Update: der Terror und der israelisch-palästinensische Konflikt (23. – 29. Mai 2012)

• In der vergangenen Woche wurden auf israelischem Staatsgebiet weder Mörsergranaten- noch Raketeneinschläge identifiziert.

Raktenfeuer seit Beginn 2011^[1]

Hinweis:  *      Die Zahlen für den Monat März enthalten die 50 Raketen, die das Abwehrsystem "Iron Dome" während der letzten Konfrontation abfangen konnte.

**    Im Monat April wurden drei Raketen auf die Stadt Eilat abgefeuert.

***  In dieser Statistik werden die im Gazastreifen gefallenen Raketen nicht berücksichtigt.

Scharfschützen schießen auf IDF Truppe

• Am 23. Mai schossen palästinensische Scharfschützen auf eine IDF Truppe bei einem Sicherheitseinsatz in der Nähe des Sicherheitszauns im Raum Kissufim im mittleren Gazastreifen. Bei dem Angriff wurden ein Offizier und ein Soldat verletzt. Sie wurden ins Krankenhaus evakuiert. Die IDF Truppe erwiderte das Feuer (IDF Sprecher, 23. Mai 2012).

Die Lage vor Ort

• In der vergangenen Woche fanden an den üblichen Reibungspunkten gewalttätige Demonstrationen statt, insbesondere in den Dörfern Bila' in, Nili'in und Nebi Saleh. Randalierer bewarfen IDF Truppen mit Steinen. In manchen Fällen setzten die Truppen Mittel zur Bekämpfung von Ausschreitungen ein, um die Demonstrationen zu beenden. Die palästinensischen Medien berichteten, drei Jugendliche in Nebi Saleh haben Tränengas eingeatmet (Al-Hayat Al-Jadeeda, 26. Mai 2012).

Erneute gewaltsame Zusammenstösse zwischen Palästinensern und Siedlern aus Itzhar

• Am 26. Mai kam es zu gewaltsamen Zusammenstössen zwischen Bewohnern von Itzhar und lokalen Palästinensern; im Verlauf dieser Konfrontation schoss ein Bewohner von Itzhar auf einen palästinensischen Jugendlichen aus dem Dorf Urif, südlich von Nablus und verwundete ihn schwer. Der Israeli erklärte, er habe ein Messer in der Hand des Palästinensers gesehen und habe sich in Lebensgefahr gefühlt. Nach diesem Zwischenfall wurden in dieser Gegend zusätzliche israelische Sicherheitskräfte stationiert (Ynet, 26. Mai 2012).
• Jibrin al-Bakri, Gouverneur des Kreises Nablus, erklärte, die Palästinensische Autonomiebehörde unternehme Anstrengungen, die öffentliche Meinung gegen die Aktivitäten der israelischen Siedler in der Region Nablus zu mobilisieren, die, wie er behauptete, " die Unterstützung der israelischen Regierung genießen" (Al-Quds, 27. Mai 2012).

Terrorzelle aufgedeckt^[2]

• den letzten Wochen konnten die israelischen Sicherheitskräfte im Raum Hebron mehrere Terrornetzwerke und Terrorzellen aufdecken.

Hamas Terrorzelle aus dem Raum Kiryat Arba aufgedeckt

• Die israelischen Sicherheitskräfte nahmen drei in Hebron ansässige Hamas Terror Aktivisten fest. Die Terrorzelle wurde von Muataz Suleiman Muhammad Qawasmeh geleitet, einem Hamas Aktivisten, der in Israel schon mehrere Male zu Haftstrafen verurteilt worden war. Er unterstützte und schützte seinen Bruder Sa'id, einen der Anführer der Terrortruppe, die in der südisraelischen Stadt Dimona im Februar 2008 einen Selbstmordanschlag verübte.^[3]
• Während ihres Verhörs gestanden die drei, USBV zusammengesetzt zu haben und sie in der Nähe des Zauns um Kiryat Arba gesprengt zu haben, um die Reaktion der IDF Soldaten zu prüfen. Das Einsetzen der USBV gehörte zu ihrem Plan, in die Kiryat Arba einzudringen und einen Bewohner zu entführen oder zu töten. Die drei hatten auch Häuser im Stadtteil Givat Harsina wiederholt mit Molotov Cocktails beworfen.

