Nachrichten zum Terror und zum israelisch-palästinensischen Konflikt (14. – 20. Oktober 2015)

Raketenbeschuss auf Israel

• Bei einer Durchsuchung, die eine IDF-Einheit in den Morgenstunden des 17. Oktober 2015 unternahm, wurde ein Blindgänger in der Nähe des Sicherheitszauns an der Grenze zum nördlichen Gazastreifen entdeckt.Es scheint, dass die Rakete schon am vorigen Tag abgefeuert wurde und nicht explodierte.Eine IDF-Genietruppe detonierte den Blindgänger mittels einer kontrollierten Explosion.Es gab keine Verletzten und keinen Sachschaden(IDF-Sprecher, 17. Oktober 2015).

Demonstrationen und Ausschreitungen

• Trotz der Aufrufe nach dem Freitagsgebet am 16. Oktober 2015, einen"Tag des Zorns" abzuhalten, zeichnete sicheine deutliche Verringerung der Teilnehmer an den Unruhen, die an den traditionellen Reibungspunkte stattfanden, ab.In Judäa und Samaria nahmen dabei nur ein paarTausend Palästinenser teil.Es war auch eine Abnahme der Intensität der Vorfälle zwischen Randalierern und den israelischen Sicherheitskräften zu beobachten.Insgesamt wurde etwa 20 Demonstrationen an den traditionellen Reibungsstellen in Judäa und Samaria veranstaltet, vor allem am Wochenende.Ein junger Palästinenser,Ihab DschihadHunani,wurde bei einem Aufstand in Bet Furik (in der Nähe von Nablus) getötet (al-Aqsa TV, 17. Oktober 2015).

Aktivität der IDF-Sicherheitskräfte

• In der Nacht vom 19. zum 20. Oktober 2015 nahmen IDF Sicherheitskräfte im Dorf Baituniya (südwestlich von Ramallah) HassanJussuf fest,ein hochrangiger Aktivist der Hamas in Judäa und Samaria.Er wird beschuldigt, die palästinensische Öffentlichkeit intensiv zum Terrorismus und zur Gewalt angestiftet zu haben, wodurch eine heftige Unruhe ausgelöst wurde.Er wurde in der Vergangenheit bereits mehrmals wegen seiner Agitation festgenommen und verbrachte eine Zeit lang in israelischen Gefängnissen (IDF Sprecher, 20. Oktober 2015).
• Vor Tagesanbruch des 20. Oktober 2015 rissen IDF-Truppen das Haus des Terroristen Maher Zuheir Raschdial-Haschalmun in Hebron ab.Al-Haschalmun führte am 10. November 2014 einen Terroranschlag an der Straßenkreuzung Alon Schewut aus, bei dem Dalia Lemkus getötet und zwei weitere israelische Zivilisten verletzt wurden.Diese Maßnahme wurde in Übereinstimmung mit den Anweisungen des israelischen Verteidigungsministers Mosche (Bogie)Ja'alon als Teil des Kampfes gegen den Terrorismus unternommen (IDF Sprecher, 20. Oktober 2015).

Gewalttätige Ausschreitungen entlang der Gaza-Grenze zu Israel

• Die Demonstrationen innerhalb des Gazastreifensentlang des Sicherheitszaunswurden in Solidarität mit den Bewohnern von Judäa und Samaria weitergeführt.Dabei gab es gewalttätige Ausschreitungen, die vor allem am Wochenende ausgetragen wurden (vom 16. zum 17. Oktober 2015).Schätzungsweise beteiligten sich an ihnen etwa 4.000 Menschen.Sie konzentrierten sich überwiegend am Grenzübergang Erez (im nördlichen Gazastreifen) und im Osten von Gazastadt.Palästinenser näherten sich dabei der Grenze zu Israel und bewarfen IDF-Truppen mit Steinen und Molotow-Cocktails.Zwei Palästinenser wurden durch das Feuer israelischer Sicherheitskräfte getötet und mehr als einhundertverletzt.Ein 20-jähriger Bewohner des Flüchtlingslagers Schatti in Gazastadt, Dschahija Abd al-Kader Farahat(Abual-Baraa),wurde dabei getötet. Er war ein Aktivist der Nahba, Eliteeinheit des militärischen Arms der Hamas(Wafa Nachrichtenagentur und die Website der Kassam-Brigaden, 16. Oktober 2015).

