In Bat Yam, einer Stadt im Zentrum Israels, wurde in einem Linienbus ein Sprengsatz entdeckt.
Israelische Sicherheitskräfte verfolgen den Angreifer (Sprecher des Kreises Judäa und Samarien, 23. Dezember 2013).
Das Begräbnis des palästinensischen Terroristen Saleh Yassin (Ma´an und Wafa Nachrichtenagenturen, 19. Dezember 2013).
Nahrungsmittelpakete mit dem Logo der Salafistengruppen (Al-Quds, 17. Dezember 2013)
Verteilung von Hilfsgütern aus dem Iran an Bewohner des Gazastreifens, die unter den jüngst eingetretenen extremen Wetterbedingungen im Gazastreifen leiden (Al-Alam TV, Iran, 16. Dezember 2013).
Vermumme Terroristen der Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas mit ihren Waffen beim Empfang für Samer al-Issawi nach seiner Freilassung aus dem Gefängnis (Qudsnet Webseite, 23. Dezember 2013).
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In einem Autobus in Bat Yam explodierte ein Sprengsatz
- In den Mittagsstunden des 21. Dezember 2013 konnte ein Unglück verhindert werden, als ein Sprengsatz in einem Linienbus in der zentralisraelischen Stadt Bat Yam explodierte. Ein Fahrgast auf dem Linienbus Nr. 240 von Bnei Brak nach Bat Yam bemerkte auf einem Sitz im hinteren Teil des Busses ein verdächtiges Paket und warnte den Busfahrer, der daraufhin den Bus im Stadtzentrum anhielt, die Fahrgäste sofort aussteigen ließ und die Polizei verständigte. Wenige Minuten später war ein Explosion zu hören. Ein Polizist, der den Fahrgästen beim Aussteigen half, wurde leicht verletzt. Bisher ist noch unklar, wer für den offensichtlich per Fernbedienung ausgelösten Sprengsatzes verantwortlich ist.
- Bisher hat keine Organisation die Verantwortung für den Anschlag übernommen, die palästinensischen Terror Organisationen rühmten den Terroranschlag jedoch und verlangten eine Fortsetzung des Anschläge:
- Hamas: Musheir al-Masri, ein hochrangiges Hamas Mitglied erklärte, der Terroranschlag in Bat Yam belege, dass der „Widerstand“ (sprich: die Terror Organisationen) in der Lage sind, jederzeit und nach eigenem Gutdünken im israelischen Kernland anzugreifen. Er kündigte an, diese Aktionen würden, trotz aller Versuche, sie zu verhindern, auch in Zukunft fortgesetzt werden (Al-Aqsa TV, 22. Dezember 2013). Der Hamas Sprecher Fawzi Barhoum erklärte, es handle sich um eine „heroische Tat“, die als Reaktion auf die „Verbrechen des Besatzung“ ausgeführt worden sei. Er erklärte weiter, der „Widerstand“ werde trotz aller Versuche ihn einzudämmen, fortgesetzt werden (Filastin Al-`Aan, 22. Dezember 2013).
- Der Palästinensische Islamische Jihad (PIJ): Ahmed al-Mudallal, ein hochrangiger PIJ Vertreter erklärte, seine Organisation begrüße den Angriff – in der gegenwärtigen Situation könnten überall Angriffe durchgeführt werden, entweder von individuell agierenden Aktivisten oder durch eine Organisation (Al-Aqsa TV, 22. Dezember 2013).
- Die Volkswiderstandskomitees: Die Sprecher der Organisationerklärten, der versuchte Terroranschlag sei die „natürliche Reaktion auf die durch den zionistischen Feind ständig durchgeführten Verbrechen“ (Filastin al-Yawm, 22. Dezember 2013).
Nördlich von Jerusalem – Messerangegriff auf Polizisten
- An der Einfahrt in das Dorf Adam (nördlich von Jerusalem) wurde ein israelischer Polizist mit dem Messer angegriffen und verletzt. Er erlitt tiefe Wunden und sein Gesundheitszustand gilt als prekär. Er wurde mit dem in seinem Rücken steckenden Messer ins Krankenhaus transportiert. Das Angriffsopfer war mit einem Kollegen einem Ruf zu seinem leichten Verkehrsunfall an der Adam Kreuzung gefolgt. Der Polizist leitete den Verkehr um die Unfallstelle herum, als er in den Rücken gestochen wurde. Sein Angreifer konnte in das nahegelegene Dorf Jaba´ entkommen. IDF Kräfte suchten die Gegend nach dem Angreifer ab, konnten ihn jedoch bisher nicht festnehmen (Ynet, 23. Dezember 2013).
