Ein kombinierter Angriff an zwei Standorten in der Nähe des Damaskustors in Jerusalem.
Ein kombinierter Angriff an zwei Standorten in der Nähe des Damaskustors in Jerusalem.
Ein altes gemeinsames Foto der drei Terroristen (Twitter-Account von PALINFO, 18. Juni 2017)
Osama Atta während seines Besuchs der Kaaba in Mekka (Facebook-Seite von Osama Atta, 18. Mai 2017)
Ein Stein, den Palästinenser auf ein israelisches Fahrzeug in der Nähe des Dorfes Husan westlich von Bethlehem geworfen haben (Facebook-Seite von Schehab 15, Juni 2017)
Demonstranten halten Fahnen von Palästina und Katar bei Demonstrationen in der Nähe des Sicherheitszauns an der Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen (Twitter-Account von PALINFO, 16. Juni 2017)
Das türkische Hilfsschiff für den Gazastreifen im Hafen von Mersin im Süden der Türkei (Twitter-Account von PALINFO, 19. Juni 2017)
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Terrorangriffe und vereitelte Angriffe
Ein kombinierter Angriff in der Nähe des Damaskustors in Ost-Jerusalem
- In den Abendstunden des 16. Juni 2017 erreichten drei junge Terroristen mit Messern und einer improvisierten Maschinenpistole bewaffnet den Bereich um das Damaskustor in Ost-Jerusalem und verübten gleichzeitig zwei Angriffe an zwei Orten:
- Der erste Ort war vor der Zedekia-Höhle in derSultan-Suleiman-Straße.Zwei Terroristen,einer mit einer improvisierten automatischen Waffe (Carlo)undder andere mit einem Messer bewaffnet,versuchten, die dort stationierten israelischen Sicherheitsbeamten anzugreifen.Die Beamten schossen auf sie und töteten sie.
- Der zweite Ort befand sich in der Nähe des Damaskus-Tors, etwa einhundert Meter von dem ersten Ort entfernt, wo einPalästinensereineKämpferin der Grenzpolizei niederstach.Sie wurde ineinem kritischen Zustand ins Krankenhaus evakuiert und erlag später ihren Verletzungen.Ein weiterer Polizist wurde leicht und zwei Zivilisten wurdendurch Schüssemittelschwer verletzt.Der Terrorist wurdevon den Sicherheitskräften erschossen.
- DieAttentate wurden von einer lokalen Organisation, deren Mitglieder drei Terroristen im Alter von 18 und 19 Jahren, Bewohner des Dorfes Deir Abu Masch'al (westlich von Ramallah) waren, verübt. Zwei von ihnen werden mit der Organisation Demokratische Volksfront zur Befreiung Palästinas(PFLP) und einer mitder Hamas assoziiert. Alle Drei besaßen keine Aufenthaltsvisa für Israel. Zwei von ihnen wurden bereits in der Vergangenheit von israelischen Sicherheitskräften festgenommen und verbrachten kurzen Haftstrafen, nachdem sie wegen ihrer Teilnahme an Friedensstörungen verurteilt wurden. Einer vorläufigen Untersuchung zufolge hatten sie den Angriff schon mehrere Wochen lang geplant und wurden wohl von keiner Organisation geleitet.
- Die Befunde vor Ort ergaben, dass die schnelle Reaktion der Grenzpolizisten und das Fehlschlagen der improvisierten Maschinenpistole zur Vermeidung eines viel größeren Angriffs geführt haben.
Die Korrespondenz der drei Terroristen mittels ihrer Facebook-Seiten.Am 13. April 2017 postete Osama 'Atta, einer der Terroristen,einen Beitrag, wonach er gewissermaßen die Absicht hat, sein Leben zu beenden um somit Allah zu treffen. Auf diesen Beitrag reagierten seine beiden Freunde 'Adel 'Ankusch und Bara'a Ibrahim Salleh 'Atta in vollständiger Übereinstimmung. Osama 'Attas Post lautet folgendermaßen:"Wir streifen durch die Welt, die nicht unsere ist. Eines Tages werden wir sie passieren und alles hinter uns lassen. Unser Herr Gott, bitte beende unsere Taten mit einer glorreichen Handlung, damit wir dich ihretwegen treffen werden". Die Kommentare seiner Freunde ('Adel 'Ankusch): "Oh Gott, Amen" und (Bara'a Ibrahim Salleh Atta): "Amen" (Facebook-Seite von Osama Atta, 13. April 2017)
- Im Folgenden einige Angaben zu den drei Terroristen:
- Bara'a IbrahimSalleh Atta(19): Berichten zufolge war erAktivist der Organisation Demokratische Volksfront zur Befreiung Palästinas(PFLP).Er wurde 2015 wegen des Werfens von Steinen und Molotow-Cocktails festgenommen und verbrachte ein Jahr in israelischer Haft.Er unterhielt eine Facebook-Seite unter dem Namen Bara'a Salleh, die nur seinen Freunden zugänglich war.
