Nachrichten zum Terror und zum israelisch-palästinensischen Konflikt (6. – 12. Dezember 2017)

Der Raketenbeschuss

• Im Verlauf der vergangenen Woche wurde eine Reihe von Raketen auf Israel abgefeuert. In mehreren Fällen wurden Raketenabstürze auf israelischem Territorium festgestellt. Das “Iron Dome”-System hat zwei Raketen abgefangen:
• Am Freitagabend, dem 8. Dezember 2017, wurden mehrere Raketen vom Gazastreifen aus in Richtung Israel abgefeuert. Zwei Raketen stützten in der Stadt Sderot ab. Eine Rakete stützte auf einem Parkplatz ab und beschädigte mehrere Fahrzeuge. Die Überreste einer weiteren Rakete wurden später in einem Kindergarten aufgefunden. Diese Rakete beschädigte das Gebäude. Eine weitere Rakete wurde vom “Iron Dome”–System abgefangen. Es kann angenommen werden, dass mehrere Raketen bereits im Gazastreifen abgestürzt sind. Eine dschihadistisch-salafistische Organisation, die sich “Einzigartigkeit Gottes” nennt, bekannte sich zum Raketenangriff. Nach Angaben der Organisation wurde der Beschuss als Reaktion auf die Entscheidung des Präsidenten Trump im Bezug auf Jerusalem verübt (Twitter-Account von ICS News, 8. Dezember 2017).

    
Einschlag der Rakete aus dem Gazastreifen im Kindergarten von Sderot (Israelische Polizei, 8. Dezember 2017)

• Am 10. Dezember 2017 wurde versucht, Raketen aus dem nördlichen Gazastreifen auf israelisches Territorium abzuschießen. Die beiden Raketen explodierten in einem offenen Gebiet innerhalb des Gazastreifens (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 10. Dezember 2017).
• In den Abendstunden des 11. Dezember 2017 wurde eine Rakete auf die Stadt Aschkelon abgefeuert, die vom “Iron Dome”-System abgefangen wurde. Eine zuvor abgefeuerte Rakete stürzte in einem offenen Gebiet auf israelischem Territorium, in der Nähe des Sicherheitszauns zum südlichen Gazastreifen, ab. Es gab keine Verletzten und es wurde kein Schaden verursacht.

Die Reaktion der IDF

• Als Reaktion auf den Raketenbeschuss griff die IDF mehrere militärische Ziele der Hamas an. Israel betrachtet die Hamas als verantwortliche für all das, was im Gazastreifen geschieht.
• Als Reaktion auf den Raketenbeschuss vom 8. Dezember 2017 griffen Flugkörper der IDF sechs militärische Ziele im Gazastreifen an. Nach Berichten des palästinensischen Gesundheitsministeriums wurden bei den Luftangriffen mehr als 15 Personen verletzt (Twitter-Account des Sprechers des palästinensischen Gesundheitsministeriums, 8. Dezember 2017).

• Am 10. und 11. Dezember 2017 reagierten israelische Streitkräfte scharf mit Luft- und Panzerfeuer sowie mit Marineschiffen auf militärische Ziele der Hamas mit Panzer- und Marinefeuer auf Hamas- Ziele. Es wurde berichtet, dass Einrichtungen zur Herstellung von Waffen und Raketenträgern und terroristische Infrastrukturen zerstört wurden (IDF-Sprecher, 12. Dezember 2017). Die palästinensischen Medien meldeten Angriffe auf einen Beobachtungsposten und einem Posten des Rückhaltemechanismus im Osten von Khan Junis (Palinfo, 11. Dezember 2017).

Raketeneinschläge in Israel im Monatsdurchschnitt seit Januar 2016

Raketeneinschläge in Israel im Jahresdurchschnitt seit Januar 2006

Zusammenstöße in der Nähe des Sicherheitszauns

• Am 8. Dezember 2017 demonstrierten im Gazastreifen mehrere Tausende Demonstranten an mehreren Orten entlang der Grenze zu Israel. Die Demonstranten warfen Steine, verbrannten Autoreifen und provozierten die IDF-Einheiten. Dabei wurden zwei Demonstranten durch den Beschuss der IDF getötet (Schehab News, 9. Dezember 2017). Mehrere Dutzend Palästinenser wurden verletzt. Unter den Demonstranten befanden sich viele Schüler (Palinfo, 9. Dezember 2017). Die Demonstrationen wurden auch an den folgenden Tagen weitergeführt, allerdings in einem relativ begrenzten Format.