• Gleichzeitig fanden weitere Unruhen und Solidaritätsmärschen an einer Reihe von Standorten im Gazastreifen unter der Leitung der Hamas und der PIJ statt.Am 13. Oktober 2015 veranstaltete die Hamas einen Marsch zur Unterstützung der Terroristen und der Terroranschläge, die am selben Tag in Jerusalem verübt wurden.Demonstranten winkten mit Messern und Molotow-Cocktails und trugen Banner, die die "Märtyrer" von Jerusalem sowie Judäa und Samaria huldigten (Filastin al-'Aan, 13. Oktober 2015).Bei einer Kundgebung der PIJ, die am 18. Oktober 2015 in Gazastadt stattfand, verbrannten die Teilnehmer israelische und US-amerikanische Flaggen.

Links: Die Verbrennung der israelischen und US-amerikanischen Flaggen bei einer Kundgebung der PIJ zur Unterstützung von Terroristen Rechts: Marsch von Hamas Aktivisten in Rafah zur Unterstützung der Terroristen und der Terroranschlägen in Jerusalem (Paltoday, 18. Oktober 2015)

• Vor dem Hintergrund dieser Ereignisse und aus Angst vor einem israelischen Angriff, unternahm die Hamas im Gazastreifen eine Reihe von Präventivmaßnahmen.Quellen im Gazastreifen berichteten, dass die Hamas-Führung die Aussetzung der militärischen Ausbildung sowie die Annullierung von Paraden an den Sicherheitszentralen anordnete (al-Quds, 17. Oktober 2015).

Hochrangige Hamas-Funktionäre ermutigen den Terrorismus

• Die Hamas im Gazastreifen versucht, weiterhin die Ruhe zu bewahren und ist bemüht, keine Eskalation mit Israelherbeizuführen.Es scheint auch, als wolle sie die Unruhen in der Nähe des Grenzsicherheitszauns aufhalten.Auf der anderen Seite benutzen hochrangige Hamas- und PIJ-Funktionäre weiterhin ihremilitante Rhetorik, die darauf abzielt, die aktuelle Welle des Terrorismus in Israel, Judäa undSamaria zu entflammen.Sie forderten, einen "Tag des Zorns" abzuhalten und palästinensische Flaggen an all den Reibungspunkten mit Israel zu hissen. Zudem riefen sie auf, die "Jugendlichen der Intifada" in Jerusalem sowie in Judäa und Samaria zu unterstützen.Sie lobten die Terroristen und riefen zu weiteren Anschlägen auf.
• Im Folgenden einige Aussagen von hochrangigen Hamas-Funktionären:

• Ismail Haniyya, stellvertretender Vorsitzender des Politbüros der Hamas,sagte während eines Besuchs bei Verwundeten in Gazastadt, dass der Gazastreifens trotz der schwierigen Bedingungen nicht von seiner Rolle als "Verteidiger von Jerusalem und der al-Aqsa Moschee"zurücktreten werde. Er behauptete, dass eine Fortsetzung der "Aggression" gegen die al-Aqsa Moschee und der Judaisierung von Jerusalem zu einer Explosion der geballten Wut bei den Palästinensern führen würde und behauptete, dass die "Jerusalemer Intifada" beweist, dass Jerusalem die Hochburg des Kampfeszwischen den Palästinensern und Israel sei.Er lobte die Märtyrer und diejenigen, die die Attentate ausführen (Safa Nachrichtenagentur, 15. Oktober 2015).Bei einer anderen Rede, die er in der Türkei hielt, sagte Haniyya, dass es notwendig sei, den Geist der Intifada zu stärken. Zudem sagte er, dass alle Palästinenser sich hinter den Kampf um Jerusalem und die al-Aqsa Moschee stellen (Twitter-Account des al-Quds TV, 16. Oktober 2015).
• Osama Hamdan,Beauftragter der Hamas für Außenbeziehungen, behauptet, dass eine Entität, die vor einem Küchenmesser erschreckt, keine richtige Entität sei und auch nicht weiter existieren würde.Seinen Aussagen zufolge sei [der israelische Ministerpräsidenten Benjamin] Netanjahu "verwirrt und fassungslos" beim Umgang mit der aktuellen Intifada (Twitter-Account vonAl-Quds TV, 16. Oktober 2015).Bei einer anderen Gelegenheit behauptete er, Israel stütze sich auf das Schweigen der internationalen Gemeinschaft, die nur zur Verurteilung der Palästinenser bereit sei (Anatolien Nachrichtenagentur, 17. Oktober 2015).
• Mahmud az-Zahar, Mitglied des Politbüros der Hamas,behauptete, dass die Ereignisse in Jerusalem, Judäa und Samaria in jeder Hinsicht eineIntifada darstellen.Er behauptete, die palästinensische Bevölkerung hätte bewiesen, dass sie bereit sei, Blut zu opfern (Paltoday, 19. Oktober 2015).
• Khalil al-Hayya, Mitglied des Politbüros der Hamas,rief alle Palästinenser auf, sich der "Jerusalemer Intifada" anzuschließen, da diese die nationalen palästinensischen Interessen verteidige.Er forderte die palästinensische nationale Einheitsregierung auf, Mittel zur Sanierung und zum Wiederaufbau der Häuser, die von Israel zerstört wurden, sowie für die Behandlung der Verwundeten und zur Unterstützung der Familien der Gefangenen und der Getöteten, bereitzustellen (Website der Hamas, 15. Oktober 2015).

