Nachrichten zum Terror und zum israelisch-palästinensischen Konflikt (6. bis 12. Juli 2016)

Ein bewaffneter Angriff in Gusch Etzion

• Am 10. Juli 2016 eröffnete ein Palästinenser das Feuer auf ein israelisches Fahrzeug, in dem eine ganze Familie fuhr. Der Angriff wurde an der Kreuzung Metzad in Gusch Etzion verübt. Dabei wurde der Familienvater leicht bis mittel verletzt. Seine Frau und deren fünf Kinder, die ebenfalls im Wagen saßen, wurden nicht verletzt. Trotz seiner Verletzung fuhr er bis zur Einfahrt einer nahe gelegenen Siedlung weiter. An dem Wagen wurden Zeichen von drei Projektilen registriert. Der Angreifer floh von der Stelle. Auf das Flüchtlingslager al-Arub und auf die Stadt Sa'ir wurde eine Ausgangssperre verhängt, während Sicherheitskräfte nach dem Attentäter suchten. In Folge dessen ereigneten sich in Sa'ir Auseinandersetzungen zwischen israelischen Sicherheitskräften und Palästinensern. Jusuf al-Mahmud, Sprecher derpalästinensischen nationalen Einheitsregierung, rief die internationale Gemeinschaft auf, sofort einzugreifen und beschuldigte Israel der "kollektiven Bestrafung" (Ma'an Nachrichtenagentur, 10. Juli 2016).
• Am 6. Juli 2016fuhr ein Palästinenser mit seinem Wagen gegen ein IDF-Fahrzeug an der Einfahrt zur Siedlung Neve Daniel in Gusch Etzion. Vier Soldaten wurden dabei leicht verletzt, während der Palästinenser, ein Einwohner von Bethlehem, schwer verletzt wurde. Zuerst wurde ein Autounfall angenommen, später jedoch verstärkte sich der Verdacht, dass es sich um einen vorsätzlichen Angriff handelt.
• Am 5. Juli 2016versuchte eine Palästinenserin, zwei Soldaten mit einem Messer anzugreifen, während diese eine Bushaltestelle an der Kreuzung Gittit (westlich von Ariel) bewachten. Die Soldaten schossen die Attentäterin an und verletzten sie schwer. Dabei handelt es sich um eine 17-jährige Bewohnerin von al-Zawijah (westlich von Ariel).

Angriffe inJudäa, Samaria und innerhalb Israelsim Monatsdurchschnitt seit Beginn der aktuellen Welle des Terrors

Demonstrationen und Ausschreitungen

• Die Demonstrationen, Protestmärsche, Ausschreitungen, sowie das Werfen von Steinen, Molotow-Cocktails und Rohrbomben in Judäa, Samaria und in Jerusalem wurden auch in der vergangenen Woche weitergeführt.
• Im Folgenden einige weitere Ereignisse von besonderer Bedeutung:

• Am 11. Juli 2016 wurde während einer Durchsuchungdurch Sicherheitskräftein der Stadt Qalqiliya eine Großzahl von Waffen gefunden, einschließlichJagdgewehre, einimprovisiertes Gewehr, Blendgranaten,Messer,Patronen und Munition.Zudem wurde eineIDF-Uniform gefunden.In einem Laden im Dorf Surif wurde eine große Menge von Feuerwerkskörpern gefunden, die während der Unruhen gegen die israelischen Sicherheitskräfte zum Einsatz kommen(IDF-Sprecher,11. Juli2016).
• Am 10. Juli 2016 wurden Steineauf einen Bus geworfen, der auf der StraßeGusch Etzion – Hebron in der Nähe von al-Arub fuhr.Es gab keine Verletzten und keinen Sachschaden(Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 10. Juli 2016).
• Am 9. Juli 2016 wurden Steine auf Fahrzeuge geworfen, die aufderSchnellstraße 443 zwischen Jerusalem und Modi'in inderNähevon Bet Horon fuhren.Es gab keine Verletzten, es wurden jedoch Schäden an den Fahrzeugen verursacht(Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 9. Juli 2016).
• Am 8. Juli 2016 wurde ein Palästinenser von israelischen Sicherheitskräften an der Einfahrt zur ehemaligen Militärbasis Adorajim im Hebrongebirge festgenommen.In seinem Besitz wurde ein Messer gefunden(Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 8. Juli 2016).
• Am 8. Juli 2016 wurden Steine aus einem vorbeifahrenden Wagen auf ein israelisches Fahrzeug in der Nähe der Siedlung Migdalim in Samaria geworfen.Es gab keine Verletzten, das Fahrzeug wurde jedoch beschädigt(Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 8. Juli 2016).
• Am 7. Juli 2016 wurden Steine auf ein Fahrzeug in Huwarasüdlich von Nablus geworfen.Es gab keine Verletzten, das Fahrzeug wurde jedoch beschädigt(Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert,7. Juli 2016).
• Am 7. Juli 2016 versuchte eine Palästinenserin,die Höhle der Patriarchenmit einem Messer zu betreten.Sie schloss sich einer Gruppe von Touristenan und versuchte so, den Ort zu betreten.Beamte der Grenzpolizei nahmen sie fest und führten sie zum Verhör.Dabei handelt es sich um Hanadi Mahmud Raschid (22), eine verheiratete Mutter vondreiKindern aus dem Dorf Jatta inderNähevonHebron (Facebook-Seite von PALDF, 7. Juli 2016).

Bericht über die Angriffe im Juni 2016^[1]

• Laut einem Bericht des Schin Bet, der sich auf den Monat Juni 2016 bezieht, wurden während diesem Monat Angriffe in einem ähnlichen Umfang wie im Mai 2016 verübt. Insgesamt wurden im Laufe des Monats 102 Angriffe verübt: 71 in Judäa und Samaria, 29 Anschläge in Jerusalem und zwei Angriffe wurden im Landesinneren verübt.

• Charakter der Angriffe: InJudäa,Samaria und Jerusalem wurden 86Angriffemit Molotow-Cocktails, zehn mit Sprengsätzen, zweimit Kleinwaffen undein Angriff mit einem Auto verübt. Im israelischen Landesinneren wurde ein bewaffneter Angriff in Tel Aviv sowie ein Messer-Angriff in Netanja verübt.
• Verluste: Bei den TerroranschlägenimLaufe des Monats wurden fünf Israelis getötet und 21 verletzt.

Festnahme von Waffenherstellern und -händlernin der Nähe von Nablus

• Israelische Sicherheitskräfte nahmen in der Nacht vom 10. auf den 11. Juli 2016 Hersteller und Händler von improvisierten Waffen im Dorf O'rif (in der Nähe von Nablus) fest. Im Rahmen dieser Aktion wurden improvisierte Waffen verschiedener Typen (Carl-Gustav, Uzi, M-16) und Munition beschlagnahmt. Zudem wurden vier Drehmaschinen beschlagnahmt, die zur Herstellung von Waffen dienten, und eben die Personen festgenommen, die verdächtigt wurden, an der Produktion und dem Handel von improvisierten Waffen beteiligt gewesen zu sein. Unter den Festgenommenen befindet sich ein Aktivist des Allgemeinen Nachrichtendienstes der Palästinensischen Autonomiebehörde (Schin Bet, 11, Juli 2016).

Links: Eine der Drehmaschinen, die von israelischen Sicherheitskräften sichergestellt wurde Rechts: Öffnung im Fußboden eines Hauses, die zu einer Waffenwerkstatt führt  (IDF-Sprecher, 11. Juli 2016).