- Osama Ahmed Mustafa'Atta(19): Berichten zufolge war er Aktivist der PFLP.Er wurde 2014 wegen des Werfens von Steinen und Molotow-Cocktails auf israelische Fahrzeuge festgenommen und verbrachte einige Monate in israelischer Haft. Sein Vater wurde währendder ersten Intifadafestgenommen, zufünf Jahren Freiheitsstrafe verurteilt und danach in den Gazastreifen ausgewiesen.Nach Gründung derPalästinensischen Autonomiebehörde kehrte er jedoch in sein Dorf zurück.Osamas älterer Bruder, Mohammed, wurde ebenfalls zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt und ein anderer jüngerer Bruder, Mansur (14),wurde vor zwei Monaten festgenommen und wartet auf seinen Prozess (al-Arabi al-Dschadid, 17. Juni 2017).Osamas Facebook-Seite ist mit religiös-islamischen Beiträgen, Koranseiten und -versen sowie mit Texten islamischer Prediger gefüllt.Im Mai 2017, etwa einen Monat vor dem Attentat, besuchte er Mekka(Facebook-Seite von Osama 'Atta, 18. Mai 2017).
- Adel Hassan Ahmed 'Ankusch-
- Berichten zufolge war der 18-jährige ein Aktivist der Hamas. Sein Bruder Tarek war wegen des Werfens von Molotow-Cocktails auf israelische Fahrzeuge in israelischer Haft. Auf dem Hintergrund seiner Facebook-Seite schrieb er: "'Adel 'Ankusch zu Befehl der al-Aqsa" und in den Angaben über sich selbst schrieb er, dass er die Hoffnung habe, dass Allah mit ihm zufrieden sein wird. Eine Überprüfung der Inhalte seiner Facebook-Seite ergab, dass er religiöse Inhalte, darunter Texte von muslimischen Predigern, ein Anti-Abtreibungsvideo und vieles mehr gespeichert hatte. Darüber hinaus veröffentlichte 'Ankusch Beiträge mit Fotos von Hamas-Terroristen, darunter Bassem al-Takruri, der im Mai 2003 einen Selbstmordanschlag im Jerusalemer Stadtteil French Hill verübt hatte (Facebook-Seite von 'Adel 'Ankusch).
- Seine Mutter berichtete, dass er entschlossen war, in der al-Aqsa Moschee zu beten und sich ständig über die von Israel dort auferlegten Einschränkungen den Muslimen gegenüber beschwerte (Watan TV, 17. Juni 2017). Bevor er sein Familienhaus zum Angriff in Jerusalem verließ, hinterlegte 'Ankusch seinen Eltern ein Testament. Darin lobte er den Weg des Dschihad (heiligen Kriegs) im Namen Allahs und den großen Verdienst, der ihn dafür erwartet. 'Ankusch wandte sich an seine Familie und bat sie, nicht über seine Abreise zu trauern, da er jetzt im Paradies sei. Er bat seine Mutter, so zu sein, wie all die anderen Mütter der Märtyrer, die ihm vorausgingen. Sie soll für seine Tat Geduld und Verständnis zeigen und nicht traurig sein, da die Belohnung, im Paradies zu sein, eine sehr hohe ist (News Nablus, 20. Juni 2017).
