Der Weltdschihad im Blickpunkt (18.-24. Februar 2016)

Die Ereignisse der Woche im Überblick

Die USA und Russland gaben die Erzielung einer Vereinbarung über einen Waffenstillstand bekannt, der am 27. Februar 2016 um 0:00 in Kraft treten soll. Damit soll unter anderemdie Gewährung humanitärer Hilfe an die Bevölkerung erleichtert werden, die in den verschiedenen Kampfzonen eingeschlossen ist.Die Hauptschwachstelle dieses Waffenstillstandes ist der Umstand, dass der IS und die Al-Nusra-Front, die (wie von Russland von Anfang gefordert) als “Terrororganisationen” eingestuft werden, nicht einbezogen sind. Das könnte zu Angriffen auf Rebellen führen, zu denen auch IS- und Al-Nusra-Front-Aktivisten zählen und damit die Umsetzung des Waffenstillstandsabkommens erschweren. Inzwischen führte der IS einige Operationen durch, unter anderem um seinen Widerstand gegen die Waffenstillstandsbestrebungen zu signalisieren, die interethnischen Spannungen in Syrien anzufachen und seine Fähigkeit, dem syrischen Regime schmerzhafte Schläge zuzufügen, zu veranschaulichen. So beging der IS unter anderem zwei Selbstmordanschläge in Gebieten mit alawitischer und schiitischer Bevölkerung in Damaskus und Homs, bei denen 140 Menschen getötet und Hunderte verletzt wurden. Dem IS gelang es zudem, eine über die Ortschaften Ithriyah und Khanaser (südöstlich von Aleppo) führende wichtige Nachschubroute von Homs nach Aleppo abzuschneiden. Demgegenüber festigte die syrische Armee ihre Herrschaft über Gebiete östlich von Aleppo weiter (indem sie dem IS weitere Dörfer und ein Kraftwerk abnahm). Derweil entrissen kurdische Kräfte dem IS die Kontrolle über die Stadt Al-Shaddadi und erweiterten ihren Machtbereich in der Provinz Al-Hasakah im Nordosten Syriens.

 

Das Waffenstillstandsabkommen

• Das von der Internationalen Syrien-Kontaktgruppe (ISSG) ausgehandelte Waffenstillstandsabkommen, das am vorletzten Wochenende hätte in Kraft treten sollen, um humanitäre Hilfslieferungen an die notleidende Bevölkerung an verschiedenen Orten in Syrien zu ermöglichen, konnte nicht planmäßig umgesetzt werden. Der Hauptstreitpunkt zwischen den Parteien war die Forderung Russlands und des syrischen Regimes, die dschihadistischen Organisationen, darunter die Al-Nusra-Front und den IS, nicht einzubeziehen. Die syrischen Rebellenorganisationen, die bei den Verhandlungen teilweise vertreten waren, forderten ihrerseits, die Al-Nusra-Front (Al-Qaida-Ableger in Syrien), die mit anderen islamistischen Rebellengruppierungen in den verschiedenen Kampfzonen (besonders auch im Raum nördlich von Aleppo) kooperiert, miteinzubeziehen.
• Nach intensiven Verhandlungen, in deren Mittelpunkt die USA und Russland als gemeinsame Vorsitzende der ISSG standen, verkündeten die beiden Mächte am 22. Februar 2016 den Abschluss einer Waffenstillstandsvereinbarung für Syrien („Cessation of Hostilities“^[1]). Der Waffenstillstand soll am 27. Februar 2016 um 0.00 Uhr Damaszener Zeit in Kraft treten. Nachfolgend die Eckpunkte der Vereinbarung (Website des amerikanischen Außenministeriums, 22. Februar 2016).