Vereitlung von Geldtransfers für Terrorzwecke aus demGazastreifen nach Judäa und Samaria

• Bei einer gemeinsamen Aktion der israelischen Sicherheitskräfte wurde im Juni 2016 ein Bewohner von Bet Lahiya (im Gazastreifen) am Grenzübergang Tarkumija festgenommen. Dieser war im Besitz einer Einreisegenehmigung nach Israel für kommerzielle Zwecke. Seine Festnahme erfolgte, nachdem sich herausgestellt hatte, dass er als Bote von Hamas-Mitteln für Aktivisten in Judäa und Samaria fungierte.
• Der Festgenommene, Faiz Misbah Muhammad Atar, wurde von der Hamas zwecks Schmuggels von Geldern für die Hamas engagiert. Das Geld versteckte er in seinen Schuhen. Auf diese Art und Weise schmuggelte er mehrmals Geldsummen für Hamas-Aktivisten in Judäa und Samaria, die sich auf Zehntausende von Euro beziffern lassen. Bei seiner Vernehmung wurden auch Informationen über seine Familienmitglieder, Aktivisten der Hamas und über Tunnelöffnungen, die sich zum Teil in Wohnhäusern und Moscheen befinden, bekannt.Er lieferte auch Informationen überRaketenstützpunkte, die sich in der Nähe von zivilen Strukturen befinden (Schin Bet, 5. Juli 2016).

Raketenbeschuss auf Israel

• In der vergangenen Woche wurden keine Raketeneinschläge in der westlichen Negev registriert.

Die Situation im Gazastreifen

Einfuhr von humanitärer Hilfein den Gazastreifen

• Der Regierungskoordinator in den Gebieten (COGAT) veröffentlichte Daten über die Aktivität, die an den Grenzübergängen zwischen Israel und dem Gazastreifen durchgeführt wurden (Facebook-Seite von COGAT in arabischer Sprache, 11. Juli 2016):

• Grenzübergang Kerem Shalom(zwischen den Daten 3. und 9.Juli 2016): Es wurden 6.052TonnenLebensmittel, 34Tonnen medizinischeAusrüstung, 38.660TonnenBaustoffe und 55Tonnen landwirtschaftliche Produkte eingeführt.
• Grenzübergang Erez(in der letzten Woche): 1.767Personendurchliefen diesen Grenzübergang.

• Nach Angaben des COGAT wurden seit dem Ende der Operation "Fels in der Brandung" bis heute 5,2 Millionen Tonnen Baustoffe in den Gazastreifen zwecks Aufbaus eingeführt. Einhunderttausend Häuser wurden wieder aufgebaut oder befinden sich im Aufbau und 8.000 neue Wohneinheiten werden gerade gebaut. 141 Bauprojekte wurden in Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft verwirklicht (Facebook-Seite von COGAT in arabischer Sprache, 8. Juli 2016).

Reaktionen in densozialen Netzwerken der Hamas bezüglich des Besuchs des ägyptischen Außenministers in Israel

• In Folge des Besuchs des ägyptischen Außenministers in Jerusalem wurde im Internet und in den sozialen Netzwerken der Hamas eine Karikatur veröffentlicht, die den Besuchs des Ministers, der darauf bedacht war, den Friedensprozess wiederzubeleben, bei gleichzeitiger Ignorierung der Situation im Gazastreifen, kritisiert (arabi21.com, 10. Juli 2016).

"Der ägyptische Außenminister ist in Tel Aviv um den Friedensprozess zu beleben!"  Bei einem zugesperrten Grenzübergang zwischen dem Gazastreifen und Ägypten  (arabi21.com, 10. Juli 2016)

Aussagen von ranghohen Hamas-Funktionären anlässlich des Fests des Fastenbrechens