- Messerangriffe sind Teil des Modus operandi des sogenannten „Volkswiderstands“, eine der beliebten Strategien der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und der Fatah Kampagne gegen Israel. Der Volkswiderstand drückt sich nicht im ruhigen Protest aus, wie ihn die Palästinensische Autonomiebehörde darstellt, sondern äußert sich im massiven Einsatz von Gewalt, die z. T. auch Opfer fordert. Die am häufigsten eingesetzte Taktik besteht aus dem Werfen von Steinen und Brandsätzen, je nach Umständen kommt es auch zu Messerangegriffen oder Angriffen mit Hilfe von Fahrzeugen. Solche Angriffe werden meist nicht von etablierten Terror Organisationen veranlasst, owohl die antiisraelische Hetzkampagne der Hamas und des PIJs, die den Terror in Judäa und Samarien schüren soll, auch die Angriffe des „Volkswiderstands“ fördert[1]
Israelischer Zivilist am Sicherheitszaun angeschossen und getötet
- Nach ersten, am 24. Dezember 2013 veröffentlichten Meldungen wurde in den Nachmittagsstunden ein israelischer Zivilist, der zu Reparaturarbeiten am Sicherheitszaun zwischen Israel und dem Gazastreifen im Raum Nahal Oz eingesetzt war, von einem palästinensischen Scharfschützen angeschossen. Der Israeli, ein Angestellter des israelischen Verteidigungsministeriums, nahm Wartungs- und Reparaturarbeiten am Sicherheitszaun vor, nachdem der Sturm der vergangenen Woche großen Schaden angerichtet hatte. Er wurde schwer verletzt und erlag später seinen Verletzungen (Ynet, 24. Dezember 2013).
Raketenbeschuss
- In der vergangenen Woche wurde im Süden Israels ein Raketeneinschlag identifiziert. Die Rakete wurde in der Nacht der 23. Dezember 2013 abgefeuert und schlug im westlichen Negev in der Nähe einer Bushaltestelle ein. Es gab keine Verletzten, die Bushaltestelle wurde leicht beschädigt.
Gewaltakte am Sicherheitszaun entlang der Grenze Israel-Gazastreifen
- In der vergangenen Woche war ein Anstieg der gewalttätigen Zwischenfälle am Sicherheitszaun zwischen Israel und dem Gazastreifen zu verzeichnen:am 21. Dezember 2013 identifizierten IDF Kräfte mehrere Palästinenser, die in der Nähe des Sicherheitszauns im Raum Khan Yunis im südlichen Gazastreifen einen Sprengsatz anbringen wollten. Die Soldaten eröffneten das Feuer und verwundeten einen der Palästinenser. Aus palästinensischen Quellen verlautet, dass es sich um einen Landwirt handelte, der sein Feld bearbeitete. Zwei Tage zuvor, am 19. Dezember 2013, wurde ein Palästinenser aus Beit Hanoun im nördlichen Gazastreifen getötet; in mehreren Fällen hatten entlang des Sicherheitszauns versammelte Palästinenser IDF Soldaten mit Steinen beworfen, was zu Zusammenstößen zwischen IDF Soldaten und Palästinensern geführt hatte (Haaretz, 21. Dezember 2013).
- Der Hamas Sprecher Fawzi Barhoum machte Israel für diese Ereignisse verantwortlich. Er erklärte, die „israelische Eskalation“ sei Ausdruck der „Missachtung ,die Israel dem Leben der Palästinenser entgegenbringt“ und eine Funktion der uneingeschränkten amerikanischen Unterstützung Israels und des amerikanischen Antagonismus gegenüber der arabisch-muslimischen Welt (Safa Nachrichtenagentur, 21. Dezember 2013).
