Update: der Terror und der israelisch-palästinensische Konflikt (10.-16. Oktober 2012)

Vorbeuge- und Antiterrormaßnahmen der IDF im Gazastreifen

• Im Rahmen der Vorbeuge- und Antiterrormaßnahmen der IDF zielten israelische Kampfflugzeuge in der Nacht des 12. Oktobers auf ein Motorrad im Jebalia Flüchtlingslager. Die beiden Motorradfahrer, zwei Terroristen, die dem Netzwerk des Globalen Jihads angehörten, wurden getroffen. Bei einem der Terroristen handelte es sich um Hisham-Ali Abd al-Karim Saidani, alias Abu al-Walid al-Maqdisi, einem hochrangigen Terror Aktivisten des Jihad wal-Tawhid Netzwerks und dem Mitbegründer einer relativ neuen Gruppe namens Shura Rat der Jihad Kämpfer von Groß- Jerusalem (IDF Sprecher, 13. Oktober 2012). Nach Berichten in den palästinensischen Medien handelte es sich bei dem anderen Terroristen um den 42 jährigen Ashraf Sabah, einem Mitarbeiter von Saidani (Ma'an nachrichtenagentur, Filastin al-Yawm und Filastin al-'Aan, 13. Oktober 2012).

Der Raketen- und Mörsergranatenbeschuss dauert an

• In der vergangenen Woche wurden auf israelischem Staatsgebiet sieben Raketeneinschläge identifiziert. In einigen Fällen handelte es sich um Langstreckenraketen (122mm) – sie schlugen in und in unmittelbarer Nähe der Stadt Netivot ein. Eine am 12. Oktober abgefeuerte Rakete landete im Garten eines Wohnhauses. Ein Mann litt unter Schock und musste behandelt werden. Das Wohnhaus wurde beschädigt. Darüberhinaus wurden auch Mörsergranaten abgefeuert, die auf freiem Feld einschlugen. Es gab dabei keine Verletzten und es wurde auch kein Sachschaden gemeldet.
• Mehrere Organisationen übernahmen die Verantwortung für den Raketen- und Mörsergranatenbeschuss; u. a. die Demokratische Front für die Befreieun Palästinas (DFLP Facebookseite, 14. Oktober 2012) und die Volkswiderstand Komitees (Webseite des miltiärischen Flügels der Organisation, 14. Oktober 2012). Auch Netzwerke des Globalen Jihad übernahmen die Verantwortung, u. a. der Shura Rat der Jihad Kämpfer von Groß- Jerusalem (Forum Webseite des Globalen Jihads von Groß-Jerusalem, 10. Oktober 2012) und ein Netzwerk namens "Taliban Palästina" ( Forum Webseite des Globalen Jihads, 14. Oktober 2012).

IDF Reaktion auf das Raketenfeuer

• Als Reaktion auf den Raketen- und Mörsergranatenbeschuss beschossen Kampfflugzeuge der israelischen Luftwaffe eine Reihe von Terrorzielen und Raketenabschusszellen im Gazastreifen:
  • 14. Oktober: In den Morgenstunden beschossen Kampfflugzeuge der israelischen Luftwaffe eine Terroristenzelle im südlichen Gazastreifen, die gerade einen Raketenabschuss auf israelisches Gebiet vorbereitete (IDF Sprecher, 14. Oktober 2012). In den Nachmittagsstunden beschoss die israelische Luftwaffe eine Terroristenzelle im mittleren Gazastreifen, kurze Zeit nachdem sie Mörsergranaten auf israelisches Gebiet abgefeuert hatte (IDF Sprecher, 14. Oktober 2012). Der mlitärische Flügel der Volkswiderstands Komitees kündigte in einer Meldung an, bei den beiden  Getöten handle es sich um den Befehlshaber der Artillerieeinheit der Organisation in Deir al-Balah und einem Aktivisten dieser Einheit. Dieser Ankündigung nach wurden sie getötet, nachdem sie fünf Mörsergranaten auf das israelische Dorf Kissufim abgefeuert hatten (Webseite des militärischen Flügels der PRC, 14. Oktober 2012).
  • 13. Oktober: Kampfflugzeuge der israelischen Luftwaffe beschiessen ein Terrorzentrum im nördlichen und zwei Terrorziele im mittleren Gazastreifen (IDF Sprecher, 13. Oktober 2012).
  • 10. Oktober: Kampfflugzeuge der israelische Luftwaffe beschiessen einen Terror Tunnel im nördlichen Gazastreifen (IDF Sprecher, 10. Oktober 2012). Die palästinensischen Medien bereichten, bei diesem Beschuss sei ein Lager des militärischen Flügels der Hamas in Bei Lahia getroffen worden (Filastin al-A'an, Wafa und Ma'an Nachrichtenagenturen, 10. Oktober 2012).

