Update:der Terror und der israelisch-palästinensische Konflikt (16. – 22. Mai 2012)

• In der vergangenen Woche wurde im Süden Israels kein Mörsergranaten- oder Raketeneinschlag registriert

Raketenbeschuss seit Anfang 2011 ^[1]

Hinweis:        *      Die Zahlen für März enthalten die 50 während der letzten Eskalation aus dem Gazastreifen abgefeuerten Raketen, die vom „Iron Dome“Luftabwehrsystem geortet und zerstört  werden konnten.

                            **       Im April wurden drei Raketen auf die Stadt Eilat abgefeuert.

                            ***     Diese Statistik läßt die schon im Gazastreifen eingeschlagenen Raketen unberücksichtigt

 Terroristen nähern sich dem Sicherheitszaun –
IDF Soldaten schiessen auf die Verdächtigen

• In den Morgenstunden des 17. März entdeckten IDF Soldaten eine Terroristengruppe, die sich im nördlichen Gazastreifen dem Sicherheitszaun näherte. Die Soldaten eröffneten das Feuer, die Terroristen verließen das Gebiet (IDF Sprecher, 17. Mai 2012). Die palästinensischen Medien berichteten,  bei diesem Zwischenfall seien  sieben Palästinenser verletzt worden ( Filastin al-An,  Alressalah.net Webseite,  PaltodayWebseite , 17. Mai 2012).
• Nach diesem Zwischenfall warf die Hamas Israel vor, "seine interne Notlage in den Gazastreifen exportieren zu wollen" (Zafa, 17. Mai 2012)

• In den Mittagstunden des 20. Mai nahm ein IDF Offizier einen Palästinenser an der Gush Etzion Kreuzung einen Palästinenser fest, der bei einer routinemäßigen Sicherheitskontrolle randalierte.  Bei dem Palästinenser wurde ein Messer entdeckt. Der Palästinenser, der bei der Auseinandersetzung mit den IDF Soldaten von seinem eigenen Messer verletzt worden war, wurde in das nächste Krankenhaus transportiert. In letzter Zeit häufen sich die Messerangriffe auf israelische Zivilpersonen  in Judäa und Samarien. Im vergangenen Monat wurden drei Israelis durch Messerangriffe verwundet (IDF Sprecher, 20. Mai 2012).

Gewalttätige Zusammenstöße zwischen Siedlern und Palästinensern

• In den Abenstunden des 19. Mai  brachen in der Nähe des Dorfes Azira Kabaliah (südlich von Nablus)  heftige Zusammenstöße zwischen Palästinensern und Siedlern aus. Eine Gruppe von Palästinenser bewarf eine Gruppe von Siedlern mit Steinen und steckte ein Feld in Brand. Die Siedler beschossen die Palästinenser dann mit Gummikugeln. Einige Palästinenser wurden bei diesen Zusammenstößen verletzt (Ynet, 21. Mai 2012). 

Gewalttätige Zusammenstöße zwischen Siedlern und Palästinensern ( Palestine-Info, 20. Mai 2012)

Sicherheitskräfte decken Terrorzelle auf – sie plante Entführung israelischer Zivilpersonen ²

• Ende März spürten die Sicherheitskräfte eine neunköpfige Terrorzelle aus dem Raum Ramallah auf. Die Mitglieder dieser Zelle planten die Entführung von Zivilpersonen aus dem Raum Beit El, um sie in einem Austauschabkommen als Pfand für die Freilassung von palästinensischen Häftlingen zu benützen. Die Mitglieder dieser Zelle gehörten zur Volksfront zu Befreiung Palästinas; geleitet wurde sie von Mahmoud Mantir Mahmoud Ramchan aus Elbireh.
• In Vorbereitung dieser Entführungen kauften die Mitglieder der Zelle besondere Hilfsmittel, wie z. B.: Elektroschocker, Tränengas, Schlagstöcke und Gasanzünder, die wie eine echte Pistole aussehen. Die Mitglieder der Zelle heuerten auch Beobachter an, die sie vor herannähernden israelischen Fahrzeugen warnten. Sie wollten die Entführten in einer Höhle oder in einer Wohnung in Ramallah gefangen halten. Sie hatten vor, die Entführten zu filmen und die Filme ins Internet zu stellen, um dadurch die Verhandlungen zur Freilassung der palästinensischen Häftlinge voranzutreiben.
• Im März 2012 unternahm die Terrorzelle mehrere Entführungsversuche:

• 11. März 2012– die Mitglieder der Zelle greifen in der Nähe von Beit Arieh einen israelischen Autofahrer an, der am Nachmittag von Rantis in Richtung Kiryat Sefer fuhr (nordöstlich von Modiin).  Die Zelle blockierte den Autofahrer auf seiner Fahrspur, und versuchte  ihn aus dem Auto zu zerren; er konnte sich wehren und entkommen.
• 12. März 2012– dieTerrorzelle greift auf der Zufahrtstraße nach Maaleh Levona (im südlichen Samaria, in der Nähe der Stadt Ariel)  eine israelische Autofahrerin an. Sie blockierten sie mit ihrem Fahrzeug und versuchten mit Schlagwerkzeugen ihre Windschutzscheibe und die anderen Autoscheiben zu zertrümmern. Die Fahrerin konnte mit ihrem Fahrzeug fliehen.
• 15. März 2012– in den Abendstunden greift die Terrorzelle eine israelische Autofahrerin an, die mit ihrer kleinen Tochter von Givat Assaf (in Samarien, nördlich von Ramallah) in Richtung Bet El fährt. Die Mitglieder der Terrorzelle blockieren die Fahrspur und zertrümmern die Windschutzscheibe, fliehen allerdings, als andere israelische Fahrzeuge sich ihrem Standort nähern.
• Im März unternimmt die Terrorzelle einen weiteren Versuch, zwei israelische Zivilpersonen zu entführen, die an einer Tankstelle in Mishor Adumim eine Mitfahrgelegenheit suchen. Die Terrorzelle bietet den beiden an, sie mitzunehmen; einer von ihnen wäre fast eingestiegen, dem anderen war offensichtlich etwas aufgefallen und er hält den anderen zurück. 

Die Auslieferungder qatarischen Brennstoffspende in den Gazastreifen verzögert sich weiter

• Zwischen der Hamas und Ägypten konnte noch immer keine Lösung zur Frage der Lieferung der qatarischen Brennstoffspende gefunden werden. Die Energiebehörde der Hamas macht Ägypten für diese vorsätzliche Verzögerung der Auslieferung in den Gazastreifen verantwortlich. Sie behauptet, die fehlende Abstimmung zwischen den ägyptischen Sicherheitsdiensten und der ägyptischen Energiebehörde sei für die Verzögerung verantwortlich. Sie erklärt weiter, dass eine Lieferung über den Nitzana Grenzübergang, wie es Israel wünscht, eine weitere Verzögerung mit sich bringen wird und Israel auch ein  Druckmittel und eine gewisse Herrschaft über die Palästinenser in die Hand gibt, über eine Erhöhung der Transport und Bearbeitungskosten hinaus ( Rassalah.net, 16.  Mai 2012).
• Yasser Othman,der Vertreter Ägyptens in der Palästinensischen Autonomiebehörde, erklärte, die Verzögerung sei auf interne bürokratische und logistische Probleme zurückzuführen, die mit der grossen Menge des gelieferten Brennstoffs zu erklären sind. Er wies die Angriffe auf Ägypten zurück und unterstrich die  Unterstützung, die Ägypten dem Gazastreifen in der Brennstofffrage gewährt (Zafa, 19. Mai 2012). Aus Ägypten verlautet, dass der Grenzschutz den Schmuggel  von Tausenden von Litern Brennstoff durch Schmuggeltunnel in den Gazastreifen vereiteln konnte, nachdem mehrere Verantwortliche festgenommen worden waren (Maan Nachrichtenagentur, 19. März 2012).  