Die Gewalt und Attentatsversuche dauern an
- In der vergangenen Woche ereigneten sich zwei gewaltsame Zusammenstöße zwischen Palästinensern und IDF Kräften:
- Während einer IDF Suche nach Terror Aktivisten in Kalkilya in der Nacht des 18. Dezember 2013 eröffnete ein Palästinenser das Feuer auf die Soldaten. Die Soldaten erwiderten das Feuer und töteten ihn. Bei einer nach dem Angriff vorgenommenen Durchsuchung wurden eine Pistole und Munition entdeckt. In derselben Gegend waren schon in der Vergangenheit Schussangriffe durchgeführt worden (IDF Sprecher, 19. Dezember 2013). Bei dem Angreifer, der auf den Soldaten geschossen hatte, handelte es sich um Saleh Yassin, einen Offizier des palästinensischen Sicherheitsdienstes. Er wurde mit vollen militärischen Ehren beerdigt. An seinem Begräbnis nahmen u. a. der Gouverneur des Kreises Kalkilya, Abdallah Kamil teil und der Leiter der Sicherheitsdienste des Kreises (Ma´an und Wafa Nachrichtenagenturen, 19. Dezember 2013).
- In den Abendstunden des18. Dezember 2013 wurden bei der Festnahme eines gesuchten palästinensischen Terroristen in Jenin IDF Kräfte angeschossen und mit Handgranaten und Brandsätzen beworfen. Die Soldaten schossen zurück, ein Palästinenser wurde getötet (IDF Sprecher, 19. Dezember 2013). Es handelte sich um den dreiundzwanzigjährigen Nafa Jamil al-Saadi aus dem Flüchtlingslager Jenin, einen Terror Aktivisten des Palästinensischen Islamischen Jihad.
Links: Bewaffnete Aktivisten des Palästinensischen Islamischen Jihad beim Begräbnis von al-Saadi (Webseite der Jerusalem Brigaden, 20. Dezember 2013). Rechts: Die offizielle Todesanzeige des Palästinensischen Islamischen Jihad für al- Saadi (Webseite der Jerusalem Brigaden, 19. Dezember 2013).
- Auch in der vergangenen Woche kam es in Judäa und Samarien zu Gewaltausbrüchen, alsTeil des sogenannten „Volkswiderstands“. Israelische Zivilisten und israelische Sicherheitskräfte wurden mit Steinen und Brandsätzen beworfen. Auch auf den Hauptdurchfahrtstraßen wurden Angriffe durchgeführt. Einige Beispiele der heftigsten Angriffe:
- In den Nachmittagsstunden des20. Dezember 2013 bewarfen Palästinenser im Raum Nebi Saleh israelische Sicherheitskräfte mit Steinen und beschädigten ein Militärfahrzeug (Tazpit Nachrichtenagentur, 20. Dezember 2013).
- Am 22. Dezember 2013 setzten etwa 20 Palästinenser aus dem Jelazoun Flüchtlingslager (im Raum Ramallah) Autoreifen in Brand und bewarfen israelische Sicherheitskräfte in der Nähe von Bet El mit Steinen (Tazpit Nachrichtenagentur, 22. Dezember 2013).
- Am23. Dezember 2013 wurde eine israelische Zivilistin verletzt, als ihr Fahrzeug in der Nähe des Dorfes Eli mit Steinen beworfen wurde (Tazpit Nachrichtenagentur, 23. Dezember 2013).
Links: Ein von einem Stein getroffenes Fahrzeug (Foto: Meir David Blum, Tazpit Nachrichtenagentur, 23. Dezember 2013). Rechts: Palästinenser setzen im Jelazoun Flüchtlingslager Autoreifen in Brand (Foto Inbal Gross, Tazpit Nachrichtenagentur, 22. Dezember 2013).
Reiseerleichterungen zum Weihnachtsfest
- Zu den bevorstehenden Feiertagen (Weihnachten und Neujahr) veranlasste der Koordinator für Regierungsaktivitäten in den Gebieten (COGAT) eine Reihe von Erleichterungen für die christliche Bevölkerung in Judäa und Samarien. U. a. werden unbeschränkte Einreisegenehmigungen nach Israel gewährt, Besuchsgenehmigungen für Nicht-Ansässige in Judäa und Samarien, Genehmigungen für Reiseführungen durch Israel und Genehmigungen für Christen aus dem Gazastreifen, nach Israel einzureisen (COGAT Webseite, 23. Dezember 2013).