Terroranschlag auf israelisches Fahrzeug – Terrorzelle festgenommen

• Am 19. April 2012 wurde ein israelisches Fahrzeug in der Nähe des Dorfes Yattahim südlichen Hebrongebirge mit einem USBV Bündel angegriffen. Die Angreifer hatten mehrere USBV auf der Straße ausgelegt, die mit einem Mobiltelefon ausgelöst werden sollten. Es gab keine Verletzte und es entstand kein Sachschaden. Nach Untersuchung des Vorfalls wurden zwei Bewohner von Yattah festgenommen, die für die Herstellung dieser USBV verantwortlich waren. Bei ihrem Verhör gestanden sie, viele USBV hergestellt und 2007 eine Spreng- und Brandvorrichtung eingesetzt zu haben. Sie waren auch an zahlreichen Ausschreitungen beteiligt, bei denen Steine und Felsbrocken geworfen wurden.

Überreste der Mobiltelefone, die in der Nähe von Yattah für die Explosion der USBV eingesetzt worden waren (Foto mit Genehmigung der israelischen Sicherheitsdienste)

Palästinensische Zelle festgenommen – hatte IDF Kräfte und Zivilpersonen mit Steinen und Felsbrocken beworfen

• Die israelischen Sicherheitsdienste nahmen eine vierköpfige palästinensiche Terrorzelle fest, die für viele Steinwurfanschläge verantwortlich war. Die Zelle hatte aus einem fahrenden Fahrzeug heraus IDF Soldaten und israelische Zivilpersonen im Kreis Halhoul, nördlich von Hebron mit Steinen beworfen. Zu den Terroristen gehörte der Sohn von Muhammad Jamal Natsche, einem in einem israelischen Gefängnis einsitzender hochrangiger Hamaskader.

Ägyptische Sicherheitskräfte entdecken ein für den Gazastreifen vorgesehenes Waffenarsenal

• Ägyptische Sicherheitskräfte entdeckten in einem der Dörfer in der Nähe von Damietta, einer Küstenstadt im nordöstlichen Nildelta, ein großes Waffenarsenal . Die Waffen kamen aus Libyen und waren offensichtlich für die Hamas vorgesehen. Sie sollten durch die Tunnels in den Gazastreifen eingeschmuggelt werden. Es handelte sich um 100 Raketen, Handgranaten, Mörsergranaten und automatische Waffen (Al-Wafd Portal, 20. Mai 2012) 

• Zwei Wochen nachdem die palästinensischen Terroristen in israelischen Gefängnissen ihren Hungerstreik eingestellt hatten, veröffentlichte der Ausschuss zur Führung des Hungerstreiks einen offiziellen Bericht, der behauptete, Israel verzögere die Umsetzung des Abkommens. Der Bericht behauptete, die israelische Gefängnisbehörde habe die Freilassung der Häftlinge aus den getrennten Haftzellen in den allgemeinen Gefängnistrakt verzögert, habe die Verbesserung der Haftbedingungen und die Treffen mit den Anführern des Streiks hinausgezögert. Der Ausschuss drohte mit einer Wiederaufnahme des Hungerstreiks, falls die verschiedenen Punkte des Abkommens 

Versuche, den Versöhnungsprozess wiederanzukurbeln

• Im Rahmen des innerpalästinensischen Dialogs, trafen sich Vertreter von Fatah und Hamas am 28. Mai zu Konsultationen in Kairo. Gesprächsthema war die Zusammensetzung der vorgeschlagenen Technokratenregierung. Auch der Wahlausschuss im Gazastreifen nahm entsprechend der Vorkehrungen des am 20. Mai in Kairo unterzeichneten Abkommens seine Tätigkeit auf (Al-Quds, 25. Mai 2012). 