Hamas Reaktionen auf die Luftangriffe der IDF

• Hamas Sprecher reagierten recht heftig auf die von ihnen als "israelische Eskalation" bezeichnete Situation und nannten sie "einen israelischen Versuch, den Gazastreifen vor den israelischen Wahlen in eine Konfrontation zu verwickeln" (wobei sie den andauernden Raketenbeschuss Israels aus dem Gazastreifen weder erwähnen noch irgendwie in Rechnung stellten). Mahmoud al-Zahar, Mitglied des Hamas Exekutivrates erklärte jedoch, die Hamas sähe sich dem Abkommen über die Waffenruhe mit Israel verpflichtet, das mit Hilfe ägyptischer Vermittlungsbemühungen zustande gekommen war und dem alle palästinensischen Organisationen zugestimmt hatten (BBC, 14. Oktober 2012).
• Die verschiedenen Hamas Reaktionen:
  • Taher al-Nunu, Sprecher der de-facto Hamas Regierung, beschuldigte Israel für die jüngste Eskalationsrunde verantwortlich zu sein – die von der palästinensischen Organisationen im Gazastreifen unternommenen Schritte seien lediglich eine Reaktion darauf. Er leugnete jede Beteiligung der Hamas Regierung an den Angriffen, erwähnte jedoch, dass während der letzten Eskalationsrunge eine gemeinsame Reaktion der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Jihads erfolgt sei (Al-Jazeera, 14. Oktober 2012). In einem Interview mit Al-Aqsa TV warnte er Israel davor, den Gazastreifen als Teil der Wahlkampagne der israelischen Regierung ansehen zu wollen (Al-Aqsa TV, 14. Oktober 2012).
  • Fawzi Barhoum, Sprecher des Innenministeriums der de-facto Hamas Regierung erklärte, die von ihm als israelische "Aggression" bezeichnete Handlung sei das Ergebnis interner Probleme und der Fehlschläge der gegenwärtigen israelischen Regierung. Er fügte hinzu, das Hamas Innenministerium habe erklärt, es sei vorbereitet und in der Lage, die Stabilität und die Ruhe aufrecht zu erhalten ( Al-Aqsa TV, 14. Oktober 2012).

Raketeneinschläge seit Beginn 2011^[1]

Demonstrationen an den Reibungspunkten

• Auch in der vergangenen Woche fanden an den traditionellen Reibungspunkten in Judäa und Samarien gewalttätige Demonstrationen statt. Die Randalierer bewarfen die IDF Truppen mit Steinen, die in manchen Fällen Maßnahmen zur Zerschlagung von Demonstrationen einsetzen mussten. In mehreren Fällen wurden israelische Privat- und Sicherheitsdienstfahrzeuge mit Steinen und Molotowcocktails beworfen.

Freitagsdemonstration in Nabi Salih (Wafa Nachrichtenagentur, 12. Oktober 2012).

Jahrestag der Befreiung von Gilad Shalit

• Im Gazastreifen laufen die Vorbereitungen zur ersten Jahresfeier des Abkommens, das zur Freilassung des entführten israelischen Soldaten Gilad Shalit und als Gegenleistung, zur Frelassung von palästinensischen Terroristen aus israelischen Gefängnissen führte. Die Feiern sind für den 15. – 18. Oktober vorgesehen und werden unter dem Titel " In Treue mit den feigelassenen Häftlingen" stattfinden.
• U. a. sind folgende Veranstaltungen geplant (Filastin al-'Aan, 15. Oktober 2012):
• Eine Kundgebung vor dem Hauptquartier des Roten Kreuzes im Gazastreifen, während der dem Roten Kreuz ein Dokument übergeben werden soll, das die Situation der in den Gazastreifen entlassenen palästinensischen Terroristen beschreibt.
• Eine von der Hamas veranstaltete Feier für die Terroristen, die an der Entführung beteiligt gewesen waren, während der ein Videofilm der Entführung gezeigt werden soll.
• Eine feierliche Sitzung des Legislativrates.
• Eine Parade im nördlichen Gazastreifen
• In einem Interview mit der israelischen Webseite Walla! anlässlich des Jahrestages des Gefangenenaustauschs, erklärte Mahmoud al-Zahar, stellvertretender Chef des Hamas Exekutiv Komitees und Chefunterhändler der Hamas, die wichtigste Schlussfolgerung, die die Hamas gezogen habe, sei diejenige, dass Israel einzig und allein durch durch die Ausübung von Druck zum Handeln zu bewegen sei. Er fügte hinzu, die freigelassenen Häftlinge seien ein wichtiger Faktor in der Unterstützung der Hamas Regierung im Gazstreifen geworden. Er führte aus, einige von ihnen hätten jetzt "auf politischen und anderen Gebieten" eine führende Rolle übernommen. Sie setzten ihre Erfahrung in internationalen und insbesondere in israelischen Themenbereichen hilfreich ein (Walla! Newa, 12. Oktober 2012).