Unregelmäßige Öffnungszeiten des Rafah Grenzübergangs
- Der Botschafter der Palästinensischen Autonomiebehörde in Ägypten,Barakat al-Fara erklärte, nach intensiven Kontakten hätten die ägyptischen Behörden ihre Bereitschaft angekündigt, den Rafah Grenzübergang für drei Tage, zwischen dem 24. und 26. Dezember 2013, wiederzueröffnen (Wafa Nachrichtenagentur, 23. Dezember 2013). Nach Angaben der Behörde für die Grenzübergänge und Grenzen der de-facto Hamas Regierung entspricht diese Wiedereröffnung des Grenzübergang den Bedürfnissen der Bevölkerung des Gazastreifens in keiner Weise, da er nur beschränkt geöffnet sein wird und 5000 Menschen aus dem Gazastreifen sich für die Ausreise angemeldet haben (Webseite des Innernministeriums der Hamas Regierung, 23. Dezember 2013).
Hilfslieferungenfür den Gazastreifen
- Im Anschluss an die von Qatar an den Gazastreifen geleistete Hilfe erklärte der Berater des Chefs der de-facto Hamas Regierung Ismail Haniya Issam Da´alis, Qatar habe alle notwendigen Vorkehrungen getroffen, um ein mit Treibstoff beladenes Frachtschiff in den Gazastreifen zu entsenden. Es erwarte lediglich eine offizielle Bestätigung von Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde, um das Schiff in See stechen zu lassen. Er erklärte, das Schiff werde im südisraelischen Hafen Ashdod anlegen und der Treibstoff werde dann über den Kerem Shalom Übergang in den Gazastreifen ausgeliefert werden (Alresala.net Webseite, 20. Dezember 2013).
Behebung derSturmschäden im Gazastreifen
- Die de-facto Hamas Regierung setzt die Arbeiten zur Behebung der Sturmschäden im Gazastreifen und der Entschädigung der betroffenen Bevölkerung fort . Die Regierungsverantwortlichen erklärte, sie seien zufrieden mit der Art und Weise, in der der Gazastreifen mit dem Auswirkungen des Sturms umgeht. Der Chef der Hamas Regierung Ismail Haniya erklärte, der Gazastreifen habe den Sturm auf dieselbe Art und Weise „besiegt“, auf die die Hamas Israel Israel in der Operation „Gegossenes Blei“ und „Säule der Verteidigung“ besiegt hat. Er fügte hinzu, die Hamas Regierung habe von Anfang an einen Einsatzplan für die Behebung der Sturmschäden aufgesetzt. Die wichtigste Aufgabe und höchste Priorität liege in der Rettung der von den Überschwemmungen bedrohten Bewohner und Verbesserung ihrer Lebensbedingungen (Filastin al-Yawm, 17. Dezember 2013).
- Angesichts der schwierigen Lebensbedingungen im Gazastreifen haben sich viele Freiwillige gemeldet, um Hilfe zu leisten, u.a. Gruppen von Salafisten, die Nahrungsmittel an Bedürftige verteilten. Nach Angaben eines Korrespondenten von Quds News handelte es sich dabei um den ersten Einsatz dieser Gruppen in humanitären Hilfsaktionen. Eine den Salafistengruppen nahestehende Quelle erklärte jedoch, es handele sich nicht um die erste soziale Hilfsaktion dieser Gruppen (Qudsnet Webseite, 18. Dezember 2013).
- Nach iranischen Pressemeldungen hat sich auch das irannahe Imdad al-Imam al-Khomeini Unterstützungskomitee im Gazastreifen an den Freiwilligeneinsätzen zugunsten der Bevölkerung beteiligt. Nach Angaben von Awad Abu Daqa, einem Mitglied des allgemeinen Hilfskomitees, begannen sie am 16. Dezember 2013 eine Verteilung von Nahrungsmitteln und für den Winter notwendige Hilfsgüter an 1400 Familien des Gazastreifens (Fars Nachrichtenagentur und Al-Alam TV Iran, 16. Dezember 2013).
Die Verhandlungen mit Israel
- Der stellvertretende Generalsekretär für palästinensische Angelegenheiten inderArabischen Liga, Muhammad Sabih erklärte, er gehe davon aus, dass der amerikanische Außenminister John Kerry bis Ende Dezember 2013 beiden Verhandlungspartnern ein schriftliches Abkommen vorlegen wird. Muhammad Sabih stellte die Verhandlungsposition von Mahmoud Abbas als diejenige dar, die dem Mitgliedern der Arabischen Liga vorgelegt worden war und folgende Punkte umfasst (Ma´an Nachrichtenagentur, 22. Dezember 2013):
- Ablehung jeder israelischen Militärpräsenz entlang der Grenzen, Ablehnung eines demilitarisierten Staates und Ablehnung jeder Präsenz einer Drittpartei.