• Chalid Maschal, Chef des Politbüros der Hamas, begrüßte die Bewohner des Gazastreifens anlässlich des Fests des Fastenbrechens (Id al-Fitr), die seiner Meinung nach unter der "schweren Blockade" leiden, aber den "Widerstand" stärken. Maschal deutete an, dass eine Lockerung in naher Sicht sei und wies darauf hin, dass Anzeichen zur Durchbrechung der "Blockade" des Gazastreifens dank der jüngsten Bemühungen der Türkei und des Katars, nach und nach zum Vorschein treten. Er fügte hinzu, dass das Widerstehen der Zweck des "Widerstands" sei und nicht der Kampf. Seinen Worten zufolge setzt sich die Hamas für die Befreiung Palästinas und der heiligen Stätten sowie für das Recht auf Rückkehr und für die Gefangenen ein (Website der Hamas militärische Flügel, 9. Juli 2016).
• In einer Predigt anlässlich des Fests des Fastenbrechens betonte Ismail Haniyya, stellvertretender Vorsitzender des Politbüros der Hamas, einige Themen:

• Die Sicherheitslage:Die Führung des Gazastreifens habe keine Angst vor den Bedrohungen der israelischen Führung, da der "Widerstand" den dortigen Bewohnern Schutz anbieten kann.Er betonte allerdings, dasserkeinen neuen Kriegam Horizont sehe.Er wies darauf hin, dass sich die Erklärungen, die vom "Widerstand" bezüglich der militärischen Bereitschaftabgegeben werden, darauf bedacht seien, jede Aggression zu vermeiden,und dass sie so als Abschreckung angesichts der Bedrohungen der israelischen Beamten konzipiert seien.
• Die Verhandlungen mit Israel: Haniyya dementierte die Existenz von Verhandlungen mit Israel bezüglich der Kriegsgefangenen und der Vermissten.Seinen Worten zufolge werde es keine Verhandlungen geben, so lange die Personen, die im Rahmen des Schalit-Deals freigelassen und später durch Israel wieder festgenommen wurden, nicht ausderHaft entlassen werden.
• Der Terrorin Judäa und Samaria:Haniyya huldigte die Rolle der jungen Palästinenser in Judäa und Samaria und betonte, dass Israelin all ihren Versuchen, die Intifada zu besiegen, gescheitert sei.
• Beziehungen: Haniyyadankte Katar undderTürkei für deren verantwortlichen Haltung dem Gazastreifen gegenüber und für die Bemühungenumdie Abschaffung der Blockade.Außerdem dankte er Ägypten für die Eröffnung des Grenzübergangs Rafah für neun Tage im Laufe des Ramadan-Monats.

Eröffnung der Sommerlager im Gazastreifen

• Auf einer Pressekonferenz am Hafen von Gazastadt verkündete die Hamas die Eröffnung ihrer Sommerlager, die in diesem Jahr unter dem Namen "Lager der Jerusalem-Intifada" operieren. Laut Ismail Radwan, hochrangiges Mitglied der Hamas und einer der Mitglieder der zentralen Kommission der Sommerlager, werden in diesem Jahr 50.000 Schüler von Grund- und Mittelschulen, Gymnasien und Universitäten an den Lagern teilnehmen. Seinen Worten zufolge werden die Lager, die etwa drei Wochen andauern werden, den Teilnehmern verschiedene Themen wie Kultur, Bildung, Pfadfinderübungen, Verbesserung der körperlichen Kondition und das Auswendiglernen des Korans vermitteln. (Anmerkung: Die bisherige Erfahrung zeigt, dass im Rahmen dieser Lager auch Tätigkeiten mit militärischem Charakter durchgeführt wurden.) Radwans Worten zufolge sei der Zweck der Lager, eine neue Generation von Palästinensern so zu erziehen, dass "sie den Widerstand, die Befreiung Palästinas und die al-Aqsa Moschee lieben" (PALTIMES, Website der Hamas, al-Risala.net, 11. Juli 2016).

