Nachrichten zum Terror und zum israelisch-palästinensischen Konflikt (23.-29. November 2016)

• Sechs Tage lang, vom 22. bis zum 27. November 2016, wüteten vielerorts in Israel Brände. Nach Polizeiberichten brachen in jenen Tagen über neunzig Brände aus. Besonders auffällig waren die Brände auf den Carmel-Anhöhen (Zihron Yaakov und Haifa) sowie in Siedlungen und im freien Gelände in den judäischen Bergen. Die Brände forderten keine Menschenopfer, doch der angerichtete Sachschaden ist erheblich. Zudem verbrannten etwa 4,000 Hektar Naturland, überwiegend Buschland und Wälder. Die extreme Trockenheit und die starken Winde, die in Israel wehten, fachten die Brände an und trugen zu ihrer Ausbreitung bei.
• Im Verlaufe der Ereignisse erreichte Israel internationale Hilfe, einschließlich Löschflugzeuge, Löschfahrzeuge und Feuerwehrmannschaften. Unter den Helfenden stach die Palästinensische Autonomiebehörde besonders hervor. Sie schickte acht Löschfahrzeuge und 41 Feuerwehrmänner, die im Raum Haifa und in den judäischen Bergen Seite an Seite mit israelischen Löschkräften gegen die Flammen kämpften. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu sprach mit Mahmoud Abbas am Telefon und dankte ihm für die palästinensische Hilfe. In den palästinensischen Medien wurde die Hilfeleistung als „humanitäre Hilfe“ dargestellt. Das Außenamt der Palästinensischen Autonomiebehörde veröffentlichte eine Erklärung, wonach die geleistete Hilfe auf den „Grundsätzen der Autonomiebehörde“ gründete und man Israel trotz des „historischen Unrechts“, das Israel dem palästinensischen Volk zugefügt habe, helfen wollte.
• Nachfolgend einige charakteristische Reaktionen von palästinensischer Seite auf die Großbrände in Israel:

• Die Medien der Hamas bauschten den Schaden, den die Brände in Israel anrichteten, auf, bezeichneten sie als „Feuer-Intifada‘“ (später auch als „Al-Quds-Intifada“) und stilisierten die Brandstiftung als Waffe der Palästinenser hoch.
• In den palästinensischen sozialen Medien kam mehrheitlichFreude über den Schaden zum Ausdruck, den Israel durch die Brände erlitt, und vereinzelt wurde (unter Berufung auf eine passende Stelle im Koran) auch behauptet,das Feuer seidie Strafe für das israelische „Muezzin-Gesetz“. Die Bedeutung der Feuersbrunst wurde zudem völlig überhöht („Israel verbrennt“, „das zionístische Gebilde verbrennt“).
• Zahlreiche Posts übten scharfe Kritik an der Hilfe, die die Palästinensische Autonomiebehörde und arabische Staaten Israel zukommen ließen und bezeichneten sie als „Verrat am palästinensischen Volk“. Andererseits gab es auch Stimmen, die die Hilfe mit verschiedenen Argumenten unterstützten (die Brände würden die Einwohner der arabischen Dörfer in Israel gefährden und beschädigten die „palästinensische Erde“).
• Die salafistischen Dschihadisten im Gazastreifen stellten die Brände als „Strafe Gottes“ dar, verurteilten die Palästinensische Autonomiebehörde und die Türkei für die Hilfe, die sie Israel zukommen ließen und riefen Gott an, er möge all jene verbrennen, die den Juden zu Hilfe geeilt seien.