Links: Das Testament, welches 'Adel 'Ankusch vor seinem Angriff in Jerusalem seinen Eltern hinterließ (Nachrichten aus Nablus, 20. Juni 2017) Rechts: 'Adel 'Ankusch tritt auf eine israelische Flagge (Twitter-Account von PALINFO, 17. Juni 2017)
- Eine Reihe von Organisationen bekannte sich zum Angriff:
- Der IS:In einer Mitteilung der Nachrichtenagentur Aamaq, die auf einigen mit dem IS assoziierten Websites veröffentlicht wurde, wurde erklärt,dass der AngriffinJerusalem von den "Löwen des Kalifats" verübt wurde. Die drei Angreifer wurden darin unter folgenden Namen genannt: Abu al-Braa' al-Maqdisi, AbuHassan al-Maqdisi und Abu Rabah al-Maqdisi.In der veröffentlichten Mitteilung wurde auch eine Drohung geäußert, wonach dies nicht die letzte Aktion sei und dass die Juden ab jetzt erwarten dürfen, dass ihr Land von den "Soldaten des Kalifats" zerstört werden würde.Dies ist das erste Mal, dass sich der IS zu einem Angriffauf israelischem Gebiet und insbesondere in Jerusalem bekennt.Wir sind der Ansicht, dass es sich bei dieser Meldung um Fake News handelt.Uns liegen keine Informationenüber eine operative oder ideologischeBeziehungder Tätermit dem IS und über die Möglichkeit, dass der Angriff von dieser Organisation inspiriert wurde, vor.Die Familien und die Bewohner des Dorfes Deir Abu Masch'albestrittenjedeVerbindungzwischen ihnen und dem IS(Facebook-Seite von Ramallah al-Akhbarijah, 16. Juni 2017).
- Die Hamas: Izzat al-Rischk, ein leitendes Mitglied der Hamas, meldete auf seinem Twitter-Account, dass die drei"Märtyrer-Helden des Terroranschlags in Jerusalem"keine Verbindung zum IS hatten und dasssie der PFLP und der Hamas angehörten.Al-Rischk fügte hinzu, dass der Angriff Teil einer privaten Organisierung war(Twitter-Account von Izzat al-Rischk, 16. Juni 2017).In einer Erklärung sagteSami Abu Zuhri, Sprecher der Hamas, dass der IS einen Versuch unternommen habe, dieTatsachen zu vertuschen, und dass der Angriff von zwei palästinensischen Aktivisten der PFLP undeinem anderenPalästinenser, der der Hamas angehört, ausgeführt wurde (Twitter-Account von PALDF; Website der Hamas, 16. Juni 2017).Taher al-Nunu, Sprecher des Informationsbüros der Hamas, sagte, dass die Hamasdiese Attentate fortzusetzen wird und dass die Meldung des IS eine Fälschung sei, die vom israelischen Geheimdienst fabriziert wurde (Dunia al-Watan, 18. Juni 2017).
- Die Organisation Demokratische Volksfront zur Befreiung Palästinas(PFLP) bestätigte, dass der Angriff von zwei Aktivisten der Organisation verübt wurde.In der Meldung der Organisation wurde der Angriff als das "Versprechen von al-Buraq" genannt.[1] Zudem kündigte die Organisation an, dass sie den Kampf gegen Israel bis zur Befreiung Palästinas fortsetzen wird(Twitter-Account von PALDF, 16. Juni 2917).Maher al-Taher, Mitglied des Politbüros der PFLP,sagte,dass der Angriffdas Ergebnis derZusammenarbeitzwischen der PFLP undder Hamas sei unddass er alle militärischen Arme der Organisationen aufruft, zusammen zu arbeiten (al-Miadin, 16 Juni 2017).
Links: Eine Karikatur der Hamas, die nach dem Anschlag in Jerusalem veröffentlicht wurde: "Die Aktion Versprechen von al-Buraq..."(Twitter-Account von PALINFO, 17. Juni 2017) Rechts: Ein Plakat derPFLP, das denTod von zwei Mitgliedern der Organisation verkündet, die freigelassenen Gefangenen Bara'a und Osama 'Atta. Auch 'Adel 'Ankusch wird darin erwähnt(Twitter-Account der PFLP, 16. Juni 2017)
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- Im DorfDeir Abu Masch'al (nordwestlich von Ramallah) wurde eine Prozession der Freude in Richtung der Familienhäuser der drei Terroristen veranstaltet. Dabei wurden Süßigkeiten verteilt. Auf der lokalen Facebook-Seite wurde das gewöhnliche Hintergrundsbild durch die Fotos der drei Terroristen ersetzt. Zudem wurde ein Posting veröffentlicht, in dem Folgendes zu lesen war: "Euch gebührt alle Achtung und die ganze Reinheit des Himmels. Ihr seid hier und da und überall. Frieden eurer Seelen" (Facebook-Seite von Deir Abu Masch'al, 19. Juni 2017).
