Update: Der Terror und der israelisch-palästinensische Konflikt (20. – 26. Mai 2015)

Raketen- und Mörsergranatenbeschuss auf Israel

• In der vergangenen Woche wurde kein Raketen- oder Mörsergranatenabsturz auf israelischem Gebiet registriert.

Auto-Angriff in Jerusalem

• In den Morgenstunden des 20. Mai 2015 fuhr ein palästinensischer Fahrer an der Kreuzung von At-Tur auf dem Weg zum Ölberg in Jerusalem in eine Gruppe von Grenzpolizisten. Der Fahrer wurde von einem Beamten vor Ort erschossen und erlag kurze Zeit später seinen Verletzungen. Ersten Ermittlungen zufolge sichtete der mutmaßliche Attentäter die Gruppe von Polizisten, die dort mit Sicherheitskontrollen beschäftigt waren. Er bog von der Straße in ihre Richtung ab, beschleunigte das Tempo und versuchte, die Gruppe zu überfahren. Nachdem er einige von ihnen getroffen hatte, habe er gewendet, um die Verletzten erneut zu rammen und sicherzustellen, dass es Tote gebe. Daraufhin wurde er von einem der Beamten erschossen. Zwei Beamte der Grenzpolizei, ein Mann und eine Frau, wurden leicht bis mittelschwer verletzt. Sie wurden in ein Krankenhaus eingeliefert und kurz darauf wieder entlassen. Dies ist der dritte Auto-Angriff im letzten Monat und der siebte seit Beginn 2015. Im vergangenen Jahr vermehrten sich die Attentate, die im Rahmen des so genannten "Volkswiderstands" mit Fahrzeugen durchgeführt wurden.^[3]

• Der Palästinenser wurde als Omran Omar Abu Dheim (41) identifiziert, auch als Abu Hamza bekannt. Er stammte aus Dschebel Makaber(südlich von Jerusalem) und war verheiratet mit fünf Kindern (Facebook-Seite der PALDF, 20. Mai 2015). Offenbar gehörte er keiner palästinensischen Organisation an und führte den Angriff in eigener Initiative aus. Sein Verwandter, Alaa Haschem Abu Dheim, führte am 6. März 2008 den Angriff in der Jeschiwa "Merkas HaRav" in Jerusalem aus.^[4] Nach Angaben seines Bruders diente Omran Omar Abu Dheimals Verantwortlicher für die Fahrzeugsicherheit bei einigen israelischen Transportunternehmen. Seine Beerdigung fand in Dschebel Makaber statt, wo auch ein Trauerzelt errichtet wurde.
• Auch dieses Mal stellten die Fatah-Bewegung und die Medien der Palästinensischen Autonomiebehördeden Vorfall als "Verkehrsunfall" und den mutmaßliche Attentäterals Opfer der israelischen Sicherheitskräfte dar. Die Palästinensische Autonomiebehörde verurteilte, wie üblich, den Angriff nicht. Vor dem Hintergrund der Tötung des mutmaßlichen Attentäters durch die israelischen Sicherheitskräfte wandte sich das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der PA an die Vereinten Nationen mit dem Antrag, eine internationale Untersuchungskommission zu berufen, die die Umstände der sogenannten Tötung der Bewohner Jerusalems durch die israelischen Sicherheitskräfte überprüfen soll (Wafa Nachrichtenagentur, 21. Mai 2015).

Messer-Angriff in Jerusalem

• In den Nachtstunden des 23. Mai 2015 wurden zwei Jugendliche in der Nähe des Damaskustors in Jerusalem niedergestochen. Die Beiden waren auf dem Weg zur Klagemauer, um dort zu beten, als ein junger Palästinenser sie mit einem Messer von hinten angriff. Er stach auf sie ein und floh in die Altstadt. Einer der Verletzten (15) wurde mittelschwer am Bauch verletzt während der Andere (19) leicht verletzt wurde. Nach einer Suchaktion wurde später ein 19-jähriger palästinensischer Bewohner der Altstadt festgenommen. Das Attentatsmesser wurde in seinem Besitz gefunden (ynetNachrichten, 24. Mai 2015).

