Update: der Terror und der israelisch-palästinensische Konflikt (14.-20. August 2013)

Raketenbeschuss

• In der vergangenen Woche wurde im westlichen Negev ein Raketeneinschlag identifizert. Die Rakete schlug auf freiem Feld ein. Es gab keine Verletzten, es entstand kein Sachschaden.

Einsätze der Luftwaffe

• Als Reaktion auf den Raketenbeschuss flog die israelische Luftwaffe am 14. August 2013 Einsätze gegen versteckte Raketenabschussrampen im nördlichen Gazastreifen. Die palästinensischen Medien berichteten, es habe keine Verletzten gegeben, es sei jedoch vor Ort erheblicher Sachschaden entstanden (Qudsnet Webseite und Filastin Al-`Aan, 14. August 2013)

Ein Palästinenser getötet – zwei IDF Soldaten verwundet

1.    Während eines gemeinsamen Einsatzes der IDF und des Grenzschutzes in der Nacht des 19. August 2013 in Jenin, zur Festnahme eines verdächtigen Palästinensers, kam es zu Zusammenstößen zwischen den israelischen Kräften und den Ortsbewohnern. Die israelischen Sicherheitskräfte wollten Bassem al-Saadi festnehmen, einen hochrangigen Aktivisten des Palästinensischen Islamischen Jihad, der vor wenigen Monaten aus israelischer Haft entlassen worden war. Die Soldaten wurden beschossen, mit Brandsätzen , selbstgemachten Handgranaten und mit Steinen beworfen, – zwei Soldaten wurden verwundet. Laut Medienberichten soll ein Palästinenser von israelischen Sicherheitskräften getötet und mehrere verwundet worden sein, als diese das Feuer erwiderten (IDF Sprecher und Ynet, 20. August 2013)

Die gewalttätigen Ausschreitungen in Judäa, Samarien und Jerusalem dauern an

• Im Rahmen des sogenannten „Volkswiderstands“ dauern die Ausschreitungen in Judäa und Samarien weiterhin an. Israelische Fahrzeuge werden mit Steinen und Brandsätzen beworfen. An den üblichen Reibungspunkten kommt es in jeder Woche zu Zusammenstößen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften.
• Die bedeutendsten Zwischenfälle (Tazpit Nachrichtenagentur):

• Am 13. August 2013 – wurde ein israelischer Linienbus in der Nähe des Dungtores in Jerusalem mit Steinen beworfen. Einer der Businsassen wurde leicht verletzt.
• Am 14. August 2013 wurde ein Posten des israelischen Grenzschutzes in Abu Dis (Ostjerusalem) mit einem IED angegriffen.
• Am 16. August 2013 wurde ein israelischer Linienbus auf der Landstraße zwischen den israelischen Dörfern Tapuach und Megdalim in Judäa und Samarien mit Steinen beworfen. Es gab keine Verletzten.
• Am 18. August 2013 wurde an der Ausfahrt aus Hawara in Richtung Tapuach ein israelischer Linienbus mit einem Brandsatz beworfen. Es gab keine Verletzten, der Bus wurde jedoch beschädigt.

Während des Ramadan Fastenmonats reisen über eine Million Palästinenser nach Israel ein

• Während des muslimischen Fastenmonats Ramadan (9. Juli – 8. August 2013) gewährte Israel der palästinensischen Bevölkerung eine Reihe von Erleichterungen an den Checkpoints und an den Zugängen zu den heiligen Stätten. In diesem Zeitraum und Dank dieser Erleichterungen reisten über eine Million Palästinenser nach Israel ein (Webseite des Koordinators der Regierungsaktivitäten in den Gebieten, 19. August 2013) 