• Die Rebellenorganisationen, die Teil der Vereinbarung sind, verpflichten sich, die Kampfhandlungen einzustellen, von der Eroberung neuer Gebiete abzusehen sowie die Lieferung humanitärer Hilfsgüter in Gebieten unter ihrer Kontrolle und die Umsetzung des Beschlusses des UN-Sicherheitsrates 2254 zu ermöglichen (Beschluss vom 18. Dezember 2015, unter anderem über die Bereitschaft zur Teilnahme an einem Verhandlungsprozess mit Unterstützung der Vereinten Nationen). Diese Forderungen gelten auch für das syrische Regime. Die Rebellenorganisationen, die Teil der Vereinbarung bilden, haben sich gegenüber den USA oder dem syrischen Regime verpflichtet, die Kampfhandlungen spätestens am 26. Februar 2016 um 12:00 Uhr einzustellen.
• Die Vereinbarung schließt den IS und die Al-Nusra-Front sowie weitere Rebellenorganisationen, die vom UN-Sicherheitsrat als „Terrororganisationen“ eingestuft wurden, nicht ein. Es wird darin ausdrücklich festgehalten, dass die militärischen Aktivitäten, einschließlich der Luftangriffe der syrischen Armee, Russlands und der Staaten der Anti-IS-Koalition unter Führung der USA, gegen diese Organisationen fortgesetzt werden.
• Zur Überwachung der Waffenruhe soll eine Taskforce („Ceasefire Taskforce“) auf der Grundlage des Beschlusses der ISSG vom 11. Februar 2016 eingesetzt werden. Die Taskforce soll die Gebiete markieren, die vom IS, von der Al-Nusra-Front und von weiteren Terrororganisationen kontrolliert werden, die nicht Teil des Waffenstillstandsabkommens sind (implizit damit gegen diese Organisationen vorgegangen werden kann ohne die anderen Rebellenorganisationen zu treffen). Die Taskforce soll zudem Meldungen angeblicher Waffenstillstandsverletzungen nachgehen.

• Ersten Berichten zufolge haben syrische Oppositionsgruppen (Ahrar Al-Sham, Jaysh Al-Islam und die Freie Syrische Armee) einem „zeitlich befristeten Waffenstillstand“ zugestimmt. Als Bedingungen wurden die Einstellung der Angriffe der syrischen Regimetruppen, internationale Garantien, die Aufhebung der Belagerung [verschiedener Ortschaften] und die Freilassung von Gefangenen genannt (Al-Durar Al-Shamiya, 20. Februar 2016). Bislang ist uns nichts über eine formelle Stellungnahme seitens des IS und der Al-Nusra-Front zum Abkommen bekannt, das sie nicht einbezieht.

Die wichtigsten Entwicklungen in Syrien

Allgemeine Übersicht

Der Raum nördlich von Aleppo

• Diese Woche blieben die Herrschaftsverhältnisse, die sich im Raum zwischen der Stadt Aleppo und der türkischen Grenze gebildet haben, praktisch unverändert: Die syrische Armee kontrolliert die Region zwischen Aleppo und der Ortschaft Nubl; die kurdischen Kräfte (YPG) den Raum Tall Rifat und die Rebellen, unter ihnen auch die Al-Nusra-Front, halten nach wie vor die Stadt Azaz. Die Türkei, die umgehend die Kurden für den jüngsten Bombenanschlag in Istanbul verantwortlich machte, unterstützte weiterhin indirekt die Rebellenorganisationen im Raum südlich der türkisch-syrischen Grenze, etwa durch die Bombardierung von Regionen unter kurdischer Kontrolle. Zudem ermöglichte die Türkei Berichten zufolge anderen Rebellenorganisationen, Verstärkung über ihr Gebiet nach Azaz zu bringen.^[2]

Der Raum östlich von Aleppo

• Die syrische Armee hat ihre Anstrengungen fortgesetzt, den IS aus dem Raum zwischen dem Luftwaffenstützpunkt Kweires und der Stadt Aleppo zu verdrängen. Am 20. Februar 2016 brachten die syrischen Regimetruppen ein thermisches Kraftwerk (Aleppo Thermal Power Plant) unter ihre Kontrolle, das die Stadt Aleppo mit Strom versorgt. Zudem eroberten sie eine Industriezone und vier Dörfer östlich von Aleppo.
• Am 21. Februar 2016 wurde berichtet, dass die syrische Armee dem IS sieben nordöstlich der Stadt As-Safirah gelegene Dörfer südöstlich von Aleppo abgenommen hat. Die amtliche syrische Nachrichtenagentur Sana meldete, Dutzende IS-Aktivisten hätten sich in Richtung der Stadt Al-Bab zurückgezogen, der wichtigsten Hochburg, die dem IS im ländlichen Raum um Aleppo noch geblieben ist (Sana, 21. Februar 2016).