Demonstrationen und Zusammenstöße

• Im Verlauf der vergangenen Woche wurden die "Routinegewalt" und die gewalttätigen Auseinandersetzungen sowohl in den "traditionellen" Reibungspunkten in Judäa und Samaria, als auch in den Nachbarschaften Ost-Jerusalems als Teil des sogenannten"Volkswiderstands" weitergeführt. Dies kam überwiegend durch das Schleudern von Molotow-Cocktails und Steinen auf israelische Sicherheitskräfte zum Ausdruck.

Der Grenzübergang Rafah

Die ägyptischen Behörden beschlossen, den Grenzübergang Rafah für nur zwei Tage, vom 26. zum 27. Mai 2015, für den Durchgang von Palästinensern aus Ägypten in den Gazastreifen zu öffnen (ONA – ONews Nachrichtenagentur, 24. Mai 2015). Maher Abu Sabha, Leiter der Grenzbehördeder Hamas, sagte, dass dieser Schritt nicht ausreiche und rief dazu auf, den Übergang für alle Bevölkerungsgruppen zu öffnen (Filastin al-Yawm, 24. Mai 2015). Am 26. Mai 2015 öffneten die ägyptischen Behörden den Übergang für die Durchfahrt von Ägypten in den Gazastreifen. Dies geschah, nachdem er 86 Tage geschlossen war. Die Durchfahrt aus Ägypten in den Gazastreifen wird unter schweren Sicherheitsmaßnahmen von ägyptischer Seite aus durchgeführt (Filastin al-Aan, 26. Mai 2015).

Ein Weg entlang der Grenze zu Israel wird gepflastert

• Vor kurzem wurde in den palästinensischen Medien berichtet, dass palästinensische Lastwagen und Bulldozer einen Weg nur 250 m vom Sicherheitszaun zwischen Israel und dem Gazastreifen entfernt pflastern. Gleichzeitig wurde über Militärbasen der IDF berichtet, die nur wenige Meter entfernt auf der anderen Seite der Grenze liegen. Websites, die mit der Hamas identifiziert werden, berichteten, dass der militärische Arm der Hamas für die Pflasterung verantwortlich sei und dass diese darauf abzielt, Sicherheit an der Grenze zu bewahren und "Akte des Widerstands" auszuführen (Rai al-Yawm, 24. Mai 2015). Berichten der al-Ayyam zufolge bezweckt dieser Weg entlang der Grenze zu Israel mit seinen anliegenden Böschungen, die Sicht der IDF Kräfte bei der Beobachtung der Fahrzeuge, die diesen Weg benutzen, zu hindern. Es wurde zudem berichtet, dass die Hamas Trümmer von zerstörten Häusern als Baumaterial zur Pflasterung dieses Weges benutzt (al-Ayyam, 25. Mai 2015).

• Ibrahim al-Madhun, ein politischer Analyst, der mit der Hamas identifiziert wird, behauptete in einem Artikel, dass die Pflasterung des Wegs die Absicht habe, Tatsachen als Teil der Errungenschaften der jüngsten Kämpfe festzulegen und den Übergang des militärischen Arms der Hamas von verdeckten zu offenen Operationen zu markieren (Ma'an Nachrichtenagentur, 25. Mai 2015).Mahmud al-Zak, hochrangiger PLO-Beamte im Gazastreifen, kritisierte den Schritt und sagte, dass dieser die Erweiterung der Pufferzonen im Gazastreifen auf Kosten der landwirtschaftlichen Flächen erweitern könnte. Seinen Worten zufolge wurde er bereits von einer Reihe von Bauern angesprochen, die ihm gegenüber ihre Besorgnis über die Folgen der Pflasterung des Wegs auf landwirtschaftlichen Flächen in der Region bekundeten (al-Ayyam, 25. Mai 2015).