Links: Die Facebook-Seite von Deir Abu Masch'al verherrlicht das Gedenken an die dreiTerroristen Rechts: DieProzession der Freude in Deir Abu Masch'al vor den Häusern derdreiTerroristen, die den Anschlag in Jerusalem verübten (Facebook-Seite von Deir Abu Masch'al, 18. Juni 2017)
Israels Reaktion
- Nach den Anschlägen rief Premierminister Benjamin Netanjahu seinen Beraterkreis zusammen, um die Situation zu beurteilen. Bei der Beratung wurde beschlossen, die Besuchergenehmigungen für Palästinenser in Israel anlässlich des Ramadan-Festes zu stornieren. Es wurde jedoch beschlossen, den Einlass von Gläubigen auf den Tempelberg wie gewohnt fortzusetzen.
- Die IDF und die Sicherheitskräfte agierten im Bereich des Dorfs Deir Abu Masch'al, von wo aus die Terroristen stammten. Dem Dorf wurde eine Ausgangssperre auferlegt und den Familien der Terroristen wurden das Recht entzogen, Israel zu betreten. Israelische Sicherheitskräfte konfiszierten illegale Fahrzeuge, Dokumente und persönliche Gegenstände und nahmen einige Verdächtige fest. Während der Operation stellten sich mehrere Hunderte Palästinenser den israelischen Sicherheitskräften gegenüber. Die palästinensischen Medien berichteten, dass drei Palästinenser bei den Auseinandersetzungen verletzt wurden (Twitter-Account von Palinfo, 17. Juni 2017).
Weitere Angriffe
- Am 17. Juni 2017versuchte ein Palästinenser in der Nähe von Alon Schwut (Gusch Etzion), einen Israeli zu erstechen. Der Zivilist wurde leicht verletzt. Der Täter wurde festgenommen und zum Verhör geführt.
Demonstrationen und Ausschreitungen
- In der vergangenen Woche wurden die Demonstrationen und die Unruhen in Judäa und Samaria fortgesetzt. Dabei handelte es sich überwiegend um Vorfälle, bei denen Steine und Molotow-Cocktails geworfen wurden. Die israelischen Sicherheitskräfte vereitelten eine Reihe von Angriffen und nahmen einige Terrorverdächtige fest.
- Im Folgenden einige nennenswerte Ereignisse:
- Am 18. Juni 2017versuchten Palästinenser,sichauf dem Tempelberg zu verbarrikadieren.Drei Polizisten wurden leicht verletzt.Zwei Palästinenser, die versucht hatten, Polizisten anzugreifen, wurden festgenommen (Sprecher der Jerusalemer Polizei, 18. Juni 2017).Palästinensische Beamte verurteilten, was sie "Eskalation von Seiten Israels in der al-Aqsa Moschee" nannten (Filastin al-Yawm, 18. Juni 2017).Es sollte beachtet werden,dassmuslimischeGeistliche,darunter Scheich Muhammad Hussein, der Mufti von Jerusalemund der Palästinensischen Autonomiebehörde, angesichts des letzten Freitags des Ramadans die Atmosphäre erhitzt hatten und die palästinensische Öffentlichkeit aufgefordert hatten, in Massen nach Jerusalem zu kommen und die al-Aqsa Moschee zu besuchen(Twitter-Account von PALINFO; IINA News, 19. Juni 2017).
- Am 18. Juni 2017warfen Palästinenser eine Rohrbombe aufisraelische Streitkräfte, die im Bereich von Abu Dis(Region Benjamin) tätig waren.Es gab keine Verletzten und es wurden keine Schäden verursacht (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 18. Juni 2017).
