Update: Der Terror und der israelisch-palästinensische Konflikt (21.-27. Januar 2015)

Raketen- und Mörsergranatenbeschuss auf Israel

• In der vergangenen Woche wurde kein Raketen- oder Mörsergranatenabsturz auf israelischem Gebiet registriert.

Zwischenfälle an der Grenze zum Gazastreifen

• Am 23. Januar 2015 versammelten sich Dutzende Palästinenser und schleuderten Steine in Richtung des Sicherheitszauns in der Nähe des Flüchtlingslagers Dschabalija. IDF-Truppen eröffneten das Feuer, um die Demonstranten von der Stelle zu entfernen (Facebook-Seite von MivzakLive, 22. Januar 2015). Die palästinensischen Medien berichteten, dass dabei ein palästinensischer Jugendlicher mittelmäßig verletzt wurde. Sicherheitskräfte der Hamas zerstreuten die Demonstranten (Alresalah.net Website, 23. Januar 2015).

Weitere Gewaltzwischenfälle im Rahmen des "Volkswiderstands"

• Im Verlauf der vergangenen Woche wurden die Gewaltzwischenfälle in Judäa und Samaria sowie in Jerusalem überwiegend durch das Schleudern von Sprengsätzen, Molotow-Cocktails und Steinen gekennzeichnet. Im Folgenden einige nennenswerte Ereignisse:

• Am 26. Januar 2015wurden in der Gegend von Schuafat Steine auf die Stadtbahn geschleudert.Es gab keine Verletzten, der Stadtbahn wurden jedoch Sachschäden verursacht.Kräfte der Grenzpolizei identifizierten den Steinewerfer und nahmen ihn fest. Als Folge seiner Festnahme begannen Dutzende von Palästinensern, Steinen in Richtung der Sicherheitskräfte ​zu schleudern und Feuerwerkskörper zu schießen.Der Bahnverkehr wurde eingestellt (Facebook-Seite von MivzakLive, den 26. Januar 2015).
• Am 25. Januar 2015wurden zwei Molotow-Cocktails auf ein israelisches Fahrzeug in der Nähe von Halhul (Region Hebron) geschleudert.Es gab keine Verletzten (Facebook-Seite von MivzakLive, 25. Januar 2015).
• Am 25. Januar 2015identifizierte ein Bürger eine Rohrbombe in einem offenen Gebiet an der Einfahrt zu einem der Siedlungsteile von Neve Tzuf (auf der Schnellstraße Benjamin). Diese wurde offenbar dorthin geschleudert, explodierte jedoch nicht (Tazpit Nachrichtenagentur, 25. Januar 2015).

• Am24 Januar 2015wurde ein Molotow-Cocktail in Richtung eines Busses in der Nähe von Bet Hagai (südliches Hebrongebirge) geschleudert. Es gab keine Verletzten (Facebook-Seite von MivzakLive, 24. Januar 2015).
• Am24. Januar 2015schleuderten Palästinenser Steine ​​auf ein israelisches Fahrzeug in Bet Hanina.Der Fahrer wurde leicht verletzt und eine der Fahrzeugscheiben beschädigt (Facebook-Seite von MivzakLive, 24. Januar 2015).
• Am 23. Januar 2015wurden Steine auf ein israelisches Fahrzeug in der Nähe von Sindschil (Samaria) geschleudert.Ein Baby erlitt leichte Verletzungen und wurde vor Ort behandelt (Facebook-Seite von MivzakLive, 23. Januar 2015).
• Am 21. Januar 2015wurden zwei Molotow-Cocktails in Richtung der Häuser im östlichen Siedlungsteil von Neve Tzuf geschleudert.Ein Brandsatz fiel in offenes Gebiet und verursachte ein Feuer, das einem dort parkendem Fahrzeug leichte Sachschäden verursachte (Tatzpit Nachrichtenagentur, 21. Januar 2015).