Einfrierung der Gelder von Wohltätigkeitsorganisationen im Gazastreifen

• Die Bank of Palestine kündigte vor kurzem an, dass sie 31 Konten von Wohltätigkeitsorganisationen eingefroren hat und sich weigert, mehr als fünfzig Konten anderer Verbände zu öffnen. Diese Entscheidung, die in Übereinstimmung mit den Forderungen der obersten palästinensischen Geldbehörde gefällt wurde, verhindert den Geldfluss und die Auszahlung von Renten in einer Höhe von etwa zwei Millionen US-Dollar pro Monat an Bedürftige im Gazastreifen (Filastin al-'Aan, 21. Mai 2015). Es sei darauf hingewiesen, dass viele wohltätige Organisationen, die im Gazastreifen aktiv sind, der Hamas, dem islamischem Dschihad in Palästina (PIJ) und anderen Terrororganisationen angeschlossen sind.
• Als Protest wurde am Eingang der Bet Lahia Niederlassung der Bank of Palestine ein Sprengsatz detoniert. Berichte erwähnten jedoch keine Verletzten, sondern nur Demonstrationen der bedürftigen Familien und Waisenkindern vor den Filialen der Bank im gesamten Gazastreifen. Die Demonstranten, darunter auch Kinder, hielten Schilder mit der Aufschrift: "Die Bank of Palestine belagert die Waisen des Gazastreifens" und "Warum denn, Bank of Palestine?" (Filastin al-'Aan, 21. Mai 2015). Am 26. Mai 2015 wurden die Proteste verschärft, Waisen und Kinder aus bedürftigen Familien blockierten in den Morgenstunden die Eingänge aller Filialen der Bank of Palestine im Gazastreifen. Somit verhinderten sie die Eröffnung dieser Stellen für den täglichen Betrieb. In Solidarität mit der Bank of Palestine gaben auch die anderen Banken im Gazastreifen die Schließung ihrer Filialen bekannt (Ma'an Nachrichtenagentur, 26. Mai 2015).

Links: Schilder an den geschlossenen Türen der Bank: "Die Bank of Palestine ist bis auf weiteres geschlossen", "Bank of Palestine – der Name ist zwar national, die Tat jedoch teuflisch" und "Die Schließung der Bank of Palestine folgt einer Entscheidung der Waisen" Rechts: Bedürftige Familien und Waisen blockieren die Bankfiliale in Dir al-Balah (Facebook-Seite der QUDSN, 26. Mai 2015)

Türkische humanitäre Hilfe für den Gazastreifen

• Am 20. Mai 2015 wurde in Gazastadt ein großes Schild aufgestellt, auf dem Recep Tayyip Erdoğan, dertürkische Ministerpräsident, und Ismail Haniyya, stellvertretender Leiter des Politbüros der Hamas, Seite an Seite zu sehen sind. Auf dem Schild steht: "Dank an die Türkei, die Erlöserin Palästinas". Das Schild wurde als Zeichen der Dankbarkeit der Hamas an die türkische Regierung hergestellt, da letztere eine geplante Massenhochzeit von etwa 4.000 jungen Menschen Ende des nächsten Monats in Gaza finanziert, die sich die Unkosten einer Hochzeit nicht leisten können (Facebook-Seite der PALDF, 21. Mai 2015; al-Missriun, 20. Mai 2015).

Festnahme eines hochrangigen salafistischen Aktivisten im Gazastreifen

• Quellen im Gazastreifen berichteten über die kürzliche Festnahme von Ala'a Dschoda seitens des militärischen Arms der Hamas, einer der leitenden Aktivisten der dschihadistischen Salafia in Deir al-Balah. Ala'a Dschoda wird beschuldigt, eine Gruppe gegründet zu haben, welche die IS (ISIS) im Gazastreifen unterstützen soll (Karama Press, 18. Mai 2015).

Graduierungszeremonie einer neuen Einheit im Innenministerium der Hamas

• Die palästinensischen Medien berichteten, dass am 21. Mai 2015 eine sechste Graduierungszeremonie im Gazastreifen stattfand, diesmal von einem Trainingskurs im Auftrag des dortigen Innenministeriums. Der Kurs wurde für eine neue Einheit namens "Befreiung trotz der Blockade" zusammengestellt, die sich an Aktivisten der Sicherheits- und Ordnungsmechanismen wendet. Die 130 teilnehmenden Aktivisten trainierten unter anderem die Beschützung von Führungskräften während der Landung eines Hubschraubers unter Beschuss. Für diesen Zweck benutzten sie den stillgelegten Hubschrauber Jassir Arafats. Die Teilnehmer trainierten zudem intensive Schwimmübungen (Filastin al-'Aan, 21. Mai 2015; Palästinensisches Ministerium des Inneren, 21. Mai 2015).