• Ersten Informationen zufolge, die uns bisher erreicht haben, lassen darauf schließen, dass die Brände mehrheitlich durch Fahrlässigkeit verursacht wurden und nur vereinzelt auf Brandstiftung zurückgeführt werden können. Polizeiquellen berichteten von der Verhaftung vondreißig Personen, die der Brandstiftung verdächtigt werden. Sieben von ihnen seien inzwischen wieder freigelassen worden undin 23 Fällen sei die Untersuchungshaft verlängert worden. Bei diesen Verdächtigten, überwiegend israelische Araber und einige Palästinenser aus Judäa und Samaria, könne eine Beteiligung an 15 Bränden nachgewiesen werden (Informationsstand: 28. November 2016). Bei den Brandstiftern scheint es sich um Einzeltäter zu handeln, die von den Berichten über die Brandschäden und das feuerbegünstigende Wetter beeinflusst waren („Nachahmerphänomen“).Bislang gibt es jedenfalls keine Anzeichen einer Medienkampagne, in deren Rahmen die Palästinenser direkt und ausdrücklich zu Brandstiftung aufgerufen wurden, etwa vergleichbar mit der Hetzkampagne, die den palästinensischen „Volkswiderstand“ begleitet (Aufrufe zu Messer- und Autoattacken, Steinwürfen und Angriffen mit Molotow-Cocktails).

• Am 28. November 2016 wurde ein israelischer Armeeposten bei Ofrah aus einem vorbeifahrenden Fahrzeug heraus beschossen. Dabei wurde niemand verletzt. Das Fahrzeug fuhr davon, nach den Attentätern wird gefahndet.
• Am 25. November 2016versuchte ein Palästinenser am Shuafat-Checkpoint einen israelischen Sicherheitsbeamten niederzustechen und wurde dabei erschossen. Die palästinensischen Medien meldeten darauf den Tod von Mahmoud Nabil Salam (16). Seine Familie stammt aus Bir Naballah, wohnt jedoch im Flüchtlingslager Shuafat (Palinfo, 25. November 2016).
• Als Reaktion auf den versuchten Messerangriff und den Tod des Attentäters veröffentlichte der Vorsitzende des Informationskomitees der Fatah, Manir Al-Gharub, eine Erklärung, in der Israel verurteilt wird .Die „organisierten Attacken“ der israelischen Soldaten gegen junge Palästinenser an den Übergängen und Checkpoints würden den Willen der Palästinenser nicht brechen und sie nicht vom „Widerstand gegen die Besatzung“ abbringen, hieß es.

Demonstrationen, Zusammenstöße und Unruhen

• Diese Woche dauerten die Manifestationen des palästinensischen Volksterrors an. Dabei stachen die Angriffe mit Molotov-Cocktails , die aufgrund der trockenen Witterung teilweise zu Bränden führten, besonders hervor. Auch die Steinwürfe, einschließlich auf Feuerwehrleute, dauerten an. Nachfolgend eine Zusammenstellung nennenswerter Zwischenfälle:

• 27. November 2016 – Bei Al-Haderan der Verbindungsstraße zwischen Gush Etzion und Jerusalem wurden Fahrzeuge mit Molotov-Cocktails beworfen. Dabei wurde niemand verletzt und es entstand kein Sachschaden (Facebook-Seite Red Alert, 27. November 2016).
• 27. November 2016 – Auf der Stecke zwischenNabi Elias und Azzun in Samaria wurde ein Bus mit Steinen beworfen. Niemand wurde verletzt, aber die Frontscheibe des Busses wurde beschädigt (Facebook-Seite Red Alert, 27. November 2016).
• 25. November 2016 – Vier Molotov-Cocktails wurden in einen Haushof inBet El geworfen. Dabei kam niemand zu Schaden. Einige Stunden zuvor war ein Molotow-Cocktail auf das Einfahrtstor zum Dorf geworfen worden und hatte einen Brand verursacht (Facebook-Seite Red Alert, 25. November 2016).
• 25. November 2016 – Bei Har Adar warfen Palästinenser einen Molotov-Cocktail, der zu einem Brand führte (Facebook-Seite Red Alert, 25. November 2016).
• 25. November 2016 – Feuerwehrleute und Rettungskräfte, die beim Dorf Yizhar damit beschäftigt waren, ein Buschfeuer zu löschen, wurden mit Steinen beworfen (Facebook-Seite Red Alert, 25. November 2016).
• 25. November 2016 – Eine israelische Armeepatrouille wurde bei UnruhenamHismeh-Checkpoint mit Steinen beworfen. Dabei wurde ein Soldat leicht verletzt (Facebook-Seite Red Alert, 25. November 2016).
• 24. November 2016 – Fahrzeuge an derGush-Etzion-Kreuzung wurden mit Steinen beworfen. Niemand wurde verletzt, einige Fahrzeuge wurden beschädigt (Facebook-Seite Red Alert, 25. November 2016).
• 24. November 2016 – Fahrzeuge an derFawar-Kreuzung in der Har Hebron-Region wurden mit Steinen beworfen. Dabei wurde niemand verletzt. Einige Fahrzeuge wurden beschädigt (Facebook-Seite Red Alert, 25. November 2016).