Erneute Versuche, den Versöhnungprozess anzukurbeln

• Am 6. Februar 2012 trafen sich Fatah und Hamas Vertreter zu einem Gespräch in Kairo, das durch ägyptischen Vermittlungsanstrengunen zustande gekommen war. Es folgte mehrere Monate nach der Unterzeichnung des Dohan Abkommens. Die während dieses Zeitraums unternommenen Befriedungsversuche der palästinensisch-internen Auseinandersetzungen hatten keinen Erfolg gezeigt. Am 20. Mai 2012 unterzeichneten sie ein Abkommen, den Versöhnungsprozess wiederaufzunehmen ( Al-Ayam, 21. Mai 2012).
• Hamas Sprecher Fawzi Barhoum und der Vorsitzende der Fatah Delegation zu diesen Gesprächen Izzam al-Ahmed erklärten nach dem Treffen, das Abkommen bestehe aus mehreren Absätzen und sähe u. a. folgendes vor (Al-Ayam, 21. Mai 2012):

• Der Wahlausschuss von Gaza nimmt seine Arbeit wieder auf,  unternimmt Anstrengungen und knüpft Konftake,  um eine auf dem Abkommen von Doha basierende Übergangsregierung zu gründen. Chef dieser Regierung wird Mahmoud Abbas.
• Mahmoud Abbad und Khaled Mashaal werden innerhalb von zehn Tagen nach Beginn dieser Kontaktaufnahmein einer gemeinsamen Erklärung die Einsetzung einer Übergangsregierung ankündigen.
• Die Übergangsregierung wird sechs Monate im Amt bleiben – sie hat das Mandat, die Durchführung allgemeiner Wahlen zur Präsidentschaft, dem palästinensischen Legislativrat und dem palästinensichen Nationalrat vorzubereiten.

FawziBarhoum bei einer Pressekonferenz nach dem Treffen in Kairo (Palestine-Info, 20.Mai2012)

Politische Tätigkeit von Mahmoud Abbas

• Mahmoud Abbas, der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde reiste nach Jordanien, Ägypten und Qatar, um die Antwort der israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Natanyahu vorzulegen. Seinen Worten nach „entspricht sie nicht den praktischen Forderungen für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen (Al-Sharq Al-Awsat, 20. Mai 2012).

 Mahmoud Abbaslandet in Doha (Wafa, 19. Mai 2012)

• Während seines Besuches in Kairo wurde Mahmoud Abbas von Al-Sharq Al-Awsat interviewt. Er erklärte, dass die PA Führung, in Abwesenheit einer positiven israelischen Antwort zur Wiederaufnahme der Verhandlungen auf der Grundlage internationaler autoritativer Quellen ifür einen Baustop in den Siedlungen, sich gezwungen sähe, einen Antrag auf ständige UN Mitgliedschaft und auf Mitgliedschaft in den verschiedenen UN Sonderorganisationen-zu stellen. Er fügte hinzu, die Palästinenser bekämen sicher auf sehr einfache Art und Weise eine temporäre Mitgliedschaft in der UN, da sie in der Generalversammlung über die Mehrheit verfügten (Al-Sharq Al-Awsat, 20. Mai 2012). 

• Am 16.Mai wurden die Minister der neuen PA Regierung vor Mahmoud Abbas vereidigt. Die personellen Veränderungen in der Regierung betreffen etwa die Hälfte aller Kompetenzbereichte; sieben Minister gaben ihr Amt auf und zehn neue Minister wurden ernannt. Auffallend war die Übergabedes Finanzressorts von Salam Fayyad, der jetzt nur noch das Amt desMinisterpräsidendten bekleidet an Nabil Qassis. Das Ministerium für die Frage des (israelischen) Sicherheitszauns und die Siedlungen wurde geschlossen, demgegenüber wurde die Arbeit des Ministeriums für Jerusalemfragen wieder aufgenommen (Al-Jazeera TV, 16. Mai 2012). 