Die Situation an den Grenzübergängen

Grenzübergang Rafah

• Nach wiederholtem Ersuchen der palästinensischen Führung und Proteste der Bewohner des Gazastreifens wurde der Grenzübergang Rafah am 20. Januar 2015 für drei Tage für den zivilen Verkehr geöffnet. Mehrere Hundert Palästinenser durchquerten den Übergang und verursachten dort ein deutliches Gedränge. Ägypten ließ auch die Hilfskonvois aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, Marokko und Saudi-Arabien durch, die Medikamente, medizinisches Zubehör und Nahrungsmittel brachten (Sama Nachrichtenagentur, 21. Januar 2015).
•  Maher Abu Sabha,Leiter der Grenzbehörde, sagte, dass die ägyptischen Behörden den Grenzübergang am 22. Januar 2015 wieder geschlossen haben und keinen neuen Termin für die Eröffnung genannt haben. Er rief Ägypten auf, den Übergang für einen längeren Zeitraum zu öffnen, da noch viele Bewohner die Grenze überqueren wollen (al-Risallah.net, 22. Januar 2015). Die Grenzbehörde veröffentlichte einen Jahresbericht über die Betriebsamkeit des Grenzübergangs Rafah während 2014. Demnach blieb dieser 240 Tage geschlossen und war nur 125 Tage geöffnet.

Protest gegen den schleppenden Wiederaufbau  des Gazastreifens

• Südlich von Gaza-Stadt (in den Ruinen von Dschahar al-Dick) wurde eine Demonstration unter der Schirmherrschaft der Hamas als Protest gegen den schleppenden Wiederaufbau des Gazastreifens veranstaltet. Die Demonstranten gaben Mahmud Abbas und der palästinensischen nationalen Einheitsregierung die Schuld für die Verzögerungen (Safa Nachrichtenagentur, 23. Januar 2015).
• Parallel dazu bleiben die Gegenbeschuldigungen in Bezug auf den Wiederaufbau des Gazastreifens nicht aus:

• Mahmud Abbas, Vorsitzender der PA, sprach während seines Besuchs in Tunesien mit den dortigen Medien und sagte, dass sich der Wiederaufbau des Gazastreifens aufgrund der Unfähigkeitder palästinensischen nationalen Einheitsregierung, Verantwortung in Bezug auf den Gazastreifen zu übernehmen oder die Grenzübergänge zu kontrollieren, verzögere (Wafa Nachrichtenagentur, 22. Januar 2015).
• Tawfiq al-Tiraui,Mitglied des Zentralkomitees der Fatah, sagte, dass die Hamas diejenige sei, die den Wiederaufbau im Gazastreifen behindert, da sie darauf besteht, die Verantwortung für einen Teil des Wiederaufbaus zu übernehmen. Seinen Worten zufolge muss die Hamas verstehen, dass der Erfolgsschlüssel für den Wiederaufbau einzig und allein in den Händen der palästinensischen nationalen Einheitsregierung Regierung liegt (Ma'an Nachrichtenagentur, 23. Januar 2015).
• Marwan Abu Ras,Hamas-Mitglied beim palästinensischen Legislativrat, sagte während des Freitagsgebets, das in den Ruinen einer Moschee im Stadtteil Schudscha'iyya (im Osten von Gaza-Stadt) abgehalten wurde, dass Robert Serry, der UN-Gesandte im Nahen Osten, persönlich für die Verzögerungen beim Wiederaufbau verantwortlich sei, da der Überwachungsmechanismus, den er hierzu aufgestellt hat, Israel diene (Ma'an Nachrichtenagentur, 23. Januar 2015).

Aufrufe zum Ausbau des Seehafens von Gaza-Stadt

• In der letzten Zeit werden Aufrufe laut, die Arbeiten zum Ausbau des Seehafens von Gaza-Stadt wieder aufzunehmen, um somit die Belagerung des Gazastreifens zu brechen. In diesem Zusammenhang kündigte die Kommission zur Aufhebung der Belagerung des Gazastreifen an, dass sie die Absicht hat, in etwa zwei Monaten ein Schiff mit palästinensischen Patienten und Studenten an Bord von der Küste von Gaza-Stadt abzusenden. Alaa al-Din Albata zufolge, Sprecher der Kommission, stimmten bereits mehrere Länder dafür (Alresalah.net Website, 25. Januar 2015).