- Am 17.Juni 2017wurdenSchüsse in der Gegend der Kreuzung Tekoa (Gusch Etzion) abgefeuert.Bei der Durchsuchung der israelischen Sicherheitskräfte wurden einige Patronenhülsen gefunden.Die Schützen entkamen (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 17. Juni 2017).
- Am 16. Juni 2017nahmen israelische Sicherheitskräfte sechs Palästinenser, die Steine und Molotowcocktails in der Gegend der Siedlung Kochav HaSchachar (Region Benjamin, nordöstlich von Ramallah) geworfen hatten, fest.Zudem wurden zwei Fahrzeuge konfisziert, in denen Steine und Molotow-Cocktails gefunden wurden (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 16. Juni 2017).
- Am 15. Juni 2017wurden Steine auf ein israelisches Fahrzeug geworfen, das in der Nähe von Anata(östlich von Jerusalem) fuhr.Eine Frau erlitt leichte Verletzungen und wurde ins Krankenhaus evakuiert (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 15. Juni 2017).
- Am 15. Juni 2917versuchten zwei Palästinenser,einen Molotow-Cocktail inRichtung eines Sicherheitszauns in Kirjat Arba(in der Nähe von Hebron) zu werfen.Nach dem gescheiterten Versuch flohen sievon der Stelle (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 15. Juni 2017).
Bericht über Angriffe im Mai 2017[2]
- Aus einem Bericht des Schin Bet geht hervor, dass im Mai 2017 eine Zunahme der Angriffe im Vergleich zum April 2017 erfolgte. Im Laufe des Monats wurden 142 Angriffe (im Vergleich zu 116 Angriffen im April 2017) verübt. 113 Angriffe wurden in Judäa und Samaria, 29 in Jerusalem und ein einziger Angriff wurde in Netanja, innerhalb Israels, verübt. Die meisten Angriffe (121) waren in Form von Molotow-Cocktails. 11 schlossen Sprengsätze mit ein; sechs waren Brandstiftungen; drei Angriffe wurden mit Kleinwaffen und zwei mit Messern verübt.[3] Bei diesen Angriffen wurden zwei israelische Sicherheitsbeamte verletzt, einer bei einem Messer-Angriff in Jerusalem am 13. Mai 2017 und einer bei einem Messer-Angriff in Netanja, der am 23. Mai 2017 stattfand.
Der Raketenbeschuss
- In der vergangenen Woche wurden keine Raketeneinschläge auf israelischem Gebiet registriert.
Demonstrationen an der Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen
- Während der vergangenen Woche wurden die Demonstrationen, die von der Hamas aus Protest gegen die Kürzungsmaßnahmen von Mahmud Abbas gegenüber dem Gazastreifen organisiert werden, fortgesetzt.In diesem Zusammenhang wurden am Freitag dem 16. Juni 2017 Demonstrationen an vier zentralen Orten abgehalten, an denen jeweils mehrere Hunderte Demonstranten teilnahmen. Die palästinensischen Medien berichteten über mehrere Personen, die bei den Auseinandersetzungen mit IDF-Kräften im östlichen Gazastreifen verletzt wurden (Wafa Nachrichtenagentur, 16. Juni 2017).
Die Stromversorgungskrise im Gazastreifen
- Am 19. Juni 2017 berichtete die Energiebehörde im Gazastreifen, dass Israel mit der Reduzierung der Stromversorgung in den Gazastreifen begonnen habe. Nach Angaben der dortigen Energiebehörde habe Israel acht Megawatt Strom von insgesamt 120 Megawatt, die für gewöhnlich geliefert werden, reduziert. Berichten der Behörden im Gazastreifen zufolge wird diese Reduzierung zur Kürzung von 45 Minuten Stromversorgung für die Bevölkerung führen (die sonst auf vier Stunden pro Tag steht). Die Hauptwirkung wird in Gaza-Stadt und in Khan Junis zu spüren sein.