Der Raum südöstlich von Aleppo

Am 22. Februar 2016 brachte der IS einige Ortschaften nördlich der 52 Km südöstlich von Aleppo gelegenen Ortschaft Khanaser unter seine Kontrolle. Das führte zur Unterbrechung der Straße von Khanaser nach Aleppo (Al-Mayadeen, 22. Februar 2016). Der IS gab bekannt, Khanaseer von der Außenwelt abgeschnitten zu haben. Am 23. Februar 2016 wurde gemeldet, der IS habe strategisch wichtige Gebiete im Raum Khanaseer unter seine Kontrolle gebracht und seine Aktivisten würden eine Einheit der syrischen Armee angreifen, die sich in der Ortschaft befinde. Dieser militärische Vorstoß des IS hat zwei Bedeutungen: Erstens, es ist dem IS (zumindest vorübergehend) gelungen, eine wichtige Nachschubroute zwischen Homs und Aleppo zu unterbrechen, die über die Ortschaften Ithriyah und Khanaseer führt. Zweitens, mit diesem Vorstoß begegnet der IS der Bedrohung der Region um den Flugplatz bei Tabqa, die an einer von Ithriyah ausgehenden Straßenverbindung liegt (siehe Karte).^[3]

Die Provinz Al-Hasakah

• Die kurdischen Kräfte (SDF) bedrängen den IS im Raum Al-Hasakah im Nordosten Syriens weiterhin. Am 19. Februar 2016 eroberten die Kurden die Stadt As-Shaddadi, in deren Nähe sich ein großes Ölfeld befindet, nach dreitägigen Kämpfen aus der Hand des IS. Bei den Kämpfen wurden die kurdischen Kräften von den Luftwaffen der internationalen Anti-IS-Koalition unterstützt (Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, 19. Februar 2016). Die Wichtigkeit von As-Shaddadi liegt in ihrer Nähe zu einem Flugplatz und dem Umstand, dass sie an einer wichtigen Straßenverbindung von Al-Hasakah nach Deir Ez-Zur und von dort in den Irak liegt.
• Am 16. Februar 2016 eroberten kurdische Kräfte das Ölfeld Kabiba in der Nähe von As-Shaddadi. Zudem wurden 22 Dörfer und landwirtschaftliche Farmen im ländlichen Raum südlich von Al-Hasakah eingenommen (Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, 18.-19. Februar 2016). Am 20. Februar veröffentlichten die kurdischen Kräfte ein Videoclip, in dem zu sehen ist, wie sie beim Einmarsch von Dutzenden von Einwohnern von As-Shaddadi bejubelt werden (Youtube-Konto der SDF, 20. Februar 2016).
• Arabische Medien berichteten, dem IS sei es gelungen, einen Teil der Stadt As-Shaddadi erneut unter seine Kontrolle zu bringen. Die kurdischen Kräfte dementierten diese Berichte und teilten mit, man sei weiterhin mit der Säuberung der Stadt von letzten noch verbliebenen IS-Aktivisten beschäftigt (Facebook-Seite des SDF, Enab Baladi, 22. Februar 2016).

Die Provinz Homs

• Am 21. Februar 2016 explodierten in der Al Siteen-Straße im mehrheitlich von Alawiten bewohnten nordöstlichen Al-Zahra-Viertel in der Stadt Homs zwei Autobomben. Dabei wurden fast sechzig Menschen getötet und über Hundert verletzt. Die Explosionen richteten zudem großen Schaden an Gebäuden und Fahrzeugen an (Sana, 21. Februar 2016). Der IS bekannte sich zu den Anschlägen. (Aamaq, 21. Februar 2016). Dieses Viertel war bereits mehrmals Ziel von Anschlägen des IS.

Die Provinz Damaskus

• Am 21. Februar 2016 ereignete sich in der Ortschaft Al-Set Zaynab südöstlich von Damaskus ein kombinierter Bombenanschlag, bei dem zuerst eine Autobombe (Bus) explodierte und anschließend zwei Selbstmordattentäter ihre Sprengstoffgürtel zündeten. Der Anschlag ereignete sich auf dem Markt, in dessen Nähe sich ein Krankenhaus und Schulen befinden. Dabei wurden über achtzig Menschen getötet und fast Zweihundert verletzt. Zudem richteten die Explosionen verheerenden Schaden an (RT; Twitter-Konto von Hussein Mortada; Sana, 21. Februar 2016). Bei den Opfern handelte es sich überwiegend um Zivilisten und einige schiitische Milizionäre. Der IS bekannte sich zum Anschlag (Aamaq, 21. Februar 2016).