Am 21. Januar wurde im Hafen von Gaza-Stadt eine Demonstration zur Aufhebung der Blockade und zur Eröffnung eines Seewegs aus dem Gazastreifen zum Rest der Welt veranstaltet. Bei der Demo nahmen vor allem Kinder teil. Sie trugen Transparente und Papierboote und winkten mit palästinensischen Fahnen (Facebook-Seite der PALINFO, 21. Januar 2015).

Links: Die Kinder Demo im Hafen von Gaze-Stadt Rechts: Die Pressekonferenz im Hafen von Gaza-Stadt, die von der Kommission zur Aufhebung der Belagerung des Gazastreifens (die mit der Hamas identifiziert wird) organisiert wurde (PALINFO, 25. Januar 2015)

Ägypten zerstört Schmuggeltunnel

• In einem YouTube-Video, das vom ägyptischen Verteidigungsministerium hochgeladen wurde, werden ägyptische Grenzsicherheitskräfte gezeigt, die in Zusammenarbeit mit der technischen Abteilung der ägyptischen Armee sechs Tunneleingänge entdecken, die sich in Wohnhäusern in der Stadt Rafah befinden. Im Video wurde bemerkt, dass sich unter den sechs Tunneln auch zwei strategische befanden, die mit Kommunikationssystemen und Schienen ausgestattet waren und offenbar für den Waffenschmuggel in den Gazastreifen bestimmt waren. Die ägyptischen Quellen berichteten zudem, dass in einem der Tunnel sechs Raketen, 30 Mörsergranaten, 18 gewöhnliche Granaten und mehrere Dutzend Projektile gefunden wurden (YouTube-Kanal des ägyptischen Verteidigungsministeriums, 20. Januar 2015).

Unterstützungsbekundungen der ISIS im Gazastreifen

• Die Unterstützung der Terrormiliz ISIS hält im Gazastreifen an. Am 25. Januar 2015 wurde auf einem Twitter-Account. der mit der ISIS identifiziert wird ein Foto eines Aktivisten gezeigt, der die Fahne der ISIS dem französischen Kulturzentrum in Gaza-Stadt gegenüber hisst. Neben dem Foto stand: "Heute hissen wir die Flagge und morgen werden wir Ihr Gebäude zerstören" (Twitter-Account von Adschun Alama, 25. Januar 2015). Das französische Kulturzentrumdiente in der Vergangenheit mehrmals als Ziel von Anschlägen. Unter anderem ereignete sich dort am 12. Dezember 2014 eine Explosion. Eine salafi-dschihadistische Organisation mit dem Namen Dschund Ansar Allah, die mit dem globalen Dschihad identifiziert wird, hat am 18. Dezember 2014 ein YouTube-Video hochgeladen, in dem sie die Verantwortung für die Explosion übernimmt.

Meinungsumfrage in der PA

• Das palästinensische Institut für politische Forschungen und Meinungsumfragen unter der Leitung vonDr. Khalil Schikakiführte Anfang Dezember 2014 eine Meinungsumfrage durch, die auf eine Stichprobe von 1.270 Palästinensern aus Judäa, Samaria und dem Gazastreifen basiert. Aus der Umfrage ging Folgendes hervor:

• Die Wahlen– Bei einem Szenario heutiger Parlamentswahlen in der Palästinensischen Autonomiebehörde führt die Hamas mit 36% der Stimmen im Gegensatz zur Fatah-Bewegung mit 34%.Vor der Operation "Fels in der Brandung" führte die Hamas mit 40% im Gegensatz zu der Fatah-Bewegung mit 32%).
• Das Amt des Premierministers–Ismail Haniyyaführt mit 53% der Stimmen gegenüber Mahmud Abbasmit 42%.
• Die Operation "Fels in der Brandung" – Die palästinensische Öffentlichkeit ist weiterhin der Ansicht, dassdie Hamas hier gesiegt hat(66%).Allerdings ist ein Rückgang bei der Zufriedenheit mit den Ergebnissen der Operation zu verzeichnen (42% versus 49% bei der letzten Umfrage). Die Umfrage ergab zudem eine sehr hohe Unterstützung (von 81%) eines erneuten Raketenbeschusses auf Israel, sollte die heutige Situation bestehen bleiben.
• Die Verantwortung der PA– Ein großer Anteil der Öffentlichkeit (32%) gibt der PA die Schuld für das Scheitern der palästinensischen nationalen Einheitsregierung, während 21% die Hamas als verantwortlich betrachten.
• Die Grenzübergänge– Die überwiegende Mehrheit der Öffentlichkeit (61%) bevorzugt die Kontrolle der Grenzübergänge durch die palästinensische nationale Einheitsregierung, im Gegensatz zur Kontrolle durch die Hamas.
• Der bewaffnete Kampf als Mittel zur Errichtung eines palästinensischen Staates–Die Umfrage zeigt eine fortdauernde breite Unterstützung des bewaffneten Kampfs gegen Israel(42%).
• Unterstützung der ISIS – Hier verzeichnet sich eine niedrige Unterstützung, da 74% der Befragten die Terrormiliz als extremistische Organisation betrachten, die nicht als Vertreter des Islams anerkannt werden kann.Die Unterstützung der ISIS ist im Gazastreifen allerdings größer als in Judäa und Samaria (19% gegenüber 8%).

Aufstachelung zu Gewalt und Terrorismus auf der Facebook-Seite der Fatah

• Auf der offiziellen Facebook-Seite der Fatah-Bewegung wurden zwei Plakate veröffentlicht, die zur Fortsetzung des Widerstands gegen Israel aufrufen, einschließlich des Gebrauchs von Schusswaffen.

Links: "Die Evolution der palästinensischen Waffen". Der Text: "Wir begannen mit einem Stein... und werden mit der Errichtung eines Staats enden. Die palästinensische Fatah-Bewegung"  Rechts: "Wir, die Fatah-Mitglieder, sind und waren immer am nächsten zum Gewehrabzug", und "Fatah, der erste Stein und das erste Projektil"  (Offizielle Facebook-Seite der Fatah-Bewegung, 16. Januar 2015)

Angriff auf Hisbollah-Kolonne auf den Golan-Höhen

• Am 18. Januar 2015 wurde eine Wagenkolonne von Hisbollah-Aktivisten in Masraat al-Amal im Norden der Golan-Höhen angegriffen. Medienberichten zufolge wurden dabei sechs Hisbollah-Aktivisten und ein leitender Offizier der iranischen Revolutionsgarden getötet.
• Eine kuwaitische Zeitung veröffentlichte weitere Angaben über die Getöteten (al-Rai, 21. Januar 2015):

• Der leitende Offizier der iranischen Revolutionsgarden, Muhammad Ali Allahdadi,wurde Ende 2014 als Kommandeur der Revolutionsgarden in Syrien und dem Libanon ernannt.In dieser Funktion kooperierte er mit der Hisbollahund überwachte Militäroperationen in Syrien.Die durchgeführte Patrouille am18. Januar 2015 war nicht die Erste Allahdadis auf den Golanhöhen.
• Mohammed Ahmad Issa, der den Kampfnahmen "Abu Issa" trug, begleitete den iranischen Offizier, um einen Bericht über die nördlichen Golanhöhen unter dem Titel "Gebiet für Sonderaktionen" zu schreiben. Das Ziel war, einen Nutzen aus den Erfahrungen von Muhammad Ali Allahdadi bei Kämpfen in hügeligen Regionen zu ziehen.