Aktivitäten zur Unterstützung des palästinensischen Antrag an die UN Vollversammlung

• Die Palästinensische Autonomiebehörde setzt ihre Bemühungen fort, ihre Anerkennung als Nicht-Mitgliedstaat in der UN Vollversammlung zu erzielen. Nach den Worten von Saeb Erekat, soll der Antrag im nächsten Monat (November 2012) vorgelegt werden. Hochrangige PA Vertreter erklärten auch, die UN Anerkennung werde die Palästinenser dazu führen, sich mit Israel an den Verhandlungstisch zu setzen.
• In diesem Zusammenhang hielt Mahmoud Abbas eine Reihe von Gesprächen, u. a. folgende:​
• Am 10. Oktober tagte er mit Konsuln und Vertretern der Staaten der Europäischen Union. Bei diesem Treffen drückte er die Hoffnung aus, die EU Mitgliedstaaten würden den palästinensischen UN Antrag unterstützen. Er erklärte weiter, die PA sei damit einverstanden, dass EU Dokumente zur palästinensischen Frage die Grundlage für die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Israel bilden. Er erklärte, sobald der Palästinensischen Autonomiebehörde in der Vollversammlung der Status eines Nicht-Mitgliedstaates zuerkannt würde, seien die Palästinenser bereit, die Verhandlungen wiederaufzunehmen und Gespräche zur Endstatusregelung könnten beginnen (Al-Hayat Al-Jadeeda, 10. Oktober 2012).
• Bei einem Treffen mit Abgeordneten des israelischen Parlaments, der Knesset, in Ramallah, erklärte Mahmoud Abbas, die Palästinensische Autonomiebehörde werde mit Zuerkennung der Nicht-Migliedsstatus in der UN die Verhandlungen mit Israel auf der Grundlage der Zwei-Staatenlösung wiederaufnehmen (Wafa Nachrichtenagentur, 14 Oktober 2012).

Mahmoud Abbas im Gespräch mit israelischen Knessetabgeordneten in Ramallah (Wafa Nachrichtenagentur, 14. Oktober 2012)

• Saeb Erekat, Mitglied des PLO Exekutv Komitees, erklärte, die Vereinigten Staaten seien nicht in der Lage, die UN Vollversammlung im nächsten Monat zu verhindern, in der die Abstimmung über die palästinensische Mitgliedschaft zur Abstimmung gebracht wird. Er erklärte weiter, eine positive Entscheidung mache es für die PA möglich, die Verhandlungen wiederaufzunehmen, da die Anerkennung von "Palästina" als besetzter Staat die palästinensische Forderung, Israel solle sich auf die Grenzen von 1967 zurückziehen, von anerkannte Seite unterstützen würde, sowie die Anerkennung der Rechtswidrigkeit der Siedlungen und der Annexierung von Jerusalem (Voice of Palestine Radiosender, 15. Oktober 2012). Saeb Erekat erklärte in einem Interview, die Erteilung des UN Nicht-Mitgliedsstatus eröffne der PA den Zugang zum Internationalen Gerichtshof, in dem die Palästinenser gegen Israel klagen könnten (Ma'an Nachrichtenagnetur, 13. Oktober 2012).