Die neue palästinensische Regierung (Al-Halidj, 17. Mai 2012)

Der „Nakba Tag“

• Der „Nakba Tag“ verlief ohne besondere Zwischenfälle; er wurde hauptsächlich in Judäa, Samarien und dem Gazastreifen begangen. Die meisten Veranstaltungen konnten nur eine geringe Teilnehmerzahl verzeichnen, was warhscheinlich auf eine gewisse „Veranstaltungsmüdigkeit“ zurückzuführen ist, angesichts der hohen Anzahl der politischen Kundgebungen, die in der PA organisiert werden. Das mit Israel geschlossene Abkommen zu den palästinensischen Häftlingen scheint die Kundgebungsfreudigkeit für dieses Jahr etwas gedämpft zu haben. Die palästinensischen Sicherheitsdienste wollten die Ereignisse im Griff behalten und jede Art der Ruhestörung vermeiden und verhielten sich recht zurückhaltend:
• Einige Veranstaltungen zu Nakba Tag im palästinensischen Bereich und in einigen arabischen Staaten:

• Judäa und Samarien: Die zentrale Kundgebung fand in Ramallah statt, unter Teilnahme von mehrern Tausend Palästinensern. Zur gleichen Zeit fand in Hebron eine von Hamas Aktivisten getragene Veranstaltung statt. An den traditionellen Brennspunkten von Kalandia, Betunia, dem Rachelgrab in Bethlehem und anderen Orten griffen junge Palästinenser IDF Soldaten an. Die israelischen Sicherheitskräfte lösten die Demonstrationen auf.  In Betunia (südlich von Ramallah) bewarfen die Demonstranten IDF Soldaten mit Steinen. Zwei Soldaten wurden verletzt  IDF Sprecher, 15. Mai 2012).  

Ausschreitungen und Straßenkrawalle am "Tag der Nakba" in Ramallah (Wafa, 15. Mai 2012)

• Der Gazastreifen:In Gaza City wurde ein Marsch organisiert, der in eine Nakba Gedenkfeier mündete.
• Libanon:Der Nakba Tag wurde hauptsächlich in den palästinensischen Flüchtlingslagern mit Kundgebungen  begangen. Im Andenken an die am Nakba Tag des vergangenen Jahres Getöteten, wurde ein Gedenkmarsch organisiert, bei dem ein Hisbollah Vertreter eine Ansprache hielt (FTV, Libanon, 16. Mai 2012).
• Jordanien: An einer in der Nähe der israelischen Botschaft in Amman abgehaltenen Kundgebung nahmen mehrere Hundert Demonstranten teil. Während dieser Kundgebung wurden israelische Fahnen verbrannt, die Demonstranten verlangten die Ausweisung des israelischen Botschafters.
• Ägypten: Dutzende von Studenten, zum Großteil Mitglieder der muslimischen Bruderschaft,  organisierten Demonstrationen und Protestaktionen. Sie trugen Bilder von „Shahieden“ (von Israel getöteten palästinensichen Terroristen) und riefen Parolen gegen Ägyptens Beziehungen zu Israel. Einige Demonstranten marschierten von der Al-Omar Moschee zur amerikanischen Botschaft.

• Das palästinensische Fernsehen widmete dem Nakba Tag besondere Programme. Hochrangige PA und Hamas Verantwortliche hielten Ansprachen, die sich hauptsächlich mit zwei Themenkreisen  befassten: die Erfolge des Hungerstreiks der palästinensischen Häftlinge und das sogenannte „Rückkehrrecht“ . Die Hauptredner waren:

• Mahmoud Abbas, Vorsitzender der Palästinensischen Autonomiebehörde, verurteilte die Fortsetzung der „israelischen Siedlungspolitik“. Israel verstehe  sich, wie er sagte, als „über dem Völkerrecht stehend“ - er rief das palästinensische Volk dazu auf, die israelische Besatzung durch nicht gewalttätige Mittel zu bekämpfen.

• Yasser Abd Rabbo,Sekretär des PLO Exekutivkomitees, sagte, dass trotz des langen Jahre, die seither vergangen sind, die Palästinenser weiterhin die Hoffnung hegen, eines Tages auf ihren Boden zurückzukehren (Voice of Palestine, 15. Mai 2012).

• Abbas Zaki, Mitglied des Fatah Zentralkomitees, erklärte, das sogenannte „Rückkehrrecht“ sei das Recht jedes einzelnen Palästinensers  - niemand habe das Recht es aufzugeben oder darauf zu verzichten (offizieller palästinensischer Fernsehsender, 15. Mai 2012).