- Fawzi Barhum, ein Sprecher im Namen der Hamas, warnte vor den verheerenden Folgen der Reduzierung der Stromlieferung an den Gazastreifen und gab der Palästinensischen Autonomiebehörde und Israel die Verantwortung dafür. Seinen Worten zufolge wird dieses Verhalten nur "die nächste Explosion beschleunigen" (Webseite der Hamas, 19. Juni 2017). Die nationale Bewegung zur Durchbrechung der Belagerung und zum Wiederaufbau des Gazastreifens, die mitder Hamas assoziiert ist,rief die Bewohner des Gazastreifens auf,in der Nähe der Grenze zu Israel aus Protest gegen die Stromausfällezu demonstrieren und sich den Kräften des "Feindes" (sprich, der IDF) in den Reibungszonen zu stellen (Zone Press; Ma'an Nachrichtenagentur, 20. Juni 2017).
- Ein Bericht despalästinensischenal-Mezan-Zentrums warnt vor einer "ökologische Katastrophe" am Strand des Gazastreifens, der sich über 42 Kilometer erstreckt. Dem Bericht zufolge können die Abwasserbehandlungsanlagen aufgrund des Mangels an Brennstoff und Strom im Gazastreifen nicht in Betrieb genommen werden und viele Gemeinden sind daher gezwungen, Abwässer zum Strand zu pumpen. Dabei handelt es sich um einhunderttausend Kubikmeter, die täglich von den Gemeinden aus 23 Kläranlagen im Gazastreifen ins Mittelmeer direkt in die Nähe des Strands geschüttet werden. Angaben des Gesundheitsministeriums und der Umweltbehörde in Gaza-Stadt zufolge ist ein hoher Grad an Kontamination des Meerwassers zu beobachten (Ma'an Nachrichtenagentur, 20. Juni 2017).
Links: Eine Karikatur, die Mahmud Abbas als Instrument des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu für den Stromausfall im Gazastreifen darstellt (Facebook-Seite von al-Risala Net, 16. Juni 2017) Rechts: Eine Karikatur der Hamas, wonach Mahmud Abbas, Rami Hamdallah und Israel sich zusammentun, um die humanitäre Krise im Gazastreifen zu intensivieren. Auf Arabisch: "Treffen des israelischen Kabinetts zur Reduzierung der Stromversorgung im Gazastreifen" (al-Risala Net, 15. Juni 2017)
Ein türkisches Hilfsschifffür den Gazastreifen
- Der türkische stellvertretende Premierminister gab bekannt, dass gemäß einer Verordnung des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip ErdoğanVorbereitungen für die Abfahrt eines Hilfsschiffes in den Gazastreifen vom Hafen von Mersin im Süden der Türkei unternommen werden. Er drückte die Hoffnung der Türkei aus, wonach die palästinensische Bevölkerung durch die humanitäre Hilfe gestärkt werden soll (Schehab News, 17. Juni 2017).
- Faed Mustafa,Botschafter der Palästinensischen Autonomiebehörde in der Türkei, berichtete, dass ein türkisches Hilfsschiff am 17. Juni 2017 den Hafen von Mersin verlassen habe und sich mit humanitärer Hilfe für den Gazastreifen an Bord auf den Weg nach Aschdod in Israel mache. Seinen Worten zufolge soll die Hilfe an bedürftige Familien im Gazastreifen noch vor dem Fest des Fastenbrechens (Īd al-Fitr, das in diesem Jahr am 25. Juni 2017 gefeiert wird) verteilt werden. Es soll beachtet werden, dass dies das dritte Hilfsschiff ist, das seit der Umsetzung des Abkommens zwischen Israel und der Türkei im Hafen von Aschdod Hilfsgüter für den Gazastreifen auslädt (al-Risala Net, 18. Juni 2017).
Khalil al-Hayya im Interview
- Auf einer Pressekonferenz, die Khalil al-Hayya, Mitglied des Politbüros der Hamas, einberufen hatte, bezog er sich auf eine Reihe von aktuellen Fragen (al-Aqsa TV, 18. Juni 2017):
- Al-Hayya sagte,dassIsrael("das zionistische Gebilde" in seinen Worten) der wahre Feind der Menschheit sei und dass der echte organisierte Terrorismus von ihm ausgeht.Seinen Worten zufolge seien die Kontakte mehrerer arabischer Länder zu Israel gefährlich und schaden den Palästinensern.
- Die Maßnahmen von Mahmud Abbas gegen den Gazastreifen,so schwer sie auchsein mögen,werden den"Widerstand"nicht reduzieren, sondern das palästinensische Volk im Gazastreifen und anderswo eher vereinen.Die Unterbrechung der Stromversorgung kann mit der Verweigerung, einem Kranken Medikamente zu geben, verglichen werden.