Die Hisbollah schickt eine Drohne in den israelischen Luftraum (Fortsetzung)

• Am 11. Oktober 2012 hielt Hisbollah Chef Hassan Nasrallah eine Rede, in der er sich hauptsächlich auf die in den israelischen Luftraum entsandte Drohne bezog. Die von ihm gelieferten Angaben waren eindeutig als einseitig und propagandistisch ausgerichtet zu erkennen. Unserer Einschätzung nach sollte diese Darstellung Nasrallahs Stellung im Libanon stärken, angesichts der wachsenden Kritik an der von der Hisbollah geleisteten Unterstützung und Hilfe des syrischen Regimes.
• Die wichtigsten Punkte seiner Ansprache (Radio Nur, 11. Oktober 2012):

• Verantwortung für die Entsendung der Drohne: Die Hisbollah, so Nasrallah, führte eine "technologisch hochwertige und äusserst bedeutende Operation" durch – die Entsendung einer hochentwickelten Aufklärungsdrohne von libanesischem Boden über das Meer und in den israelischen Luftraum. Die Operation trug den Namen "Hussein Ayoub Operation", benannt nach einer der Gründer der Hisbollah Luftstreitkräfte, der unter Umständen getötet wurde, auf die Nasrallah nicht weiter einging.^[2]
• Flugroute der Drohne: Nasrallah erklärte, die Hisbollah habe die Drohne über Hunderte von Kilometern über das Meer geleitet und dann ostwärts über den Süden Israels gelenkt "(das besetzte Süd Palästina"). Über israelischem Staatsgebiet flog die Drohne Dutzende von Kilometern, bis sie, nach Angaben der Hisbollah, von der israelischen Luftwaffe über der südisraelischen Stadt Dimona abgeschossen wurde.
• Drohnentyp: Nasrallah ging nicht auf den Typ der Drohne ein. Er erklärte, diese Mission gälte als erstmalige Darstellung der verbesserten Kapazitäten der Hisbollah Luftangriffe durchzuführen. Er fügte hinzu, diese Drohne sei besser als diejenigen, die im Zweiten Libanonkrieg eingesetzt worden waren. Er gab an, diese Drohne sei nicht russischer, sondern iranischer Herstellung und sie sei von hochqualifizierten Hisbollah Aktivisten hergestellt und zusammengesetzt worden ("Die Libanesen sollten stolz darauf sein, so kluge und fähige junge Menschen zu besitzten" erklärte er).
• Propaganda und der Kampf um Herzen und Gemüter: Nasrallah rühmte sich des Drohnenfluges über israelisches Hoheitsgebiet und stellte diesen Flug als erste Errungenschaft der Hisbollah und ihrer "Widerstandsbewegung" (der Terror Organisationen) dar . Er behauptete, die Drohne habe unbemerkt Hunderte von Kilometern in einer Region zurückgelegt, die voller israelischer, amerikanischer NATO und UNIFIL Radare sei, bevor sie letztlich abgeschossen wurde, was seinen Worten nach nur "natürlich war und erwartet wurde und was nicht als israelischer Erfolg zu werden sei". Das Eindringen in den israelischen Luftraum habe Israel beschämt, nachdem Israel immer wieder behauptet hatte, sein Luftraum sei undurchdringlich.
• Die Hisbollah wird weiterhin Aufklärungsdrohne über Israel entsenden: Die Hisbollah, so erklärte Nasrallah, besitze das "natürliche Recht", nach ihrem Gutdünken Aufklärungsflüge über das "besetze Palästina" durchzuführen. Dies gelte aufgrund der israelischen Verstöße gegen den libanesischen Luftraum und die Hilflosigkeit der libanesischen Regierung. Daher, so erklärte er, "ist dieser Flug weder der erste noch der letzte mit Allahs Hilfe, sei er gelobt."

Reaktionen im Iran und im Libanon

• Offizielle iranische Sprecher priesen die Erfolge der Hisbollah und des Iran und benutzten dabei ähnliche Inhalte wie Nasrallah;

• Ahmad Vahidi, der iranische Verteidigungsminister erklärte, der Flugweg der Hisbollah Drohne offenbarte eindeutig , wie hilflos und schwach Israel (das "zionistische Regime") sei . Er behauptete, angesichts der häufigen israelischen Flüge über den Libanon betrachte die Hisbollah den Drohnenflug als ihr "natürliches Recht". Zur Tatsache, dass es sich dabei um eine Drohne iranischer Herstellung handle und zur Unterstützung, die der Iran der Hisbollah gewährt, erklärte er, "der Iran verfügt über große Fähigkeiten, die zur Verfügung stehen, um den islamischen Nationen zu dienen" (Fars Nachrichtenagentur, Iran, 14. Oktober 2012).
• Hassan Rowhani, Vertreter des Obersten Führers Ali Khamenei im iranischen nationalen Sicherheitsrat, erklärte, die Drohne habe einige "heikle" Gebiete überflogen, was einen "schmerzhaften Schlag" für Israel darstelle (ISNA, Iran, 14. Oktober 2012).