Raketenbeschuss israelischen Territoriums

• Im Verlaufe der vergangenen Woche wurden keine Raketeneinschläge auf israelischem Territorium registriert.

Zusammenstöße in der Nähe der Grenzsperre

• In der vergangenen Woche ereigneten sich einige Zwischenfälle an der Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen:

• 26. November 2016 – Zwei unbewaffnete Palästinenser durchquerten die Grenzsperre in der Nähe eines Kibbuzes in der Region Eshkol. Die beiden Infiltranten wurden verhaftet und dem Verhör zugeführt. Bei der Befragung gaben die beiden Palästinenser an, sie hätten nicht die Absicht gehabt, einen Anschlag auszuführen, sondern hätten beschlossen, die Grenze zu überqueren um in Israel Arbeit zu suchen. Am selben Tag überquerten zwei weitere Palästinenser die Grenzsperre in der Region Sha’ar Hanegev. Eine Patrouille der israelischen Armee griff sie auf und brachte sie ebenfalls zum Verhör (Facebook-Seite Red Alert, 26. Novemberf 2016).
• Am 26. November 2016 kam es östlich von Gaza-Stadt an der Grenzsperre im Raum Nahal Oz zu Zusammenstößen zwischen israelischen Armeeeinheiten und Palästinensern. Palästinensischen Medien zufolge wurde ein Palästinenser im Verlaufe der Zusammenstöße von Schüssen der israelischen Sicherheitskräfte verletzt (Twitter-Account Gaza Al-An, 25. November 2016).

Stahlträgerschmuggel in den Gazastreifen vereitelt

• Beamte der israelischen Verwaltungsbehörde für die Koordination mit Gaza vereitelten zusammen mit dem Amt für die Grenzübergänge im Verteidigungsministerium und dem israelischen Inlandgeheimdienst einen Versuch, beim Grenzübergang Kerem Schalom, Stahlträger in den Gazastreifen zu schmuggeln. Die Stahlträger wurden auf Lastwagen transportiert, deren Einfahrt in den Gazastreifen im Voraus festgelegt wurde, wobei die einzuführende Ware als Gestelle für Geschäfte im Gazastreifen deklariert worden war. (Presseamt der israelischen Verwaltungsbehörde für die Gebiete, 28. November 2016).

Einwohner des Gazastreifen stirbt im Sinai

• Am 27. November 2016 meldete das dem IS nahestehende Medienzentrum Ibn Taymiyyah im Gazastreifen den Tod von Abdel Rachman Achmed Abu Mughsib alias Abu Bakr Al-Razaoui. Es handelte sich um einen Hamas-Aktivisten aus dem Dorf Al-Maghraqa im mittleren Abschnitt des Gazastreifens. Er wurde auf der Sinaihalbinsel als Kämpfer in den Reihen des IS bei einem Angriff auf eine Strassensperre in El-Arish getötet. 2015 wurde im Gazastreifen ein gerichtlicher Haftbefehl gegen ihn wegen Verbrechen gegen die öffentliche Sicherheit erlassen (dawaalhaq, 26. November 2016).