Die Situation am Rafah Grenzübergang

• Am 15. August 2013 schlossen die ägyptischen Behörden den Rafah Grenzübergang- Am 18. August 2013 kündigte das Innenministerium der de-facto Hamas Regierung im Gazastreifen die Wiedereröffnung des Rafah Grenzübergangs an. Allerdings konnten nur 50 Palästinenser den Grenzübergang überschreiten^[3]. Maher Abu Sabha, der Leiter der Grenzbehörde der Hamas drückte sein Unbehagen über die ägyptische Haltung aus und behauptete, die Ägypter hätten sie nur kurze Zeit zuvor von der Wiedereröffnung informiert und sie nicht mit der Hamas abgesprochen (Paltoday Webseite, 18. August 2013). Am 19. August 2013 wurde der Rafah Übergang, angesichts der Ereignisse auf der Sinai Halbinsel, erneut geschlossen (Webseite des Innenministeriums der Hamas Regierung). Die Störung der ordentlichen Vorgänge am Grenzübergang führte zu einem Rückgang in der Zahl der Personen, die den Übergang überquerten und zu einem Rückgang in der Menge an Baumaterial, das in den Gazastreifen eingeführt wurde (Felesteen, 19. August 2013).

• Hochrangige Hamas Führer drückten ihre Unzufriedenheit mit der Lage am Grenzübergang aus und verlangten von Ägypten, ihn wiederzueröffnen:

•  Ismail Haniya, Chef der de-facto Hamas Regierung erklärte, die Regierung sei sich der ägyptischen Sicherheitslage völlig bewußt, insbesondere der Situation auf der Sinai Halbinsel, dennoch verlangte sie die Wiedereröffnung des Übergangs. Diese Forderung beruht auf der Tatsache, dass die Palästinenser die ägyptische Sicherheit nie in Gefahr bringen würden (Al-Ra`i, 19. August 2013).

•  Sami Abu Zuhri, Sprecher der Hamas, setzte seine Facebookseite ein (18. August 2013), um eine Seekampagne auszulösen, die die sogenannte „Blockade“ des Gazastreifens aufheben soll. Er schrieb, die Hamas rufe alle „Kräfte des Friedens“ des Nahen Ostens und der Welt auf, alle Anstrengungen zu unternehmen, um die „Blockade“ des Gazastreifens aufzuheben, insbesondere nachdem fast alle Schmuggeltunnel zerstört wurden und der Rafah Grenzübergang fast völlig geschlossen wurde.

•  Yussuf Rizqa, der frühere politische Berater von Ismail Haniya erklärte, die Hamas Regierung werde es nicht zulassen, dass der Rafah Grenzübergang nach den Auflagen des Abkommens von 2005^[4] betrieben werde. Er erklärte, der Übergang müsse unter palästinensischer und ägyptischer Hoheit stehen, ohne ausländische Einwirkung (Alresala.net Webseite, 18. August 2013).

Empfang für die freigelassenen Terroristen

• In Ramallah und im Gazastreifen fanden sich große Menschenmengen ein, um die erste Gruppe von 26 Terroristen zu begrüßen, die aus Anlass der Wiederaufnahme der israelisch-palästinensischen Verhandlungen von Israel freigelassen worden waren:

• In Judäa und Samarienorganisierte Mahmoud Abbas in seinem offiziellem Amtssitz in Ramallah einen großen Empfang für 11 freigelassenene Häftlinge. Mahmoud Abbas war der Keynote Redner und kündigte an, bald würden weitere Häftlinge freigelassen, „bis der letzte Mann frei ist“ (Al-Ayam, 14. August 2013).
• Im Gazastreifen sollen Empfänge zu Ehren der 15 freigelassenen Terroristen veranstaltet worde sein, obwohl die Hamas alle Veranstaltungen zu ihren Ehren verboten hatte. Eine Delegation aus Mitgliedern des Revolutionären Rates der Fatah, unter der Leitung von Amin Maqboul, den Vorsitzenden des Rates, reiste über den Erez Übergang in den Gazastreifen ein, um die freigelassenen Häftinge zu beglückwünschen (Wafa Nachrichtenagentur, 14. August 2013). Hochrangige Hamas Führer waren bei diesen Veranstaltungen nicht zu sehen, die meisten gehissten Fahnen waren Fatah Fahnen. Am 19. August 2013 empfang Ismail Haniya die Häftlinge in seiner Privatresidenz (Safa Nachrichtenagentur, 19. August 2013).

