Nachrichten zum Terror und zum israelisch-palästinensischen Konflikt (17. – 23. Mai 2017)*

Terrorangriffe und vereitelte Angriffe

• Am 23. Mai 2017 ereignete sich ein Messer-Angriff in Netanja:Ein etwa 45-jähriger Palästinenser aus Tulkarm griff einen Grenzpolizisten mit einem Messer an und verletzte ihn leicht. Er wurde von einem anderen Polizisten angeschossen und mittelschwer verletzt. Die ersten polizeilichen Ermittlungen ergaben, dass der Angriff wohl das Ereignis eines nationalistisches Motivs war (Polizei Israels, 23. Mai 2017).
• Am 22. Mai 2017 ereignete sich ein Messer-Angriff in Abu Dis:Ein palästinensischer Terrorist versuchte, einen Grenzpolizisten am Checkpoint von Abu Dis (Südosten von Jerusalem) zu erstechen. Er wurde angeschossen und getötet. Die palästinensischen Medien berichteten, dass es sich um Raed Ahmed Radaideh (15) aus Ubeidije (nördlich von Bethlehem) handelt (Twitter-Account von PALINFO, 22. Mai 2017).

• Am 20. Mai 2017 ereignete sich ein Messer-Angriff am Checkpoint Kalandia:Eine Palästinenserin erreichte den Checkpoint Kalandia und versuchte, dort stationierte Kämpfer zu erstechen. Die Kämpfer ergriffen das Messer, nahmen sie fest und führten sie zum Verhör. Dabei handelt es sich um ein 14-jähriges Mädchen, eine Bewohnerin des Flüchtlingslagers Dschalasun (nördlich von Ramallah) (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 20. Mai 2017).

Eine gewalttätige Konfrontation zwischen einem Israeli und palästinensischen Demonstranten

• Am 17.Mai 2017 fuhr ein Israeli, Bewohner der Siedlung Itamar, durch das Dorf Huwara (südlich von Nablus) nach Hause und geriet in eine Demonstration von etwa zweihundert Palästinensern. Sein Fahrzeug wurde mit Steinen beworfen. Als Reaktion darauf schoss er in Richtung der Demonstranten und verletzte zwei von ihnen. Einer wurde schwer verletzt und erlag später seinen Wunden. Bei seiner Befragung sagte er aus, dass er sein Leben bedroht sah. Auf der Video-Aufzeichnung der Polizei ist ein palästinensischer Krankenwagenfahrer zu sehen, der seinen Weg blockierte und somit dem Mob ermöglichte, sein Fahrzeug anzugreifen und mit Steinen zu bewerfen.
• Bei dem getöteten Palästinenser handelt es sich um Muataz Hussein Hilal Bani Schamsa (23) aus dem Dorf Beta (südlich von Nablus). Tarek Raschmawi, Sprecher derpalästinensischen nationalen Einheitsregierung, gab Israel die Schuld für seine Tötung (Wafa Nachrichtenagentur, 18. Mai 2017). Das Palästinensische Außenministerium verurteilte die Tat des israelischen Bürgers, die zum Tod eines Palästinensers und zur Verletzung eines anderen geführt hatte. Er rief Menschenrechtsorganisationen auf, den Vorfall dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) vorzulegen, um dort den Israeli vor Gericht zu stellen (Dunia al-Watan, 18. Mai 2017).
• Am Tag darauf nahmen israelische Sicherheitskräfte einen der Palästinenser fest, die sich am Angriff auf den Israeli in Huwara beteiligt hatten. Ebenso wurde der palästinensische Krankenwagenfahrer, der den Wagen des Israelis blockiert hatte, festgenommen. Der Krankenwagen wurde konfisziert. Den Vernehmungen nach handelt es sich um einen privaten Krankenwagen, der dem Dorf Akraba gehört. Der Fahrer des Krankenwagens war während des Vorfalls privat unterwegs.
• Die Hamas und die Fatah veröffentlichten jeweils offizielle Todesanzeigen. Am 20. Mai 2017 stattete Rami Hamdallah, der palästinensische Premierminister, zusammen mit Akram Radschub, Distriktgouverneur von Nablus, einen Kondolenzbesuch bei der Familie des Getöteten im Dorf Beta ab (Wafa Nachrichtenagentur, 20. Mai 2017).