• Fouad Siniora, Führer der Al-Mustaqbai ("Zukunft") Parteifraktion im libanesischen Parlament und ein Hisbollah Gegner reagierte auf den Drohnenflug und sagte, es handle sich um eine iranische Entscheidung, da die Entsendung technologische Kenntnisse und Fähigkeiten verlange, die nur der Iran aufweise. Er äusserte seine Besorgnis darüber, dass der Drohnenflug eine Gefährdung der libanesischen nationalen Sicherheit darstelle und den Libanon in eine israelische Reation und in einen regionalen und internationalen Konflikt verwickeln könnte (Now, libanesische Nachrichtenwebseite, 14. Oktober 2012).

Die "Estelle" unterwegs in den Gazastreifen

• Das Schiff "Estelle" stach am 6. Oktober vom italienischen Hafen Neapel aus in See und befindet sich auf dem Weg in den Gazastreifen. Das Schiff befindet sich gegenwärtig in der Nähe von Kreta und wird in den nächsten Tagen in Gaza erwartet (Gazas Arche Webseite, 15. Oktober 2012).
• Aktivisten an Bord der "Estelle" gaben eine Erklärung ab, in der sie kundtun, während der Reise eine Ausbildung erfahren zu haben, um sie auf den nicht-gewaltsamen Widerstand vorzubereiten, falls Israel das Schiff entern sollte (Gazas Arche Webseite, 15. Oktober 2012).
• Amjad al-Shawa, Koordinator der Kampagne zur Durchbrechung der Blockade des Gazastreifens erklärte, trotz der israelischen Drohungen seien die Organisatoren der Schiffsreise entschlossen, den Hafen von Gaza zu erreichen. Im Gazastreifen werden Vorbereitungen getroffen, das Schiff zu empfangen (Al-Quds TV, 9. Oktober 2012)

Links: Empfang der "Estelle" im Hafen von Neapel. Rechts: Die "Estelle" vor Anker in Neapel (Webseite der Izz al-Din al-Qassam Brigaden, 14. Oktober 2012)

Neue Initiative der Organisatoren der Flytilla nach Israel

• Eine Organisation namens "Welcome to Palestine" kündigte offiziell ihre Absicht an, eine weitere Solidaritätskampagne mit den Palästinensern starten zu wollen. Dieses Mal will die Organisationen eine Delegation über Ägypten in den Gazastreifen entsenden. Die Frist für die Ankunft in Kairo ist auf den 25 Dezember festgesetzt, die Einreise in den Gazastreifen ist für den 27. Dezember geplant (Webseite der Organisation, 10. Oktober 2012). Hinter dieser neuen Initiative stehen die Organisatoren, die im Juli 2011 die Flytilla organisiert hatten und den Marsch zur Allenby Brücke im August 2012. In beiden Fällen wurde den meisten Aktivisten die Einreise nach Israel verweigert.

Anerkennungsurkunde für die Familie der Selbstmordattentäterin Hanadi Jaradat

• Am 13. Oktober organisierten Anwälte, Mitglieder der Kairoer Vereinigung arabischer Anwälte^[3] in Jenin eine Feierstunde, in der sie der Familie der Selbstmordattentäterin Hanadi Jaradat, die sich im Oktober 2003^[4] im Restaurant "Maxim" in Haifa in die Luft gesprengt hatte, eine Anerkennungsurkunde überreichten. Die Urkunde wurde aus Anlass ihres Todestages überreicht. Es handelt sich dabei um ein weiteres Beispiel dafür, wie Terroristen in der arabisch-muslimischen Welt und insbesondere unter den Palästinensern, als nachahmenswerte Vorbilder dargestellt   werden.

Links: Ein Anwalt, Mitglied der Vereinigung arabischer Anwälte, überreicht der Familie der Selbstmordattentäterin Hanadi Jaradt zu ihrem Todestag eine gerahmte Urkunde. Rechts: Die Urkunde (Hamas Forum Webseite, 13. Oktober 2012).