• Issa Qaraq, PA Minister für Häftlingsangelegenheiten erklärte, die nächste Gruppe von Häftlingen werde Ende September 2013 freigelassen – und behauptete, die Liste werde ebenfalls von einer Delegation der Palästinensischen Autonomiebehörde festgelegt werden. Er erklärte, die Zahl der freizulassenden Häftlinge sei noch nicht festgelegt worden. Ziyad Abu Eyn, Vertreter des Ministeriums für Häftlingsangelegenheiten erklärte, die palästinensische Führung sei dieses Mal fest entschlossen, an der Auswahl der auf die Liste zu setzenden Namen teilzunehmen (Al-Ayam, 18. August 2013).

Die zweite israelisch-palästinensische Verhandlungsrunde

• Die israelischen und palästinensischen Verhandlungsteams trafen sich in den Abendstunden des 14. August in Jerusalem zu einer zweiten Verhandlungsrunde. Angaben zufolge sollen die Gespräche bis kurz vor Mitternacht gedauert haben. Die Sitzung fand ohne jegliche Medienberichterstattung statt (Ma`an Nachrichtenagentur und Agence France-Presse, 14. August 2013). Eine weitere Verhandlungsrunde soll in den nächsten zwei Wochen in Jericho stattfinden (Voice of Palestine, 15. August 2013).

Die Hamas Zeitung Felesteen mockiert sich über den amerikanischen Außenminister John Kerry und seine Versuche, die Palästinenser an den Verhandlungstisch zurückzuholen (Felesteen, 13. August 2013)

• Mahmoud Abbas hielt eine Pressekonferenz mit dem UN Generalsekretär Ban-ki Moon, in der er seine Hoffnung ausdrückte, die israelischen Absichten seien Ernst gemeint. Eine Bestätigung dieser ernsten Absicht läge in der Einstellung der Bautätigkeit in den Siedlungen, der Freilassung der palästinensischen Häftlinge und dem Beginn ernsthafter Verhandlungen. Er wiederholte seinen Aufruf zur Beendigung der israelischen Besatzung durch die Umsetzung der Zwei-Staaten-Lösung auf der Grundlage der Grenzen des 4. Juni 1967, durch einen beschränkten Tausch gewisser Territorien und die arabische Friedensinitiative mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt von Palästina (Palestinian National TV, 15. August 2013).
• Die Hamas übte weiterhin scharfe Kritik an den Verhandlungen mit Israel. Musa Abu Marzouq, stellvertretender Chef des Hamas Politbüros behauptete, Israel und die PA hätten ein Geheimabkommen unterzeichnet. Als Reaktion darauf gab die Fatah bekannt, diese Behauptung sei eine Lüge und verfolge die Absicht, die palästinensische öffentliche Meinung zu manipulieren (Safa Nachrichtenagentur, 18. August 2013).

Übergabe der Leichen von Terroristen an die PA

• Ziyad Abu al-Eyn, stellvertretender Minister für Häflingsangelegenheiten der PA bestätigte die Gerüchte über Gespräche mit Israel, um die Übergabe der Leichen von palästinensischen Terroristen zu erreichen, die in Israel getötet und begraben wurden. Er erklärte, Israel habe vorgeschlagen, die Leichen zu übergeben, ohne sie zu identifizieren. Er erklärte weiter,räumte ein, dies sei für die PA unannehmbar und verlangte eine Identifizierung der Leichen. Er fügte hinzu, die Verhandlungen sollten weitergeführt werden und die PA erwarte eine Antwort von israelischer Seite (Felesteen Online, 17. August 2013)