Links: Todesanzeige der Hamas zu Ehren von Muataz Hussein Hilal Bani Schamsa (Twitter-Account von PALINFO, 18. Mai 2017) Rechts:Todesanzeige der Fatah-Bewegung (Offizielle Facebook-Seite der Fatah, 18. Mai 2017)

Demonstrationen und Ausschreitungen

• In der vergangenen Woche wurden die Demonstrationen und die Unruhen in Judäa und Samaria fortgesetzt. Dabei handelte es sich überwiegend um Vorfälle, bei denen Steine und Molotow-Cocktails geworfen wurden. Am 19. Mai 2017 wurde in Solidarität mit den hungerstreikenden Sicherheitsgefangenen ein "Tag des Zorns" ausgerufen. Mehrere Hunderte Palästinenser kollidierten an mehreren Standorten, einschließlich Ramallah, Nabi Salah, Bethlehem, dem Dorf Kadum, Ni'lin und Bil'in mit israelischen Sicherheitskräften. Zwei israelische Soldaten wurden dabei leicht verletzt.
• Im Gazastreifen wurden in der Nähe des Grenzzauns zu Israel Demonstrationen unter dem Motto "Warnung des Zorns" abgehalten. An den Demonstrationen nahmen Hunderte von palästinensischen Demonstranten teil. Sie versuchten, den Sicherheitszaun zu demolieren und warfen Steine. IDF-Einheiten reagierten mit Schüssen. Quellen der IDF gaben bekannt, dass die Störungen von der Hamas initiiert wurden, die sonst gegenüber den gewaltsamen Demonstrationen entlang der Grenze eher blockierend oder hemmend wirkt (Ynet Nachrichtenagentur, 19. Mai 2017). Palästinensische Quellen berichteten, dass bei den Auseinandersetzungen in Judäa und Samaria sowie im Gazastreifen mehrere Dutzend Palästinenser, einige von ihnen schwer, verletzt wurden (Wafa Nachrichtenagentur, 19. Mai 2017).
• Im Folgenden einige weitere nennenswerte Ereignisse:

• Am 21. Mai 2017wurden an verschiedenen Orten in Judäa und Samaria Steine auf israelische Fahrzeugegeworfen.In Gusch Etzion wurde die Windschutzscheibe eines Fahrzeugs beschädigt. Inder Nähe von Peduel(Südwesten von Samaria)wurde ein Busmit Steinen beworfen. Steine wurdenauch auf ein Fahrzeug nördlich vonOfra(nordöstlich von Ramallah) geworfen(Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 21. Mai 2017).
• Am 19. Mai 2017wurden Steine auf israelische Sicherheitskräfte im Dorf Abud (Region Benjamin) geworfen.Ein Grenzpolizist wurde leicht verletzt (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 19. Mai 2017).
• Am 16. Mai 2017feuerte ein Israeli in der Nähe des Dorfs Silwad(Region Ramallah) Schüsse auf einen Palästinenserab, der Steine auf sein Fahrzeug warf.Der Palästinenser wurde mittelschwer verletzt(NRG,16. Mai 2017).

Festnahme von Palästinensern, die einen Angriff auszutragen planten

• Israelische Sicherheitskräfte nahmen vier palästinensische Bewohner des Flüchtlingslagers Askar in Nablus fest. Diese planten, einen kombinierten Angriff, inklusive eines Sprengsatzes und Schüsse aus Leichtwaffen, gegen IDF-Truppen auf der Straße, die zur Sieldung Elon Moreh führt, auszuführen. Im Verlauf der Untersuchung des Falls wurde ein Labor zur Herstellung von Sprengkörpern und improvisierten Waffen aufgedeckt. Zudem wurden viele Waffen, die sich im Besitz der Festgenommenen befunden hatte, beschlagnahmt (Schin Bet, 17. Mai 2017).