Bemerkungen von Mahmoud Abbas

• Mahmoud Abbas erklärte einer libanesischen Zeitung, die Antwort des israelischen Ministerpräsidenten auf die Botschaft der Palästinensischen Autonomiebehörde habe den Friedensprozess in eine Sackgasse geführt. Er erklärte weiter, die Palästinenser erwarteten gegenwärtig eine Antwort der amerikanischen Regierung. Erst nach dieser Antwort wollten sie ihren Antrag auf UN Vollmitgliedschaft Palästinas den UN Instanzen erneut vorlegen (Al-Nahar, 28. Mai 2012). 

Hilfskonvoi aus Südafrika für den Gazastreifen

• Die südafrikanische Hilfsorganisation South African Relief Agency (SARA) berichtete, sie organisiere einen Hilfskonvoi für den Gazastreifen. Nach Angaben der Organisation sollen an diesem Konvoi Universitätsprofessoren, Kirchenvertreter, Anwälte und Ärzte teilnehmen. Am 14. Juni sollen sie nach Kairo fliegen, um sich dort einem Lastwagenkonvoi anzuschließen, der Hilfsgüter, hauptsächlich medizinisches Material, transportiert. Der Konvoi soll über den Rafah Übergang in den Gazastreifen einreisen (SARA Webseite, 29. Mai 2012).

Kontaktdaten und Infos zum geplanten Konvoi (SARA Webseite, 29. Mai 2012)

Demonstranten stören eine Vorstellung des israelische Staatstheaters in London

• Eine kleine Gruppe propalästinensischer Demonstranten störten eine Vorstellung des "Kaufmann von Venedig" des Habima Theaters auf der Bühne des Globe Theaters in London. Sie entfalteten Transparente und schwangen eine palästinensische Fahne. Ein Mann, der einen Sicherheitsbeamten angegriffen hatte, wurde festgenommen. "Habima" war zu einem internationalen Theater Festival nach London eingeladen worden ( AP. 28. Mai 2012). Die Demonstranten sind Mitglieder der Gruppe "Boycott Israel Network", die sich in Groß-Britannien sehr aktiv für die anti-Israel Kampagne BDS einsetzt^[4].

Logo der Organisation, die die "Habima" Vorstellung störte

Jahrestag der Ereignisse auf der Mavi Marmara

• Die antiisraelische propalästinensische türkische Organisation IHH organisiert Veranstaltungen zum Jahrestag der Ereignisse an Bord der Mavi Marmara. U. a. sind folgende Veranstaltungen geplant (IHH Webseite):

• Am 30. Maisollen sich alle Teilnehmer an den Ereignissen vor zwei Jahren an Bord des Schiffes treffen und dort die Nacht verbringen. Erwartet werden u. a. der IHH Führer Bülent Yildirim und Raed Salah, Anführer der Nordfraktion der islamischen Bewegung in Israel.
• Am 31. Mai soll an Bord des Schiffes eine Pressekonferenz stattfinden, an der die Teilnehmer der Flotilla und Familienmitglieder der getöteten Aktivisten teilnehmen sollen.
• Am Abend des 31. Mai soll auf dem Taksim Platz in Istanbul eine Kundgebung stattfinden; mit Ende der Veranstaltung sollen sich die Demonstranten durch die Straßen der Stadt ziehen.

Ankündigung der Veranstaltungen zum Jahrestag der Mavi Marmara
(IHH Webseite, 28. Mai 2012).

• Es wurde ebenfalls angekündigt, der türkische Generalstaatsanwalt habe Haftbefehle gegen vier israelische Offziere erlassen, die an den Ereignissen auf der Mavi Marmara beteiligt gewesen waren. Die 144 Seiten umfassende Anklageschrift beschuldigt sie, neun Schiffpassagiere getötet, einen vorsätzlichen Angriff ausgeführt zu haben und einen propalästinensischen Aktivisten gefoltert zu haben. Die Staatsanwaltschaft beantragt eine lebenslange Haftstrafe und zusätzliche Urteile. Die Anklageschrift behauptet fälschlicherweise, die Schiffspassagiere seien lediglich mit "Stöckchen von Plastikflaggen, Löffeln und Gabeln" ausgerüstet gewesen"^[5](Antalya Nachrichtenagentur, 23. Mai 2012).