Die wichtigsten Entwicklungen im Irak

Allgemeiner Überblick

• Die irakische Armee setzt die Säuberungsanstrengungen in der Stadt Ramadi und Umgebung fort – undder IS seinen Guerillakrieg gegen die irakischen Sicherheitskräfte. Am 18. Februar 2016 bekannte sich der IS zu einem Angriff auf eine Kommandozentrale der irakischen Armee westlich von Ramadi. Am Angriff hatten sich zehn Aktivisten beteiligt, die sich mit Sprengstoffgürteln in die Luft sprengten. Laut Angaben des IS wurden dabei die meisten Soldaten, die sich zum Zeitpunkt des Anschlags dort aufhielten, getötet (Aamaq, 18. Februar 2016).
• Am 20. Februar 2016 teilte der IS mit, seine Aktivisten hätten in der Region Al-Hamidhiyah nordöstlich von Ramadi zehn irakische Soldaten getötet. Die Soldaten seien ums Leben gekommen, als ein Panzer und ein Hummer-Geländefahrzeug der irakischen Armee von Geschossen getroffen worden seien (Aamaq, 20. Februar 2016). Demgegenüber gab die irakische Armee bekannt, ihr Herrschaftsgebiet in jener Region ausgeweitet zu haben, nachdem man dort Dutzende von IS-Aktivisten getötet habe.

Fallujah

• Die Belagerung der vom IS kontrollierten Stadt Fallujah durch die irakische Armee dauert an. Um die Herrschaft des IS in der Stadt zu destabilisieren, versucht die irakische Regierung, die Stadtbewohner gegen den Islamischen Staat aufzubringen. Der Ratsvorsitzende der Provinz Al-Anbar, Sabah Karhut, sagte, die irakische Regierung verfüge über einen Plan, wie die Stämme in der Stadt Fallujah zu militärischen Aktivitäten gegen den IS bewegt werden könnten (Al-Arabiya, 19. Februar 2016). Am 20. Februar 2016 wurde bekannt, dass sich Stammesangehörige in der Stadt gegen den IS aufzulehnen begannen (Al-Hurra, 20. Februar 2016). Am Tag danach flaut der Aufstand laut Berichten jedoch wieder ab, nachdem der IS 110 Stadtbewohner verhaftet hatte, die an den Auseinandersetzungen teilgenommen hatten (Al-Sumaria, 21. Februar 2016).
• Als Reaktion veröffentlichte der IS einen Videoclip aus der Stadt Fallujah, der ein Bild des ungestörten Alltags vermitteln soll. Der auf dem Markt aufgenommene Clip erweckt den Eindruck, dass ein Angebot von Nahrungsmitteln vorhanden ist, wenn auch kein besonders reichhaltiges. Man sieht viele Stadtbewohner auf Fahrrädern, vermutlich weil sie nicht die Möglichkeit haben, das Privatauto zu benutzen. Die Straßen scheinen relativ leer, wobei die Präsenz von IS-Aktivisten nicht zu übersehen ist (Aamaq, 21. Februar 2016).

Die Region Sinjar

• Der Direktor des Azadi-Krankenhauses in der Stadt Duhok (im irakischen Kurdistan) behauptete in einer Erklärung, IS-Aktivisten hätten vor etwa einer Woche Peschmerga in der Region Sinjar mit Mörsergranaten beschossen, die mit Chlorgas gefüllt gewesen seien. Demnach litten neun Peschmerga, in deren Nähe die Granaten explodiert waren, an den Begleiterscheinungen, die typisch seien für solche Fälle (Erbrechen, Bewusstseinsverlust, Atemnot) (Al-Watan Al-Arabi, 19. Februar 2016). Es sind nicht die ersten Berichte über den Einsatz chemischer Waffen durch den IS, darunter auch Chlorgas, gegen kurdische Kräfte an einigen Orten in Syrien und im Irak (auch bei den Kämpfen um die Stadt Kobane an der türkisch-syrischen Grenze wurde ähnliches berichtet).Dhätte

Ägypten und die Sinaihalbinsel

• Im Verlaufe der vergangenen Woche dauerten die Aktivitäten der ägyptischen Sicherheitskräfte gegen die Provinz Sinai des IS mit besonderem Augenmerk auf den Regionen Sheikh Zuweid, El-Arish und Rafah an. In diesem Rahmen wurden Verhaftungen vorgenommen, Behausungen von Terroraktivisten verbrannt, Waffen beschlagnahmt und Motorräder zerstört. Dessen ungeachtet setzten die Aktivisten des IS-Ablegers im Sinai ihren Guerillakrieg gegen die ägyptischen Sicherheitskräfte fort, vor allem durch Bombenanschläge an Verbindungsstraßen.
• Die Provinz Sinai des IS exekutierte einen Mann, der beschuldigt wurde, dem Nachrichtendienst der ägyptischen Armee Information über den IS zugespielt zu haben. Am 18. Februar 2016 veröffentlichte der Ableger des IS im Sinai Bilder, auf denen die Hinrichtung von Walid Ahmed Amer Abu Zureiq gezeigt wird, dem Spionage für die ägyptische Armee vorgeworfen wurde. Ein IS-Aktivist trennt Abu Zureiq mit einem Messer den Kopf ab (Akhbar Al-Muslimeen, 18. Februar 2016).