Links: Kinder bei der Eröffnungszeremonie der Sommerlager  Rechts: Ismail Radwan kündigt die Eröffnung der Sommerlager unter dem Namen "Lager der Jerusalem-Intifada" an (Webseite der Hamas, 11. Juli 2016)

Zusammensturz eines Tunnels der Organisation Islamischer Dschihad in Palästina

• In den frühen Morgenstunden des 10. Juli 2016 brach ein Tunnel in der Nähe von Bet Hanun zusammen, in dem sich Aktivisten der PIJ befanden. In Folge des Zusammensturzes wurde eine Person getötet. Sieben Personen wurden lebend aus den Trümmern gerettet. Das Opfer ist Ibrahim Hassan al-Masri (28), ein Aktivist des militärischen Arms der Organisation "Jerusalem Brigaden". Er gehörte der Tunnel-Einheit von Bet Hanun, der Brigade des nördlichen Gazastreifens, an. In einer Erklärung der Organisation wurde berichtet, dass al-Masri sein Leben im Rahmen "seiner Dschihad-Mission" aufopferte und dass die Organisation umfangreiche Vorbereitungen für die nächste Kampagne, einschließlich der Grabungen von Tunneln verschiedener Arten, Herstellung von Raketen, Sprengstoffen und Bomben sowie die Ausbildung auf dem Gelände, ausführt (Webseite der Jerusalem Brigaden, 10. Juli 2016).

Abbas sendet Schreiben an die Mitglieder des Nahost-Quartetts

• Mahmud Abbas sendete den Mitgliedern des Nahost-Quartetts (Generalsekretär der Vereinten Nationen, Außenminister der Vereinigten Staaten und Russlands und Außenkommissarin der Europäischen Union) Schreiben, in denen er von ihnen die Unterstützung bei der Französischen Initiative verlangte. Abbas betonte, dass es wichtig sei, schnelle Maßnahmen zu ergreifen, um den Friedensprozess zu retten und die Stabilität und den Frieden zu sichern (Wafa Nachrichtenagentur, 5. Juli 2016). Gleichzeitig sandte Abbas ein Schreiben an den französischen Staatspräsidenten. Darin brachte er seine Anerkennung für die Bemühungen, die Frankreich im Rahmen der Französischen Initiative investiert, zum Ausdruck. Er erwähnte ebenfalls sein Vertrauen in der Fähigkeit Frankreichs, einen klaren Zeitplan für die Durchführung der Verhandlungen zur Verfügung zu stellen (Ma'an Nachrichtenagentur, 5. Juli 2016).

Die Sicherheitsdienste der PAagieren zur Beseitigung der"Sicherheitsanarchie"

• In Folge interner Konflikte an verschiedenen Orten in Judäa und Samaria, vor allem solche, an denen Sicherheitsaktivisten der PA beteiligt gewesen waren, starteten die Sicherheitsdienste der PA auf Anweisung von Mahmud Abbas und Premierminister Rami Hamdallah eine umfangreiche Sicherheitsoperation, die Berichten zufolge darauf abzielt, "die Sicherheitsanarchie zu beseitigen". Die Operation konzentrierte sich hauptsächlich auf die Regionen Nablus, Dschenin und Hebron. Bisher wurden bereits mehrere Verdächtige verhaftet und illegale Waffen beschlagnahmt. Adnan al-Damiri, Sprecher der Sicherheitskräfte der PA in Judäa und Samaria, sagte, dass ein gemeinsames Hauptquartier zu diesem Zweck eingerichtet wurde und dass die Sicherheitsdienste bisher Festnahmen ausgeführt und Dutzende von illegalen Waffen beschlagnahmt haben (Ma'an Nachrichtenagentur, 11 Juli 2016).

Daten des Palästinensischen Zentralbüros für Statistik

• Aus einer Volkszählung des Palästinensischen Zentralbüros für Statistik geht hervor, dass in den Gebieten der PA 4,81 Mio. Menschen leben: 2,93 Mio. in Judäa und Samaria und 1,88 Mio. im Gazastreifen. 42,8% von ihnen sind im Alter von 0 bis 14 und 2,4% sind älter als 65. Die Arbeitslosenquote für das erste Quartal 2016 beläuft sich auf 41,2% im Gazastreifen, im Vergleich zu 18% in Judäa und Samaria (Website des Palästinensischen Zentralbüros für Statistik, 11. Juli 2016).