Der Raketenbeschuss

• In den Morgenstunden des 23. Mai 2017 wurde eine Rakete von der Sinai-Halbinsel aus in Richtung des Gebiets des Regionalverbands Eschkol abgefeuert. Sicherheitskräfte durchsuchten die Gegend, fanden jedoch nichts. Möglich ist, dass die Rakete nicht in Israel abstürzte.

Warnungen über die sich verschlechternde Situation der Bevölkerung im Gazastreifen

• Internationale Organisationen warnen vor einer Verschlechterung derSituation der lokalen Bevölkerung im Gazastreifen, die sich zu einer humanitären Krise zuspitzt. Das Gesundheitsministerium der Hamas warnte vor einem allgemeinen Kollaps. Aschraf al-Kidra, Sprecher des Gesundheitsministeriums in Gaza-Stadt, schrieb auf seiner Facebook-Seite, dass sich die Gesundheitsdienste im Gazastreifen in Folge eines Mangels an Medikamenten verschlechtert haben und dass medizinische Geräte und Basisprodukte, einschließlich Babynahrung und Kraftstoff, fehlen. Seinen Angaben zufolge fehlen etwa 175 Arten von Medikamenten, darunter 35 Basismedikamente (Dunia al-Watan, 17. Mai 2017).

Zusammenstösse in der Nähe des Sicherheitszauns und Drohungen der Hamas vor einer "Explosion"

• Hunderte von Jugendlichen reagierten tatsächlich auf die Aufrufe von Hamedundversammeltensicham 19. Mai 2017 an verschiedenen Orten in der Nähe des Grenzzauns.Ein Sprecherdes Gesundheitsministeriums in Gaza-Stadt berichtete, das in Folge der Auseinandersetzungen mit IDF-Einheitenacht Palästinenser durch scharfe Munition verletzt und 30 weitere Personen, die von Reizstoffen getroffen wurden, in Krankenhäusern aufgenommen wurden (al-Rai Nachrichtenagentur der Hamas, 19. Mai 2017; Twitter-Account von Aschraf al-Kidra, 19. Mai 2017).

Besuch des Vorsitzenden des katarischen Ausschusses für den Wiederaufbau des Gazastreifens

• Botschafter Muhammad al-'Amadi, Vorsitzender des katarischen Ausschusses für den Wiederaufbau des Gazastreifens, ist am 16. Mai 2017 zu Besuch in den Gazastreifen gekommen. Während seines Aufenthalts wird er Bauprojekte in Höhe von 12 Millionen US$ einweihen (Palsawa.com, 17. Mai 2017). Am 21. Mai nahm er, zusammen mit dem neuen Chef des Politbüros der Hamas, Ismail Haniyya, an der Grundsteinlegung zur Errichtung des Bürogebäudes des katarischen Ausschusses zum Wiederaufbau des Gazastreifens in Gaza-Stadt teil (Twitter-Account von PALINFO, 21. Mai 2017). Unter Hinweis auf die Stromkrise im Gazastreifen sagte al-'Amadi, dass dies ein komplexes Problem sei und dass Arbeiten den Vereinten Nationen gegenüber mit dem Ziel, dieses zu lösen, durchgeführt werden (Schehab News, 21. Mai 2017).