Links: Der Hamas-Haftbefehl gegen Abdel Rahman Achmed Muqhsib (Haq, 27. November 2016); rechts oben: Die Todesanzeige für Abdel Abu Muqhsib; rechts unten: Abdel Rahman Abu Muqhsib als IS-Kämpfer im Sinai (dawaalhaq, 26. November 2016)

Äußerungen von Hamas-Führern zur Al-Aqsa-Moschee

• Der Leiter des Hamas-Politbüros Khaled Mashaal sagte in einer Rede an der Jamaat–e-Islami-Konferenz^[2] (Konferenz der „Islamischen Bewegung“) in Karachi, Pakistan, die „Jerusalem-Intifada“ habe die israelischen Pläne vereitelt, die Al-Aqsa-Moschee zu teilen und Israel gezwungen, sich teilweise aus dieser Moschee zurückzuziehen. Israel beharre jedoch weiterhin darauf, seinen Plan der Teilung dieser Moschee umzusetzen. Er appellierte an die Muslime in Pakistan, Gaza, Jerusalem und die Al-Aqsa-Moschee, die Symbole des Islams seien, nicht zu vergessen (alresala.net, 27. November 2016).
• Hamas-Politbüro-Mitglied Musa Abu Marzouq tweetete, die Al-Aqsa-Moschee sei ausschließlich den Muslimen vorbehalten, ohne Partner (d.h. ohne jüdische Präsenz auf dem Tempelberg). Die Frauen und Männer in Jerusalem würden sich weiterhin nach Kräften für die Verteidigung der Moschee einsetzen (Twitter-Account von Musa Abu Marzouq, 26. November 2016).

Die türkische Organisation IHH baut Moschee im Gazastreifen

• Die türkische Organisation IHH, die hinter der Mavi Marmara-Flottille stand, legte an einer feierlichen Zeremonie im Gazastreifen den Grundstein für den Bau einer neuen Moschee im Westen von Gaza-Stadt mit türkischer Finanzierung. Laut dem Direktor der IHH-Vertretung im Gazastreifen, Mohammed Kaya, sind für das Bauwerk 400.000 US-Dollar veranschlagt und die Bauzeit werde einige Monate dauern. Die Baupläne seien bereits vor drei Jahren erstellt worden, doch die „israelische Blockade“ des Gazastreifens und der Mangel an Baumaterial hätten den Bau bislang verhindert. Das Hamas-Führungsmitglied Mahmoud Al-Zahar wohnte der Grundsteinlegung ebenfalls bei (turkey-post.net und die Facebook-Seite des IHH im Gazastreifen, 24. November 2016).

Links: Das Fundament der neuen Moschee im Gazasteifen; rechts: Mahmoud Al-Zahar hält eine Rede anlässlich der Grundsteinlegung für den Bau der neuen Moschee im Gazastreifen (Facebook-Seite des IHH im Gazastreifen, 24. November 2016)

Die siebte Fatah-Konferenz

• Die am 29. November eröffnete siebte Fatah-Konferenz wählte Mahmoud Abbas zum Fatah-Vorsitzenden.Der Konferenzsprecher Mahmoud Abu Al-Hija sagte, zehn ausländische Delegationen aus arabischen und anderen Ländern nähmen an der Konferenz teil, darunter Delegationen aus Jordanien, Ägypten, Tunesien, dem Irak, Kurdistan und dem Sudan (Wafa, 29. November 2016). Die Eröffnung- und Schlusssitzung sind öffentlich. Der Sprecher der Sicherheitsorgane der Palästinensischen Autonomiebehörde, Adnan Al-Damiri, sagte, die palästinensischen Sicherheitskräfte hätten sämtliche notwendigen Vorkehrungen getroffen, um die Sicherheit der Konferenz zu garantieren.
• Die Hamas-Sprecher, Fawzi Barhoum und Abdel Latif Al-Qanua erklärten,die Hamas habe die Einladung der Fatah zur Teilnahme an der Eröffnungssitzung der siebten Fatah-Konferenz angenommen und die Organisation werde von Aktivisten aus Judäa und Samaria vertreten. Auch der Islamische Dschihad Palästina (PIJ) erklärte sich bereit, an der Eröffnungssitzung der Fatah-Konferenz teilzunehmen (Twitter-Account Dunia Al-Watan, 27. November 2016).