• Im Verlauf der letzten Woche veröffentlichten einige libanesische und iranische Quellen Informationen, wonach die Anwesenheit der Hisbollah und des iranischen Offiziers vor Ort im Rahmen der Bemühungen der Hisbollah und des Irans, eine "zusätzliche Front" gegen Israel auf den Golanhöhen zu schaffen, zu verstehen ist. In Folgenden einige Reaktionen dazu:

• Während des vergangenen Jahres bemühte sich die Hisbollah in Zusammenarbeit mit den syrischen Streitkräften, eine gut trainierte und ausgestattete Einheit von ländlichen Einwohnern der Golan-Dörfer zu gründen, die imstande sein soll, die Dörfer nahe der Grenze zu beschützen.Es wurde auch eine weitere Einheit mit dem Ziel, den "Widerstand" von den Golanhöhen und dem Berg Hermon aus, bzw. von der syrischen und libanesischen Seite der Grenze, gegen Israel zu führen, gegründet (al-Akhbar, 19. Januar 2015).
• "Iranische Quellen"berichteten, dass die angegriffene Gruppe geplant hatte, eine Aktionsfront nach einem Modell der Revolutionsgarden auf den Golanhöhen zu eröffnen. Die Gruppe durchquerte die Gebiete, die sich den israelischen Beobachtungspositionen auf dem Berg Hermon gegenüber befinden (al-Hayat, 22. Januar 2015).
• Nachdem die UN-Truppen ihre Positionen auf den Golanhöhen verlassen hatten und angesichts der Bedrohung der meist drusischen Bewohner der nördlichen Golanhöhen durch dschihadistischen Gruppen, sandte die Hisbollah Offiziere und Aktivisten der Organisation dahin, um die Bewohner zu trainieren und zu bewaffnen, damit sie sich selbst schützen können. Samir Kuntar (ein Hisbollah-Aktivist drusischer Herkunft, der aus dem israelischen Gefängnis entlassen wurde), DschihadMughniyya und andere Militärkommandanten wurden mit der Aufgabe beauftragt, die Region in eine "Widerstandsarena" umzuwandeln (al-Diar, 21. Januar 2015).

• Die Hisbollah und iranische Dienststellen sicherten zu, vehement auf den Angriff zu reagieren, den sie Israel zuschreiben:

• Walid Sakaria, Mitglied der Hisbollah im libanesischen Parlament,sagte, dass die Reaktion auf den Angriff eine abgemachte Sache sei.Seinen Worten zufolge wird die Hisbollah-Führung hierzu das Datum, den Ort und die Art der Reaktion nach Einschätzung der Lage festlegen. Er fügte hinzu, dass dies eine "abschreckende Reaktion" sein muss, damit Israel seine Aggression stoppt. Gleichzeitig jedoch muss diese Reaktion seinen Worten zufolge "politisch ausgewogen" sein (al-Manar, 24. Januar 2015).
• Hussein Salami, stellvertretender Kommandeur der Iranischen Revolutionsgarden,sagte, dass der israelische Schritt den Beginn der Niederlage Israels und der Vereinigten Staaten, die bereits Niederlagen in Syrien, Irak, Libanon, Jemen und Bahrain erdulden, ankündigt. Seinen Worten zufolge muss Israel eine "überwältigende Reaktion" von Seiten der Revolutionsgarden erwarten und sie wird mit "zerstörerischen Blitzen" geschlagen werden. Seinen Worten zufolge können die iranischen Schahab-Raketen von überall aus gestartet werden. Auch die Mörsergranaten der Hisbollah und der Palästinenser können die Aufgaben der Schahab-Raketen erfüllen (Fars Nachrichtenagentur, 22. Januar 2015).
• In einem anderen Interview sagteHussein Salami,dass der Iran ein "neues Kräftegleichgewicht" schaffen und "neue Fronten"eröffnen wird. Er wies dabei auf die Eröffnung einer neuen Front in Judäa und Samaria hin.Seinen Worten zufolge ist, zusätzlich zur Eröffnung dieser neuen Front in Judäa und Samaria angesichts des Ereignisses auf den Golanhöhen, auch eine "Sonderrache" aus dem Iran zu erwarten (al-Alam TV, 25. Januar 2015).
• Mohsen Rezai, Sekretär des iranischen Schlichtungsrats, sagte,dass die Hisbollah Israel wegen des Angriffs "hart bestrafen" wird (ISNA, 21. Januar 2015).