Studentenorganisation der Hamas im Gazastreifen unterstützt den Terror

• Der Islamische Block (Studentenorganisation der Hamas) im Westen von Gazastadt organisierte eine Reihe von Veranstaltungen in den dortigen Schulen zur Unterstützung der aktuellen Welle des Terrors.In diesem Zusammenhang sprach MuhammadHiles,Predigerdes Islamischen Blocks, vor Schülern des "Palästina Gymnasiums".Er beklagte die getöteten palästinensischen Opfer und bekundete seine Unterstützung für den Einsatz von Gewalt.Während seiner Redestanden Aktivisten des Islamischen Blocks mit Messern in den Händen an seiner Seite. Bei einer anderen Veranstaltung an der "Adnan al-Alami Schule" in Gazastadt, verteilten Aktivisten des Islamischen Blocks Süßigkeiten an die Schüler als Zeichen der Freude über die Terroranschläge, während sie Messer in ihren Händen hielten (Islamischer Block der Hamas im Westen von Gazastadt, 18. Oktober 2015).

• Am 14. Oktober 2015 postete der Islamische Block der Hamas im Westen von Gazastadt ein Video auf den sozialen Netzwerken, das den kombinierten Waffen- und Messer-Angriff vom 13. Oktober 2015 in Jerusalem simuliert. Diesen führten Bahaa Muhammad Kahlil Alijan und Bilal Abu Ghanem aus Dschebel Makaber im 78er "Egged"-Bus im Stadtteil Armon Hanatziv aus.Darsteller simulierten dabei die beiden Terroristen, während sie den Bus besteigen, und danach den eigentlichen Angriff.Bis zum 20. Oktober 2015 wurde das Video 3.959 Mal angeklickt (Islamischer Block der Hamas im Westen von Gazastadt, 14. Oktober 2015).

Bilder aus dem Video des Islamischen Blocks, in dem der Terroranschlag auf den 78er "Egged"-Bus in Jerusalem simuliert wird  (Islamischer Block der Hamas im Westen von Gazastadt, 14. Oktober 2015)

Die Rede von Mahmud Abbas

• Angesichts der Eskalation hielt Mahmoud Abbas eine Rede, die live übertragen wurde. Es war eine aggressive Rede, in der er die Legitimität des "Volkswiderstands" betonte, der seiner Behauptung nach mit friedlichen Mitteln geführt wird. Er protestierte gegen die so genannte [israelische] Besatzung, gegen den Terror von Seiten der Siedler und gegen die Vergehen der al-Aqsa Moschee gegenüber. Zudem drohte er, sich an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu wenden (Radio Sawt Filastin, 14. Oktober 2015).
• Im Folgenden die zentralen Punke:

• Beschuldig Israels, den Status quo auf dem Tempelberg zu ändern:Abbas zufolge sagen die Palästinenser zum jetzigen Zeitpunkt, in dem die israelische Aggression gegen das palästinensische Volk, sein Land undseine heiligen Stätten eskaliert, wo der Rassismus und die Arroganz ihre hässlichen Köpfe erheben, ganz klar, dass sie nicht zu einer Änderung des Status quo der al-Aqsa Moschee bereit sind.Die Palästinenserwerden es nicht zulassen, dass Israel die Pläne umsetzt, der Moschee, ihrer Heiligkeit und ihrem rein-islamischen Charakter Schaden zuzufügen.
• Fortsetzung des "Volkskampfes":Die Märtyrer, so Abbas, seien der Preis, den die Palästinenser für ihre Freiheit zu zahlen haben.Er betonte, dass der Volkskampf parallel zu den Maßnahmen auf internationaler Ebene fortgesetzt wird.Abbas wandte sich an die palästinensische Öffentlichkeit und verurteilte die "Eskalation der israelischen Feindseligkeiten" gegenüber den Palästinensern.
• Appell an die internationale Gemeinschaft, zu intervenieren:Mahmud Abbas rief zu einer internationalen Intervention auf und lobte die politischen Errungenschaften, die mit Hilfe des "Volkskampfes" erreicht werden konnten. Er betonte, dass die Palästinenser ihren politischen, nationalen und rechtlichen Kampf fortsetzen werden und behauptete, dass die Palästinenser nicht verpflichtet seien, Vereinbarungen einzuhalten, die von israelischer Seite nicht respektiert werden. Die Palästinenser werden weiterhin internationale Verträge unterzeichnen und Foren beitreten.