Anstiftung zur Fortsetzung der Angriffe

Am 11. Juli 2016 wurde auf der Facebook-Seite des Islamischen Blocks an der Universität Birzeit (der mit der Hamas assoziiert ist) ein Beitrag mit folgendem Aufruf veröffentlicht: "Bring die Explosionstage zurück, lass die Dächer der Busse fliegen… Bring die Explosionstage zurück, demütige die IDF-Soldaten". Das Posting wird von einem Videoclip des YouTube-Kanals der Kassam-Brigaden unter dem Titel "Das Blutlied der Befreiten" begleitet. Der Clip zeigt einen vermummten Palästinenser, der sich (teils echte, teils inszenierte) Videos und Fotos von Anschlägen anschaut, einschließlich Auseinandersetzungen auf dem Tempelberg bzw. in Judäa und Samaria und Leichnahmen von Terroristen, die bei ihren Attentaten ums Leben kamen. Nachdem der Vermummte sich diese Videos angesehen hat und von ihnen inspiriert wurde, verlässt er das Haus, um einen Messer-Angriff zu verüben (Facebook-Seite des Islamischen Blocks an der Universität Birzeit, 11. Juli 2016; YouTube-Kanal der Kassam-Brigaden, 25. Juni 2016).

Das Posting auf der Facebook-Seite des Islamischen Blocks an der Universität Birzeit mit dem Link zum Videoclip(11. Juli 2016)

Ausgewählte Szenenfotos aus dem Videoclip

Glorifizierung der Terroristen

Poster der Hamas

• In den letzten Tagen gab das Ministerium für Bildung der Palästinensischen Autonomiebehörde die Ergebnisse der Abiturprüfungen und die Namen der herausragenden Schüler bekannt, die in Judäa, Samaria und dem Gazastreifen hohe Leistungen erbracht haben. In diesem Zusammenhang veröffentlichte die Hamas ein Poster mit dem Titel "Ehrenliste", das 16 Schülerinnen und Schüler glorifiziert, die während der aktuellen Welle des Terrors getötet wurden. Das Plakat präsentiert einen Schüler, der anstelle eines Abiturzeugnisses mit einem "Martyriumszertifikat" ausgestattet gen Himmel zur "Paradies-Universität" steigt (Twitter-Account von PALINFO, 11. Juli 2016).

In den Himmel steigender Schüler mit einem "Martyriumszertifikat" (Twitter-Account von PALINFO, 11. Juli 2016)

Fußballturnier zu Gedenken aneinenSelbstmordattentäter

• Am 3. Juli 2016 wurde ein Fußballturnier für Mannschaften aus dem Bezirk Bethlehem beendet, das zu Gedenken von Abd al-Hamid Abu Srur veranstaltet wurde, der am 20. April 2016 einen Selbstmordanschlag auf einem Jerusalemer Egged-Bus der Linie 12 verübt hatte. Das Turnier dauerte mit 11 Teams aus dem gesamten Bezirk drei Tage an. Dem Turnier wohnten auch Familienmitglieder des Selbstmordattentäters Abd al-Hamid Abu Srur bei. Die Turnierteilnehmer trugen Trikots mit einem aufgedruckten Foto des Terroristen (Website des al-Rowwad Vereins, 3. Juli, 2016).

Kindermit Hamas-Uniformenauf dem Tempelberg

• Während der Gebete anlässlich des Fests des Fastenbrechens (Id al-Fitr) wurden unter den Massen von Gläubigen auf dem Tempelberg auch mehrere vermummte Kinder in Hamas-Uniformen, mit Spielzeugpistolen bewaffnet und mit Hamas-Stirnbändern beobachtet (Facebook-Seite von Quds.net, 6. Juli 2016).