Übertragung von Geldmitteln iranischerHerkunft an Familienvon Märtyrernim Gazastreifen

• Dies ist nicht das erste Mal, dass die iranische Märtyrer-Stiftung Gelder an die Familien der Märtyrer im Gazastreifen überweist. Am 24. Februar 2016 verkündete der iranische Botschafter im Libanon die iranische Absicht, der "al-Quds Intifada" (Spitzname der Hamas für den "Volksterrorismus") finanzielle Unterstützung zu leisten. Zu diesem Zweck wird der Iran jeder Familie eines palästinensischen Märtyrers 7.000 US$ und jeder Familie, deren Haus zerstört wurde, etwa 30.000 US$ spenden. Der Gesamtbetrag der iranischen Hilfe, die damals den Gazastreifen erreichte, beziffern wir auf fast zwei Millionen US$, ähnlich wie bei diesem Mal. Das Geld wurde an die Familien im Gazastreifen durch den Wohltätigkeitsverein übertragen.^[3]

Proteste gegen die Rede von Präsident Trump, der die Hamas als Terrororganisation betrachtet

• Bei seiner Rede im Rahmen des Arabisch-Islamisch-Amerikanischen Gipfeltreffens in Riad, Saudi-Arabien, nannte der US-Präsident Donald Trump die Hamas, zusammen mit dem IS, der al-Qaida und der Hisbollah, eine Terrororganisation.^[4] Trumps Äußerung provozierte zornige Reaktionen von Seiten der Hamas und anderen Organisationen:

• Muschir al-Masri,ein Sprecherim Namen der Hamas im Gazastreifen,verurteiltedieBemerkungen des Präsidenten und sagte,dass diesein weiterer Beweis dafür sei,dassdie US-Regierung auf der Seite Israels steht.Seinen Worten zufolge seidie Hamas einwichtigerpolitischer Faktorin der palästinensischen Arenaund den "richtigen Prinzipien"treu. Die Hamas glaubt an die Zukunftihres"Dschihad Programms", dessen Ziel es ist,alle Ländereien [Palästinas] von den Händen der Besatzer zu befreien (Schehab News, 21. Mai 2017).
• Thulfikar Swairjo, hochrangiges Mitglied der Organisation Demokratische Volksfront zur Befreiung Palästinas(PFLP), sagte,dass Trump die Hamas als terroristische Organisation im Rahmen seiner Bemühungen, die Interessen der USA und Israel zu schützen, betrachtet. Seinen Worten zufolge besteht somit ein regionaler und internationaler Plan, der der Idee des "Widerstands"ein Ende setzenund die Region für die Interessen der USA und Israel auf Kosten der "Rechte" der Palästinenser vorbereiten will (Schehab News, 21. Mai 2017).
• Am 22. Mai 2017 veranstaltete dieOrganisation "Volkswiderstandskomitees"(PRC) in Rafah eine Demonstration gegen die Äußerungen Trumps während des Gipfeltreffens in Riad.Dutzende von Aktivisten der Organisation verbrannten eine Puppe und Bilder von Trump sowie die Flaggen der USA und Israels (Webseite von al-Qawm, 22. Mai 2017).

Fotos von der PRC-Demonstration in Rafah (Twitter-Account von Muhammad al-Daya aus Gaza, 22. Mai 2017)

Das Treffen zwischen Präsident Trump und dem PA-Vorsitzenden Abbas

• Am 22. Mai 2017 kam der US-amerikanische Präsident Donald Trump zu seinem ersten Besuch nach Israel. Einen Tag später, am 23. Mai, traf Trump für einen kurzen Besuch von weniger als einer Stunde in Bethlehem ein und traf mit dem Vorsitzenden der PA, Mahmud Abbas, zusammen. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz stellte Abbas die Zwei-Staaten-Lösung vor und erklärte, dass die Unabhängigkeit des palästinensischen Volkes der Schlüssel zum Frieden in der Region sei. Er verpflichtete sich auch, mit Präsident Trump zusammenzuarbeiten, um einen historischen Friedensvertrag mit Israel zu erreichen und als Partner im Kampf gegen den Terrorismus zu dienen. Trump stellte den Wunsch von Seiten Abbas und Netanjahu, den Frieden zu erreichen, und sagte: "Ich beabsichtige, alles in meiner Macht tun, um ihnen beim Erreichen dieses Ziels zu helfen". Ferner sagte er, dass er sich darauf freut, mit Abbas zusammen zu arbeiten, um die palästinensische Wirtschaft zu unterstützen (Wafa Nachrichtenagentur, 23. Mai 2017).