Feierliche Abschlusszeremonie des Kurses Links: Sicherheitskräfte seilen sich vom Hubschrauber herunter (Paltoday, 21. Mai 2015) Rechts: Die Absolventen marschieren vor den Beamten der Sicherheitskräfte und des Innenministeriums in Gazastadt (Palästinensisches Ministerium des Inneren, 21. Mai 2015)

Vorbereitungen der Sommercamps

• Die Hamas hat bereits mit den Vorbereitungen für die Sommercamps im Gazastreifen begonnen, die jedes Jahr während der Sommerferien organisiert werden. Muschir al-Masri, ein Sprecher im Namen der Hamas im Gazastreifen, berichtete, dass diesmal Camps für Mädchen angeboten werden. Ihm zufolge werden sich die Mädchen während der Sommerferien einer militärischen Ausbildung unterziehen und wie die Jungs Waffen tragen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Zielgruppe dieser Sommercamps junge Menschen im Alter von 14 bis 20 Jahren sind und dass sie gemäß der Hamas mit dem Ziel veranstaltet werden, die Jugendlichen zur Selbstverteidigung auszubilden und den "Geist des Widerstands" unter ihnen zu verbreiten (Filastin al-'Aan, 23. Mai 2015).

Mahmud Abbas' Treffen mit der Außenbeauftragte der Europäischen Union

• Am 20. Mai 2015 traf Mahmud Abbas, Vorsitzender der Palästinensischen Autonomiebehörde, mit Federica Mogherini in Ramallah zusammen, Außenbeauftragte der EU. Bei einer Pressekonferenz der Außenbeauftragten mit Saeb Erekat nach dem Treffen, sagte Erekat, dass die Außenbeauftragte "ein ernsthaftes Gespräch" mit Mahmud Abbas geführt habe, bei dem die Entwicklungen im Friedensprozess diskutiert wurden. Laut Erekat schätzen die Palästinenser die Maßnahmen der EU, insbesondere diejenigen im Bezug auf die Verurteilung der Siedlungen und die Boykottierung deren Produkte. Seinen Worten zufolge baut Israel Siedlungen, verhaftet und ermordet Personen und diktiert alles vor, während die Palästinenser schwer daran tun, eine Zwei-Staaten-Lösung zu erreichen (Wafa Nachrichtenagentur, 20. Mai 2015).

Frankreich unterbreitet einen Resolutionsentwurf

• Frankreich beabsichtigt, dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einen Resolutionsentwurf in Bezug auf den israelisch-palästinensischen Konflikt zu unterbreiten. Es wurde berichtet, dass der Entwurf Israel, den Palästinensern und anderen Faktoren in der Europäischen Union übermittelt wurde. Westliche diplomatische Quellen ermittelten, dass Frankreich der US-Regierung versichert hat, die Einreichung des Entwurfs bis zur Unterzeichnung des Atomabkommens mit dem Iran zu verzögern (al-Hayat, 24. Mai 2015).
• Diesbezüglich brachten die Palästinenser ihre Ablehnung gegen eine Reihe von Punkten im Resolutionsentwurf zum Ausdruck, eine davon im Zusammenhang mit der Frage der Anerkennung Israels als jüdischer Staat (al-Hayat, 24. Mai 2015). In Reaktion auf den unterbreiteten Entwurf sagte Nabil Schaath, Mitglied des Zentralkomitees der Fatah, dass er zwar nicht alle Einzelheiten der französischen Resolution kennt, die palästinensischen Forderungen jedoch klar sind: der Stopp des Siedlungsbaus, solange die Verhandlungen verlaufen, eine Fristsetzung für den Abzug Israels aus den Gebieten und die Ausübung des "Rückkehrrechts" (Dunia al-Watan, 21. Mai 2015).