Der globale Dschihad in weiteren Ländern

Libyen

Die amerikanische Politik angesichts der IS-Gefahr in Libyen

• Das amerikanische Nachrichtenportal „The Daily Beast“ zitierte hochrangige amerikanische Sicherheitsvertreter mit der Behauptung, die Regierung Obama habe einen militärischen Angriffsplan gegen den IS in Libyen verworfen, trotz der Gefahr, die von der Ausbreitung des IS in jenem Land ausgehe. Dieselben Quellen meinten, die amerikanischen Aktivitäten gegen den IS kämen weiterhin in sporadischen Angriffen gegen „hochwertige Anführer“ („High-value leaders“) zum Ausdruck, wie etwa beim Angriff im November 2015, bei dem Abu Nabil al-Anbari, einer der Anführer des IS in Libyen, getötet worden sei.
• Amerikanischen Militärquellen zufolge halten sich in Libyen 5.000 IS-Aktivisten auf, verglichen mit nur rund 1.000 noch vor wenigen Monaten. Einige amerikanische Militärs glauben, Präsident Obama vertrete den Standpunkt, es sei Sache Frankreichs und Italiens, die von der Ausbreitung des IS in Libyen unmittelbar bedroht seien, die Initiative für ein mögliches militärisches Vorgehen in Libyen zu ergreifen (The Daily Beast, 18. Februar 2016).

Sabratah

• Amerikanische Kampfflugzeuge griffen einen tunesischen IS-Aktivisten an, der Aladdin Shushan genannt wurde. Die tunesichen Behörden beschuldigten ihn, hinter der Planung der Anschläge auf das Nationalmuseum von Bardo in Tunis (vom 18. März 2015) und in der Touristenstadt Sousse (vom 26. Juni 2015) zu stecken. Der Aktivist hielt sich in einem Ausbildungslager des IS in der Nähe der Stadt Sabratah auf. Ein Sprecher des Pentagon sagte, der Angriff sei ausgeführt worden, nachdem man zu dem Schluss gelangt sei, dass Shushan und weitere Aktivisten in jenem IS-Ausbildungslager Anschläge auf amerikanische und andere westliche Interessen in der Region geplant hätten. Amerikanische Quellen gingen davon aus, dass Shushan beim Angriff ums Leben kam (Reuters, 19. Februar 2016; Al-Shorouk Al-Tunisi, 20. Februar 2016; Akhbar Libya 24, 19. Februar 2016).

• Libysche Quellen ließen verlauten, IS-Aktivisten in Sirte hätten über den Hafen der Stadt eine Lieferung von Waffen in Empfang genommen. Die Lieferung sei auf großen Gummibooten nach Sirte gelangt, im Hafen in zwei Container umgeladen und anschließend weggefahren worden. Der Hafen sei am 15. Februar 2016 von unbekannten Flugzeugen bombardiert worden. Die Bomben hätten offenbar dieser Waffenlieferung gegolten (alarabiya.net, 15. und 17. Februar 2016).

Bengasi

• In der Stadt Bengasi und Umgebung dauerten die Kämpfe zwischen der libyschen Armee und dem IS sowie weiteren dschihadistischen und islamistischen Gruppierungen an. Am 20. Februar 2016 meldete die libysche Armee in einigen östlichen Stadtvierteln, in denen der IS in den letzten Wochen erklärtermaßen Anschläge verübt hatte, vorgerückt zu sein. Am Tag darauf teilte die libysche Armee mit, den Hafen Marisa (rund 25 Km südwestlich von Bengasi) sowie einige Ortschaften in seiner Nähe aus der Hand des IS erobert zu haben. Laut dem Kommandeur der libyschen Luftwaffe diente der Hafen Marisa der Versorgung von Terroristen in Begasi mit Waffen und Munition, die in der Türkei hergestellt und aus Misrata angeliefert wurden (Libysche Nachrichtenagentur, 21. Februar 2016).

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