Der Hungerstreik der palästinensischenSicherheitsgefangenen

• Der Hungerstreik der palästinensischen Sicherheitsgefangenen in den israelischen Gefängnissen dauert bereits seit mehr als 37 Tagen an.Mahmud Abbas, Vorsitzender der PA, traf mit Peter Maurer, Vorsitzender des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes zusammen. Die beiden diskutierten über den Gesundheitszustand der hungerstreikenden Gefangenen. Abbas bat vom Roten Kreuz, Druck auf Israel auszuüben, um die Forderungen der Gefangenen zu erfüllen (Wafa Nachrichtenagentur, 19. Mai 2017). Bei einem Treffen in Bethlehem mit Familien der hungerstreikenden palästinensischen Gefangenen betonte Abbas, dass er nicht zulassen wird, dass der Hungerstreik abgebrochen wird (Ma'an Nachrichtenagentur, 22. Mai 2017).

• Im Folgenden einige palästinensische Reaktionen auf den Hungerstreik:

• Issa Karaka,Beauftragter der PA für die Angelegenheiten derGefangenen, berichtete, dass die jüngsten Verhandlungen mit Israel bezüglich der Beendigung des Streiks in eine Sackgasse geraten seien. Grund dafür sei die Forderung Israels, den Streik der Gefangenen noch vor Beginn der Verhandlungsgespräche zu beenden. Karaka warnte vor einem möglichen Tod einiger palästinensischen Gefangenen und stellte fest,dassmehrere Gefangene durch ihren Hungerstreik einen gefährlichen und besorgniserregenden Gesundheitszustanderreicht haben (Alresalah.net Webseite, 20. Mai 2017).
• Osama al-Kawasmi,Sprecher der Fatah, sagte,dass die Ignorierung der Forderungen der Gefangenen durch die israelische Regierung gemäß internationalem Recht der Standhaftigkeit der Gefangenen nicht schaden wird.Er rief internationale Menschenrechtsorganisationen auf, schnell zu intervenieren, um das Leiden der Gefangenen zu beenden und die Politik der Regierung Netanjahus zu bekämpfen,da sie nicht bereit sei, mit den Gefangenen zu verhandeln (Dunia al-Watan, 18. Mai 2017).
• Vertreter der militärischen Armeverschiedener Organisationenim Gazastreifenhielten eine Pressekonferenz ab, in der sie davor warnten,dassjeder Schaden an einem der Gefangenen wiederum zu einer Reaktion führen wird.Sie riefen das palästinensische Volk auf, sich gegen den "zionistischen Feind" zu erhebenundverlangten,dassdie Palästinenser die "Reibungspunkte"mit Israel erreichen, wo sie die Soldaten und die Siedler konfrontieren können.Ihren Worten zufolge wird der palästinensische Widerstanddas palästinensische Volk und die Gefangenen beschützen. Dazu stehen ihnen vielen Möglichkeiten zur Verfügung, mit denen sie Israel Schaden zufügen können (al-Aqsa TV, 18. Mai 2017).

• Eine Internet-Umfrage, die die Nachrichtenagentur Ma'an durchgeführt hat, ergab, das etwa 65% der Befragten der Meinung waren, dass der Hungerstreik der palästinensischen Sicherheitsgefangenen, angeführt von Marwan Barghuti, nur minimale Ergebnisse erzielt habe. Im Gegensatz dazu glaubten etwa 24% der Befragten, dass der Streik die meisten seiner Ziele erreicht habe (Ma'an Nachrichtenagentur, 22. Mai 2017).