• Im Verlauf der Rede bezog sich Abbas mit keinem Hinweis auf die aktuelle Welle des Terrors und versuchte nicht einmal, die Lage zu beruhigen.Er machte die falsche Behauptung, dass Israel palästinensische Kinder "hinrichtet", wiebeispielsweise AhmedManasra.Manasra ist ein 13-jähriger Junge, der bei einem Messer-Angriff, den er in Pisgat Zeev, einem nördlichen Viertel von Jerusalem, ausführte, verletzt wurde.Abbas hielt während seiner Rede ein Foto des Jungen, der auf der Straße lag.Ahmed Manasra ist einer von zwei Jungen, die den Messer-Angriff durchführten.Er wurde während des Versuchs, ihn aufzuhalten, verwundet.Ahmed Manasra wurde zur selben Zeit, in der Abbas seine Rede hielt, in einem israelischen Krankenhaus medizinisch behandelt(und wurde mitllerweile entlassen).
• Auch andere hochrangige Beamte der Palästinensischen Autonomiebehördeverurteilten Israel und riefen die internationale Gemeinschaft auf, zu intervenieren:

• Rami Hamdallah,Ministerpräsident der palästinensischen nationalen Einheitsregierung, gab Israel die Schuld für die aktuelle Eskalation und behauptete, die Palästinenser würden ihren "Volkskampf" mit gewaltfreien Mitteln, sowie mit politischen und rechtlichen Maßnahmen fortzusetzen.Er beschuldigte Israel des Mordes und des Folterns der Angehörigen des palästinensischen Volks durch Angriffe auf Demonstranten, medizinisches Personal und Journalisten.Erforderte die internationale Gemeinschaft auf, den Palästinensern Israel gegenüber Schutz zu gewähren (Wafa Nachrichtenagentur, 17. Oktober 2015).
• Das palästinensische Außenministeriumverurteilte Israels "Mangel an Respekt" für das Leben der Palästinenser und die "Missachtung des palästinensischen Bluts" bei Auseinandersetzungen.Es wurde von Seiten des Ministeriums behauptet, dass die Entscheidung des israelischen Ministerpräsidenten, den IDF-Truppen das Schießen auf Palästinenser zu ermöglichen, zu vielen Toten führe.Der Erklärung nach wird das palästinensische Außenministerium sich an den IStGH in Den Haag und an andere internationale Gerichte wenden, um einen internationalen Schutz für das palästinensische Volk zu verlangen und um internationale Gremien, die die "Verbrechen" Israels untersuchen sollen, zu bilden (Wafa Nachrichtenagentur, 18. Oktober 2015).
• Saeb Erekat, Generalsekretär des Exekutivkomitees der PLO,sagte in einer Erklärung, dass er gegen eine Rückkehr zu den Verhandlungen mit Israel nach dem bisher erfolgten Schema, das sich als nutzlos erwies, sei.Er appellierte an den UN-Sicherheitsrat, eine Resolution zu verabschieden, die die Grundsätze einer dauerhaften Lösung des Konflikts bestimmen soll, darunter die Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen von 1967 mit der Hauptstadt in Ost-Jerusalem, die Lösung des palästinensischen Flüchtlingsproblems, die Festlegung eines Zeitplans für den Rückzug Israels [aus den palästinensischen Gebieten] und die Einstellung der Bautätigkeit in den Siedlungen und in Ost-Jerusalem während der Verhandlungen (Agence France-Presse, 17. Oktober 2015).
• Marwan Barghuti,der derzeit eine lebenslange Haftstrafe in einem israelischen Gefängnis verbüßt, schrieb einen Artikel für die britischen "Guardian"- Zeitung.Darinbehauptet er, dass es keinen Frieden geben wird, solange Israel nicht die [palästinensischen] Gebiete räumt.Seinen Worten zufolge ist die Besatzung die Ursache des Problems und er erklärt, dass die aktuelle Terrorwelle nicht mit der Tötung der beiden Siedler, sondern schon vor Jahren begann.^[3] Er schrieb zudem, dass Palästinenser tagtäglich getötet und verhaftet würden.Nach der Veröffentlichung seines Artikels wurde gegen Barghuti ein Disziplinarverfahren im "Hadarim"-Gefängnis eingeleitet.Während der Verhandlung behauptete er, er wurde weder interviewt, noch habe er den Artikel an die Zeitung geschickt.
• Dschibril Radschub, stellvertretender Sekretär des Zentralkomitees der Fatah(und Vorsitzender des Fußballverband der PA) wurde am 17. Oktober 2015 vom palästinensischem TV interviewt.Dabei lobte er die Messer-Angriffe gegen die israelischen Soldaten und Zivilistenjenseits der "Grünen Linie" und nannte sie "Heldentaten".Er rief zu einem gemeinsamen Kampf der Palästinenser, der die Freiheit und das Ende der "israelischen Besatzung"herbeiführen soll, auf.Er veröffentlichte ähnliche Aussagen auf seiner Facebook-Seite (YouTube und Facebook-Seite von Dschibril Radschub, 17. und 18. Oktober 2015).