Bemühungen der PA im Rahmen internationaler Gremien

• Nabil Abu Zneid, Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde in den Niederlanden, sagte, dass Riad al-Maliki, Außenminister der PA, am 25. Juni 2015 die Akten in Bezug auf die Siedlungen und die Operation "Fels in der Brandung" beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) einreichen wird. Seinen Worten zufolge wird eine hochrangige Delegation des IStGH einen Monat später die palästinensischen Gebiete besuchen, um die Akten vor Ort zu überprüfen (Radio Voice of Palestine, 20. Mai 2015).
• Riad al-Maliki,Außenminister der PA, kündigte an, dass die PA der Weltzollorganisation offiziell beigetreten ist. Al-Maliki machte deutlich, dass die Strategie der Palästinenser gegenüber den internationalen Gremien und Organisationen die Rechtsnatur eines künftigen palästinensischen Staates als Nation, die Stärkung der Legitimität eines unabhängigen und souveränen palästinensischen Staates, sowie das Ende der israelischen Besatzung in sich birgt (Wafa Nachrichtenagentur, 18. Mai 2015).
• Gen. Khalil al-Nakib, Geschäftsführerder Behörde für medizinische Dienstleistungen der PA, verkündete, dass die PA volles Mitglied bei derInternational Committee of Military Medicine (Int. Komitee für Militärmedizin) geworden ist. Seinen Worten zufolge bedeutet die Entscheidung über die Aufnahme einen großer Erfolg für die Palästinenser und einen weiteren Sieg ihrer Politik (al-Quds, 21. Mai 2015).

Die palästinensische Kampagne, Israel von der FIFA auszuschließen

• Am 20. Mai 2015 kam Joseph Blatter, Präsident des Weltfussballverbandes(FIFA), für einen eintägigen Besuch der Palästinensischen Autonomiebehörde. Der Besuch fand vor dem Hintergrund der Forderung des Palästinensischen Fußballverbands (PFA), dessen Vorsitzender als Minister für Jugend und Sport der PADschibril Radschub ist, Israel mit Sanktionen zu belegenund von der FIFA auszuschließen. Am Vorabend des Besuchs veranstalteten Dutzende von Palästinensern vor der Zentrale des Internationalen Olympischen Komitees in der Innenstadt von Ramallah eine Kundgebung mit der Forderung nach einem Ausschluss Israels aus der FIFA.
• Im Versuch, den Konflikt zu lösen, traf sich Joseph "Sepp" Blatter mit Mahmud Abbas, Rami Hamdallah, Premierminister der palästinensischen nationalen Einheitsregierung,undDschibril Radschub in Ramallah. Abbas behauptete während des Treffens, dass der palästinensische Sport unter den Belästigungen Israels leide, die versucht, seine Entwicklung einzuschränken. Auf einer Pressekonferenz, die Blatter später in Ramallah abhielt, berichtete er von seinem Treffen am 19. Mai 2015 mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Dieser bekundete ihm gegenüber seine Bereitschaft, die bestehenden Probleme zu lösen und die Bewegung der palästinensischen Fußballer zwischen den verschiedenen Regionen von Judäa, Samaria und dem Gazastreifen zu erleichtern. Blatter machte deutlich, dass der Antrag des PFA, Israel von der FIFA auszuschließen, einen gefährlichen Präzedenzfall bedeuten würde (al-Araby al-Jadeed, 20. Mai 2015).

Flottille befindet sich auf dem Weg von Schweden zum Gazastreifen

• Am 25. Mai 2015 wurde berichtet, dass dasSchiff Marianne von Göteborg, das zuvor den schwedischen Heimathafen verlassen hat, einen deutschen Hafen anlief. Von dort aus soll es den französischen Hafen von Brest erreichen, wo ein Willkommensempfang für Schiff und Besatzung geplant ist. Später soll es auch andere Häfen in Europa ansteuern, um die öffentliche Meinung gegen Israel zu bewegen und Spenden zu sammeln, bevor es sich auf den Weg ins Mittelmeer macht, wo sich auch andere Schiffe anschließen sollen (Website von "Ship to Gaza Sweden", 25. Mai 2015).