Gründung einer palästinensischen Regierung

• Am 14. August 2013 bestätigte Mahmoud Abbas die Ernennung von Rami Hamdallah zum Posten des palästinensischen Ministerpräsidenten und beauftragte ihn mit der Bildung einer Übergangsregierung (die Gültigkeit der Ernennung der gegenwärtigen Regierung läuft in Kürze ab). PA Sprecher Nabil Abu Rudeina erklärte, die rechtlich zulässige Zeitspanne für die Bildung einer neuen Regierung betrage fünf Wochen (Al-Hayat Al-Jadeeda, 14. August 2013). Azzam al-Ahmad, Mitglied des Fatah Zentralkomitees erklärte, Rami Hamdallah werde innerhalb von zwei bis drei Wochen die neue Regierung vorstellen, deren Mandatszeit nicht eingeschränkt wird und die nicht abgeändert werden sollte (Ma`an Nachrichtenagentur, 14. August 2013)

Übersicht

• Die Führung der Palästinensischen Autonomiebehörde veröffentlichte eine Erklärung, in der sie der ägyptischen Führung ihr volle Unterstützung ausdrückte und sich hinter ihren Versuch stellte, „ jeden Versuch, Ägypten zu bedrohen und die Sicherheit und Stabilität des ägyptischen Volkes zu untergrabeen“ zu bekämpfen“. Die Ankündigung würdigte die Unterstützung, die Saudi Arabien Ägypten gewährt (Wafa Nachrichtenagentur, 16. August 2013). Mahmoud Abbas traf mit Yasser Othman zusammen, dem ägyptischen Vertreter in der Palästinensischen Autonomiebehörde und erklärte ihm, das palästinensische Volk und seine Führung stünden an der Seite des ägyptischen Volkes und seiner Führung, um die gegenwärtige Krise zu lösen und die ägyptische Rolle im der Region und der arabischen Welt wiederherzustellen (Al-Ayam, 18. August 2013).

Judäa und Samarien

• Im Gegensatz zur offiziellen Haltung der PA Führung fanden in Judäa, Samarien und Ostjerusalem Demonstrationen statt, die die Unterstützung des abgesetzten Präsidenten Mohammed Mursi ausdrückten. Die meisten Demonstrationen wurden von Hamas Aktivisten organisiert. Die PA Sicherheitskräfte griffen hart ein und zerschlugen die Demonstrationen. Einige Beispiele:

• In Hebron wurde eine Demonstration gegen den „Mord“ in Ägypten organisiert. Sie begann nach dem Freitagsgebet in den Moscheen und wurde von den Sicherheitskräften der PA zerschlagen. Mehrere Zivilpersonen wurden verletzt, einige wurden festgenommen (Palinfo Webseite, 16. August 2013).
• Im Stadtzentrum von Ramallah organisierte die Hamas nach dem Freitagsgebet eine Demonstration. Sicherheitskräfte der PA, zum Teil in Zivil, riegelten den Bereich ab (Imama, 16. August 2013).
• In Al-Bireh fand eine Demonstration statt, die von den PA Sicherheitskräften zerschlagen wurde (Al-Aqsa TV, 16. August 2013).
• Auf dem Tempelberg in Jerusalem organisierte die Islamische Bewegung in Israel eine Demonstration zur Unterstützung von Mohammed Mursi und eine Protestdemonstration gegen die ägyptische Armee. Die Demonstration fand nach dem Freitagsgebet statt ( Ardh Knaan, 16. August 2013)

Links: Demonstration zur Unterstützung von Mohammed Mursi in Al-Bireh (Filastin Al-´Aan, 16. August 2013). Rechts: Hamas Demonstration zur Unterstützung von Mohammed Mursi in Hebron (Palinfo Webseite, 16. August 2013).

Demonstration zur Unterstützung von Mohammed Mursi – organisiert von der Islamischen Bewegung in Israel (Ardh Knaan, 16. August 2013)

• Nach den Worten von Adnan al-Dhameri, dem Sprecher der PA Sicherheitskräfte wurden die Demonstrationen zerschlagen, da die Hamas die Grenzen des „Palästinensischen Widerstands“ überschritten hatte und versuchte, das Palästinensische Volk in den internen ägyptischen Konflikt zu verwickeln. Er führte weiter aus, die übergeordnete Haltung der Palästinenser aller Organisationen im gesamten Verlauf des jahrelangen Kampfes habe immer darin bestanden, sich nicht in die internen Angelegenheiten der arabischen Staaten einzumischen. Er erklärte, die Hamas habe die Imams in ihren Moscheen eingesetzt und die Kanzeln zur Aufwiegelung ausgenützt (Mawtini Radio, 17. August 2013).