(Kundgebung zum „Nakba Tag“ in Ramallah (Wafa Nachrichtenagentur, 15. Mai 2012)

• Ismail Haniyeh, Chef der de-facto Hamas Regierung im Gazastreifen  rief dazu auf, an der Forderung nach dem „Rückkehrrecht“ festzuhalten und gab den Palästinensern auf, kein alternatives Heimatland zu wählen, auszuwandern oder das „Rückkehrrecht“ in das Heimatland aufzugeben. (PIJ Paltoday Webseite, 15. Mai 2012).
• Musheir al-Masri, Hamas Sprecher im palästinensischen Legislativrat erklärte, das sogenannte „Rückkehrrecht“ sei heilig und könne weder aufgegeben noch abgeändert werden, da es sich dabei um das Recht aller Generationen handle (Al-Aqsa TV, 15. Mai 2012)

Hilfskonvoi in den Gazastreifen

• Am 17. Mai kam Ansar 2, der Hilfskonvoi aus Jordanien, im Gazastreifen an. Unter seinen zum Großteil aus Jordanien stammenden  90 Teilnehmern befanden sich Aktivisten, Vertreter jordanischen Gewerkschaften und Mitglieder islamischer Bewegungen (Al-Quds TV, 20. Mai 2012) Auch der Miles of Smiles 12 Konvoi, mit 43 Aktivisten aus arabisch-muslimischen Staaten,  reiste in den Gazastreifen ein. Die Konvois brachten vor allem medizinische Geräte und Fahrzeuge für Behinderte und Verwundete. Die Konvoi Aktivisten trafen mit Ismail Haniyeh zusammen, den Chef der de-facto Hamas Regierung und mit Mitgliedern des Legislativrats (Safa Nachrichtenagentur, 17. Mai 2012).

  Ismail Haniyehs Grußbotschaft an die Konvoiteilnehmer (Palestine-Info, 17. Mai 2012)

• Bei einem für die Konvoiteilnehmer veranstalteten Empfang dankte Ismail Haniyeh ihnen für ihren Einsatz und unterstrich die Tatsache, dass sie am Nakba Tag angekommen seien und geichzeitig an dem Tag, an die die „Häftlinge ihren Sieg verzeichnen konnten“. Haniyeh wies darauf hin, dass „das Land Palästina nicht nur den Palästinensern gehöre, sondern allen Arabern und Muslimen“. Er fügte hinzu, im Laufe der Geschichte sei das Land der Palästinenser zwar mehrmals besetzt, aber immer wieder befreit worden (Al-Aqsa TV 18. Mai 2012).
• DieTeilnehmer des von George Galloway organisierten Viva Palestine Konvois, die ihre Ankunft im Gazastreifen für den Nakba Tag (15. Mai) geplant hatten, haben von den ägyptischen Behörden noch keine Einreisegenehmigung in den Gazastreifen erhalten.

Weitere Konvois sind geplant

• Über die obenerwähnten Konvois hinaus, werden weitere Konvois erwartet:

• Ein Konvoi mit dem Namen „Bereit nach Jerusalem zu fahren“ soll medizinisches Material und etwa 70 pro-palästinensische Aktivisten aus 14 arabisch-muslimischen Ländern in den Gazastreifen transportieren (Hamas Palestine-Info Webseite, 20. Mai 2012).
• Aktivisten des südafrikanischen Relief for Gaza planen gerade ihren vierten Konvoi humanitärer Hilfsgüter. Das genaue Ankunftsdatumist nicht bekannt (South Africa Relief for Gaza Webseite, 17. Mai 2012).

Neue Initiative kanadischer Aktivisten

• Eine Organisation mit dem Namen `The Canadian Boat to Gaza´ kündigte eine neue Initiative an, „Gaza Ark“, (die Arche von Gaza),  die im Sommer 2012 beginnen soll. Palästinenser, mit  Unterstützung internationaler Gruppen, sollen im Gazastreifen aus örtlich erhältlichen Materialien ein Schiff bauen, es mit palästinensischen Exportprodukten beladen und vom Gazastreifen aus in See stechen (Canadian Boat to Gaza Webseite, 21. Mai 2012).