- Zustimmung zu einem israelischen Rückzug aus den palästinensischen Gebieten, der sich über einen Dreijahreszeitraum erstreckt und entsprechend eines vorbestimmten Zeitplans verläuft.
- Ablehnung des Vorschlags, einen Teils der Stadt Jerusalem als Hauptstadt des palästinensischen Staates anzuerkennen, als Alternative zu Ostjerusalem.
- Ablehnung der Anerkennung Israels als jüdischer Staat.
- Ablehnung jeder Übergangsregelung.
- Zustimmung zu einem Austausch „gleichwertiger“ Gebiete.
Freilassung des inhaftierten palästinensischen Terroristen Samer al-Issawi
- Am 23. Dezember 2013 entließ Israel Samer al-Issawi, nach einem Hungerstreik von 210 Tagen aus der Haft. Al-Issawi, ein Aktivist der Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas (DFLP), war wegen terroristischer Tätigkeit zu einer 26 jährigen Haftstrafe verurteilt und im Rahmen des Gilad Shalit Gefangenenaustausch 2011 freigelassen worden. Nachdem er gegen seine Freilassungsauflagen verstoßen hatte, wurde er erneut festgenommen. Im Dorf Al-Issawiya in Ostjerusalem wurde ihm ein großer Empfang bereitet, an dem hochrangige Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde teilnahmen, sowie vermummte, bewaffnete Aktivisten der Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas. Es wurde auch gemeldet, dass Mahmoud Abbas mit dem freigelassenen Häftling telefonierte und ihm zu seiner Freilassung gratulierte (Qudsnet Webseite, 23. Dezember 2013).
Im Rahmen des Shalit Gefangenenaustausch freigelassene ehemalige Terroristen leiten Terrorgruppen in Judäa und Samarien
- Nach Berichten in der israelischen Tageszeitung Haaretz hat die Hamas ihre Hauptquartiere in Judäa und Samarien wiederaufgebaut. Die Kommandozentralen werden von einem Team von Terroristen im Gazastreifen geleitet, die im Rahmen des Gilad Shalit Gefangenenaustauschs freigelassen worden waren. Das Team, das für den Mord an israelischen Staatsbürgern zu langen Haftstrafe verurteilt worden war, steht unter der Leitung von Salah Arouri, der von Israel ausgewiesen worden war und sich in der Türkei niederließ[4]. Er leitet ein Team von Terroristen im Gazastreifen, das regelmäßig Anweisungen und große Geldsummen an Einsatztruppen in Judäa und Samarien überweist. In den zwei letzten Jahren konnten die israelischen Sicherheitsdienste etwa achtzig geplante Terroranschläge aus Judäa und Samarien heraus vereiteln – die alle von im Rahmen des Gilad Shalit Gefangenenaustauschs freigelassenen und im Gazastreifen angesiedelten Terroristen geplant worden waren (Artikel von Amos Harel, Haaretz, 20. Dezember 2013).
[1] Für zusätzliche Informationen über Messerangegriffe siehe unser Bulletin vom 19. November 2013 „Der tödliche Messerangriff auf einen israelischen Soldaten im Busbahnhof von Afula bildet einen weitverbreitenden Modus operandi, der leicht umzusetzen ist und Teil des Angriffsarsenals des „Volkswiderstands“ bildet.
[2] Stand: 24. Dezember 2013. In diesen statistischen Angaben bleiben die Mörsergranateneinschläge unberücksichtigt.
[3] In diesen statistischen Angaben bleiben die Mörsergranateneinschläge unberücksichtigt.
[4] Der in dem Dorf Aroura (im Raum Ramallah) geborene Salah Arouri ist einer der Gründer des militärisch-terroristischen Flügels der Hamas in Judäa und Samarien. Er ist Mitglied des Hamas Politbüros und Beauftragter für die Häftlingsangelegenheiten. Er wurde 2010 aus israelischer Haft entlassen, nachdem er eine 18-jährige Haftstrage abgesessen hatte und wurde im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Abkommens aus Israel ausgewiesen. Er war Mitglied des Hamas Verhandlungsteams, das die Freilassung von Gilad Shalit vereinbarte.