• Allerdings gab es in der allgemeinen Aufhetzung auch vereinzelte Gegenaussagen, die das palästinensische Volk zu Beruhigung der Lage aufriefen:

• Zakaria al-Agha,Mitglied des Exekutivkomitees der PLO, rief die Palästinenser zum gewaltlosen "Volksaufstand" auf. Er behauptete, die Palästinenser müssten der Welt gegenüber ein Bild des gewaltfreien nationalen Widerstands gegen die israelische Besatzungsmacht zeigen und sich demständig wiederkehrenden Zyklus von bewaffneter Gewalt fern halten. Israel, so al-Agha, ist daran interessiert, der Welt den bewaffneten Kampf als einen Krieg zwischen zwei Armeen zu präsentieren (Website der Fatah, 17. Oktober 2015).
• Ahmed Madschalani, Mitglied des Exekutivkomitees der PLO,veröffentlichte einen Artikel, in dem er die Palästinenser auffordert, auf Gewalt zu verzichten. Seinen Worten zufolge ist die Regierung Israels daran interessiert, die Seite der Palästinenser als gewalttätig und terrorsüchtig zu präsentieren.Er forderte zudem, Kinder von den Reibungsbrennpunkten zu entfernen (Dunia al-Watan, 17. Oktober 2015) gehalten werden.
• Muhammad Daraghmeh, ein prominenter und einflussreicher Journalist aus Ramallah, veröffentlichte einen Leitartikel, in dem er junge Palästinenser auffordert, keine Messer-Angriffe auszuführen. Unter dem Titel "Geht nicht in den Tod" ermutigt er die jungen Palästinenser, in die Straßen zu strömen, sich den Blockaden zu stellen, zu schreien, um sich Gehör zu verschaffen, aber nicht, zum Wohle des Heimatlandes zu sterben. Seinen Worten zufolge begeht jeder, der ein Messer mit sich trägt und einen Soldaten angreift, Selbstmord. Er fügte hinzu, dass die Welt, die die Palästinenser zu gewinnen versuchen, die Messer- und Auto-Angriffe gegen Zivilisten genauso nicht akzeptiere, wie die verübten Selbstmordanschläge (al-Hadath Nachrichtenagentur, 18. Oktober 2015).

Die anhaltende Aufhetzung in den sozialen Netzwerken

• Auch in der vergangenen Woche wurde die Hetze und Hasspropaganda in den palästinensischen sozialen Netzwerken weitergeführt.In diesem Zusammenhang wurden viele Plakate, Cartoons und Videos veröffentlicht, die zu Terroranschlägen ermutigen.
• Im Folgenden einige Beispiele:

Links: Ein Plakat, das zu Messer-Angriffen ermutigt. Der arabische Text lautet: "Wenn Ihr diese Ungläubigen seht, schlitzt ihre Kehlen auf" ... "Allahu Akbar!" (Facebook-Seite der Gaza al-'Aan, 14. Oktober 2015) Rechts: Ein Plakat mit dem Text: " Wir werden eure Seelen nehmen, oh Ihr Schweinskinder" (Facebook-Seite der Gaza al-'Aan, 13. Oktober 2015)

Die Facebook-Seite der QudsN hetzt zu Messer-Angriffen auf Links: Das arabische Text lautet: "Ersteche!" (Facebook-Seite der QudsN, 14. Oktober 2015) Rechts: Ein Plakat, auf dem ein maskierter Palästinenser einen Juden mit einem Fleischerbeil angreift (Facebook-Seite der QudsN, 18. Oktober 2015).