- Al-Hayya erklärte, dassdieHamas keine Kriege gegen Israel initiiert und die Organisation auchkeinen Kriegsausbruch in der kommenden Zukunft erwarte.Er warnte allerdings,dass die Fortsetzungder"Belagerung"des Gazastreifens zu einer Explosion führen könnte.Er wandtesichanden israelischen Verteidigungsminister und sagte,dassdieHamas ihre"Waffe des Widerstands" nicht aufgeben sondern eher verstärken wird.
- Osama al-Kawasmi, Sprecher der Fatah, verurteilte die Worte von Khalil al-Hayya und sagte, dass die Richtlinien des Grundsatzdokuments der Hamas widersprüchlich seien und dem Zweck dienen, Israel und der westlichen Welt zu gefallen. Er sagte zudem, dass die Hamas diejenige sei, die für die ernste humanitäre Lage im Gazastreifen Verantwortung trägt, da sie die palästinensische nationale Einheitsregierung bei ihren Handlungen hindert, darauf besteht, die Grenzübergänge zu beherrschen und den privaten Sektor zerstört (Wafa Nachrichtenagentur, 18. Juni 2017).
Kritik an der Handlungen der Hamas während der Operation "Fels in der Brandung"
- Muhammad al-Falhi, Chef der Rothalbmondgesellschaft der Vereinigten Arabischen Emirate,verurteilte nachdrücklich die Handlungen der Hamas während der Operation "Fels in der Brandung" in einem Interview, das er in englischer Sprache der Online-Nachrichtenzeitung "The National" gewährte, die in den Emiraten veröffentlicht wird. Al-Falhi stellte fest, dass die Rothalbmondgesellschaft während der Operation ein Feldlazarett im Gazastreifen errichtet hatte, um dem dortigen Gesundheitssystem zu helfen, da es wegen der vielen Opfer unter großem Druck stand. Er betonte, dass die Lage des Feldlazaretts den israelischen Behörden über das Rote Kreuz bekannt gewesen war und beurteilte die Zusammenarbeit mit diesen beiden Faktoren als positiv. Dem gegenüber wies er darauf hin, dass trotz der Tatsache, dass der Hamas die Tätigkeit des Feldlazaretts bekannt war, ihr militärischer Arm von dort aus Raketen schoss, die IDF provozierte und dazu führte, dass Israel in Richtung des Lazaretts schießen musste. Seinen Worten zufolge unterstreichen die Handlungen der Hamas die boshaften Absichten der Organisation und ihre Bereitschaft, das Leben von Patienten und das des Lazarettpersonals zu opfern und den humanitären Aktivitäten seiner Organisation während der Operation zu schaden (thenational.ae).
Die Frage der Gehälterzahlungen an die palästinensischen Gefangenen
- Die Frage der Gehälterzahlungen an die palästinensischen Gefangenen tauchte während der vergangenen Woche in drei getrennten Aspekten auf:
- Bei der israelischen Gesetzgebung:Der Ministerausschusses für Gesetzgebung genehmigte einen Gesetzentwurf, wonach die Gehälter, die die PA an die Gefangenen und deren Familien auszahlt, von den Steuerrückzahlungen an die PA abgezogen werden können.Während ihres wöchentlichen Treffens verurteilte die palästinensische nationale Einheitsregierung die Genehmigung des Gesetzentwurfs.Sie betonte in ihrer Erklärung, dass diese Mittel der Palästinensischen Autonomiebehörde und nicht Israel gehören, und daher handele es sich um einen Diebstahl öffentlicher Gelder der Palästinenser. Zudem spiegelt dies eine bewusste Entscheidung Israels, gegen vorherige Abkommen unddas Völkerrecht zu verstoßen, wieder (Wafa Nachrichtenagentur, 18. Juni 2017).