Der Gazastreifen

• Die Hamas übt weiterhin scharfe Kritik am Umsturz des Mursi Regimes. Sie eröffentlichte eine offizielle Erklärung, in der sie ihre Besorgnis über die Ereignisse ausdrückt und das Blutvergießen und die „Missachtung des Volkswillen“ (sprich: des Mursi Regimes) verurteilt und den Familien der Opfer ihr Beileid ausdrückt. Das Informationsbüro der Hamas veröffentlichte eine Erklärung, in der es die Aktionen der offiziellen ägyptischen Behörden und die Angriffe auf die Demonstranten verurteilt und zur Beendigung des Blutvergießens aufruft (Hamas Informationsbüro, 14. August 2013). Trotz der Kritik an der gegenwärtigen ägyptischen Regierung unterstreichen hochrangige Hamas Führer auch weiterhin, dass sie sich nicht in die internen Angelegenheiten Ägyptens einmischen wollen.
• Am 14. und 17. August fanden im Gazastreifen große Massendemonstrationen zur Unterstützung von Mohammed Mursi und der Muslimbriderschaft in Ägypten statt, bei denen die Eingriffe der ägyptischen Armee gegen die Demonstrationen verurteilt wurden (Filastin Al-´Aan, 14. und 17. August 2013).
• In seiner Freitagspredigt erklärte Ismail Haniya, die Hamas verfolge die Ereignisse in Ägypten und sei sehr besorgt, angesichts des Blutvergießens und des Einsatzes großer Gewalt. Er erklärte seine Überraschung über die Berichte in ägyptischen Presse, die Mursi beschuldigten, mit der Hamas zusammenzuarbeiten. Er sagte, die Verbindungen zwischen der Hamas und Ägypten hätten schon lange Jahre vor der Wahl von Mursi begonnen (Al-Aqsa TV, 16. August 2013). Hamas Sprecher Sami Abu Zuhri erklärte, die Hamas verurteile den „fürchterliche Mord“ und rief dazu auf, das Blutvergießen zu vermeiden und die Angriffe auf die Demonstranten einzustellen (Al-Ra´i, 14. August 2013).
• Ein im Gazastreifen aktives salafistisch-jihadistisches Netzwerk übertraf die Hamas. Abu Hafez al-Maqdasi, Anführer der dem Globalen Jihad angeschlossenen Armee der Nation hielt im Gazastreifen eine Pressekonferenz, in der er zum Jihad gegen Abd Fattah al-Sis aufrief. Er rief die islamischen Religionsführer in Ägypten dazu auf, sich zusammenzuschließen und einen muslimischen Führer zu wählen, der sie in der nächsten Etappe anführen sollte (Agence France-Presse, 16. August 2013). 

Die Hamas veranstaltet eine Buchmesse an der Al-Najah Universität in Nablus

• Die (Hamas) Fraktion des Islamischen Blocks an der Al-Najah Universität in Nablus organisierte zum ersten Mal in sieben Jahren auf dem Campus der Universität eine Buchmesse. Husni al-Bourini und Muna Mansour, Hamas Mitglieder des Palästinensischen Legislativrates eröffneten die Messe. Die Messe stand unter dem Thema „Wissen und Widerstand – Begriffe, die Verhandlungen ausschließen“. Bücher und andere Veröffentlichungen von Hamas Autoren wurden angeboten, sowie Discs, Broschüren, Kalender und Tassen mit Hamas Abzeichen und Bildern von Hamas Führern (Ajnad Facebookseite und Facebookseite des Islamischen Blocks an der Al-Najah Universität, Nablus, 18. August 2013).

Die Hamas Buchmesse an der Al-Najah Universität in Nablus (Ajnad Facebuchseite, 18. August 2013).