Internationale Aktivitäten der Palästinensischen Autonomiebehörde

• Der Chef des Außenamtes der Palästinensischen Autonomiebehörde, Riyad Al-Maliki, sagte,die Palästinenser würden dem UN-Sicherheitsrat in den nächsten Tagen einen Resolutionsvorschlag gegen die israelische Siedlungstätigkeit vorlegen, damit noch in diesem Jahr darüber abgestimmt werden könne. Es würden derzeit noch Gespräche mit arabischen Staaten geführt, um ihre Unterstützung für einen solchen Schritt zu sichern, sagte Al-Maliki und fügte hinzu, dass die blockfreien Staaten, die Mitgliedsstaaten der Organisation für Islamische Zusammenarbeit und weitere Staaten, die den Palästinensern „freundlich gesinnt“ seien, ihre Unterstützung der Resolution bereits zugesagt hätten (Wafa, 28. November 2016).
• Der Sekretär des PLO-Exekutivkomitees, Saeb Erekat, sagte, es würden ernsthafte Beratungen über die Einreichung eines Resolutionsentwurfs beim UN-Sicherheitsrat zur Verurteilung der israelischen Siedlungen geführt. Das arabische Quartett werde demnächst zu Beratungen in dieser Angelegenheit zusammentreffen^[3]

Hungerstreikender PIJ-Aktivist in Spitalpflege verbracht

• Am 24. November 2016 wurde der Aktivist des Islamischen Dschihad Palästina,Anas Shadid, der sich in israelischer Administrativhaft befindet und vor 63 Tagen einen Hungerstreik begann, angesichts seines sich verschlechternden Gesundheitszustandes in die Intensivstation eines Krankenhauses verbracht. Das PIJ-Führungsmitglied Daoud Shehab warnte Israel davor, mit dem Leben der palästinensischen Häftlinge in seinen Gefängnissen und besonders mit dem Leben der Häftlinge im Hungerstreik zu spielen. Die Verantwortung für sie liege bei Israel (Paltoday, 27. November 2016).

Erster Zusammenstoß zwischen der israelischen Armee und dem IS im südlichen Abschnitt der Golanhöhen

• Eine Einheit der israelischen Armee, die sich in einem Hinterhalt auf den südlichen Golanhöhen befand, wurde von Syrien aus beschossen. Der Angriff wurde mit einem auf einem Geländefahrzeug montierten Maschinengewehr ausgeführt. Die israelischen Soldaten erwiderten das Feuer. Etwas später schlugen auf der israelischen Seite der Grenze Mörsergranaten ein, worauf die israelische Luftwaffe, die Urheber des Mörsergranatenbeschusses angriff. Dabei wurden, Berichten zufolge, vier Terroristen getötet (israelische Medien und Palmedia News, 27. November 2016). Als Reaktion auf den Beschuss bombardierten israelische Kampfflugzeuge zudem eine IS-Stellung auf dem syrischen Teil der südlichen Golanhöhen (Presseamt der israelischen Armee, 27. November 2016). Arabische Medien berichteten, die israelische Luftwaffe habe Ziele in der Yarmouk-Senke und in der Region Quneitra angegriffen (Zaman Al-Wasl, 28. November 2016).
• Die getöteten Terroristen hatten der Shahada Al-Yarmouk-Brigade angehört, die dem IS-nahen salafistischen Netzwerk Khaled Bin Al-Walid-Armee angehört. Das Netzwerk ist das Resultat des Zusammenschlusses von drei Organisationen mit Verbindungen zum IS, die in der Yarmouk-Senke und im Drei-Länder-Eck zwischen Syrien, Jordanien und Israel operieren.