- In der diplomatische Arena:US-AußenministerRex Tillerson sagtebei einerAnhörung vor dem Senatskomitee für Außenbeziehungen,dassMahmud Abbaswährend seines Besuchs in Washington gebeten wurde, die Finanzierungder Palästinensischen Autonomiebehördefür die Familien der Gefangenen und Märtyrerzu stoppen.Tillerson sagte während der mündlichen Verhandlung, dassdie PA bereits ihre Politikgeändert habe und zumindest die Überführung der Mittel an die Personen, die gemordet oder andere Gewaltverbrechen begonnen haben, stoppen will.DerSprecher des US State Departments sagte während einer Pressekonferenz,dass es für Staatssekretär Rex Tillerson nicht akzeptabel sei, dass die Palästinensische Autonomiebehörde ihr Versprechen gegenüber den Vereinigten Staaten verletzt und Zahlungen an Gefangene und Märtyrer der Hamas weiterleitet. Es wird erwartet, so der Sprecher, dass das Versprechen eingehalten wird (Website des US State Departments, 16Juni 2017).
- Bei einem Schritt von Seiten der Palästinensischen Autonomiebehörde:DiePA entschied,die Gehälter von 277 ehemaligen Hamas Gefangenenim Gazastreifenwegen der Uneinigkeit zwischen ihr und der Hamas zustoppen(al-Quds, 15. Juni 2017).
- Issa Karka, Beauftragter der PA für die Angelegenheiten derGefangenen, undKadura Fares,Vorsitzender des palästinensischen Gefangenenclubs, reagierten scharf auf die Ankündigung Rex Tillersons und behaupteten, dass sie nicht der Wahrheit entspreche. Sie betonten zudem, dass während des vergangenen Monats keine Beschwerden von Seiten der Familien der Gefangenen kamen, dass Zahlungen nicht eingetroffen seien. Sie wiesen jedoch auf die Möglichkeit hin, dass Zahlungen an 277 ehemalige Gefangene im Gazastreifen eingefroren wurden. Hochrangige palästinensische Quellen berichteten, dass die Palästinensische Autonomiebehörde ihre Politik gegenüber den Gehältern, die an die Familien von Märtyrern und Gefangenen ausgezahlt werden, nicht ändern wird. Laut diesen Quellen seien die Angaben zu diesem Thema Teil einer Propagandakampagne des israelischen Premierministers und der israelischen Medien gegen die Führung der Autonomiebehörde (Facebook-Seite der Behörde der freigelassenen Gefangenen der PA; al-Quds, 15. Juni 2017).
Die PA blockiert Websites, die mit der Hamas assoziiert sind
- Die Palästinensische Autonomiebehörde hat beschlossen, etwa vierzig palästinensische und arabische Websites zu blockieren. Die Liste enthält auch eine Reihe von populären Websites der sozialen Netzwerke. Die meisten der blockierten Seiten sind mit der Hamas oder mit Mahmud Dahlan assoziiert. Unter anderem wurde der Zugriff auf die Website der Nachrichtenagentur Safa, die mit der Hamas assoziiert wird, gesperrt (Madschal Press, 18. Juni 2017).
Links: Die auf den sozialen Netzwerken unter dem Hashtag "Nein zur Blockade" ins Leben gerufene Medienkampagne gegen die Entscheidung der PA, Websites zu blockieren. Auf Arabisch: "Schließt nicht die Münder" (Twitter-Account von PALINFO, 19. Juni 2017) Rechts: Eine Karikatur, die die Hamas gegen den Schritt der Palästinensischen Autonomiebehörde veröffentlicht hat (Twitter-Account von PALINFO, 16. Juni 2017)
[1] Al-Buraq ist der Name des Wundertiers, ein weißes pferdeähnliches Reittier mit Flügeln und Menschenantlitz, das vom Propheten Muhammad für seine Himmelfahrt von der al-Aqsa Moschee verwendet wurde. Nach einer späteren Tradition im Islam diente die Westmauer (Klagemauer) Muhammad, um al-Buraq anzubinden, während er die al-Aqsa Moschee erreichte.
[2] Nach einem Bericht des Schin Bet.
[3] In diesen Zahlen sind Hunderte Vorfälle, bei denen Steine geworfen wurden, nicht mit einbegriffen.
[4] Als bedeutende Angriffe bewerten wir Schuss-, Auto- und Messer-Angriffe, das Platzieren von Sprengsätzen oder kombinierte Angriffe. Das Werfen von Steinen und Molotow-Cocktails ist hier nicht mit einbegriffen.