Die Aufdeckung eines Tunnels der Hamas

• Im Rahmen der Bemühungen der israelischen Sicherheitskräfte, Tunnel aufzuspüren, die aus dem Gazastreifen ins israelische Territorium eindringen, deckten IDF-Truppen einen Tunnel in der Nähe der Grenze zum Gazastreifen auf. Der Tunnel, der von Khan Junis aus ins israelische Gebiet eingedrungen war, wurde vom militärischen Arm der Hamas gegraben. IDF-Truppen berichteten, dass sie die Ausgrabung des Tunnels noch vor der Überquerung der Grenze zu Israel mithilfe einer “einzigartigen Fähigkeit”, die Technologie, geheimdienstliche Informationen und operative Fähigkeiten kombiniert, aufgespürt hatten. In der Nacht vom 9. zum 10. Dezember 2017 wurde beschlossen, den Tunnel, der sich bereits in einer fortgeschrittenen Bauphase befand, zu neutralisieren.
• Bei der IDF ist man der Ansicht, dass sich während der Neutralisierung des Tunnels keine Hamas-Aktivisten in ihm befanden. Dies ist bereits der zweite terroristische Tunnel, der in den letzten Wochen aufgedeckt wurde. Am 30. Oktober 2017 wurde ein Tunnel der Organisation Islamischer Dschihad in Palästina (PIJ) aufgedeckt. Nach Angaben des IDF-Sprechers drang der aktuelle Tunnel tiefer in das israelische Territorium als der vorherige Tunnel ein. Es wurde auch berichtet, dass im Tunnel keine Waffen gefunden wurden. Der IDF-Sprecher gab bekannt, dass die Hamas diesen Tunnel als besonders wichtig betrachtete, da sie in ihm viele Ressourcen investiert hatte (IDF Sprecher, 10. Dezember 2017).

Der Prozess der Übertragung von Befugnissen an die palästinensische nationale Einheitsregierung

• Am 11. Dezember 2017 erklärte Abd al-Latif al-Kanua, ein Sprecher im Namen der Hamas, dass die palästinensische nationale Einheitsregierung die Befugnisse in allen Ministerien, Regierungsinstitutionen und Grenzübergängen übernommen habe und dass jetzt alles unter der Kontrolle von Rami Hamdallah, dem Premierminister der Einheitsregierung, stehe. Er erklärte, dass es im Moment keinen Grund gebe, den innerpalästinensischen Versöhnungsprozess zu verzögern. Al-Kanua zitierte zudem Azzam al-Ahmad, Mitglied des Zentralkomitees der Fatah, wonach alle bestehenden Probleme und Hindernisse gelöst seien und dass alle Befugnisse an die Regierung übertragen wurden (al-Arabiya al-Hadath, 11. Dezember 2017). Mamun Abu Schahla, Arbeitsminister, gab bekannt, dass die Palästinensische Autonomiebehörde angesichts der Fortschritte im Versöhnungsprozess demnächst die Sanktionen gegen die Stromversorgung im Gazastreifen aufheben werde und dass der Strom wie vor der Verhängung der Sanktionen geliefert werden wird (Ma’an Nachrichtenagentur, 10. Dezember 2017). Trotz dieser Aussagen scheint der Prozess der Übertragung von Befugnissen an die Einheitsregierung nicht beendet zu sein.

 Rechts: Rami Hamdallah trifft Vertreter der Hamas und der Fatah (PALINFO, 7. Dezember 2017)

• Einige Ministerien berichteten, dass sie mit der Einstellung von Beamten begonnen haben, die vor 2007 (Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen) angestellt worden waren. So gab zum Beispiel Dschawad ‘Awad, Gesundheitsminister der PA, bekannt, dass er 512 professionelle Mitarbeiter wieder aufgenommen habe, die ab 2007 nicht mehr gearbeitet hatten, und dass er die Möglichkeit ihrer Integration in Krankenhäusern und medizinischen Zentren untersuchen will (Schehab News, 10. Dezember 2017). Das Verkehrsministerium gab bekannt, dass es im Rahmen der Umsetzung des Versöhnungsabkommens 35 Beamte wieder aufgenommen habe, die vor 2007 angestellt wurden (Safa Nachrichtenagentur, 10. Dezember 2017). Das Bildungsministerium gab bekannt, dass die ersten Schritte zum Bau von 100 neuen Schulen im Gazastreifen unternommen wurden (Wafa Nachrichtenagentur, 6. Dezember 2017).
• Salah al-Bardawil, Mitglied des Politbüros der Hamas, erklärte, dass die Hamas den Verwaltungsausschuss im Gazastreifen aufgelöst und alle Befugnisse an die Einheitsregierung übertragen habe. Seinen Angaben nach sollte die Einheitsregierung am 10. Dezember 2017 die Gehälter vom Monat November 2017 an mehr als 40 Tausend Mitarbeiter im Gazastreifen auszahlen, und darüber hinaus müsste sie die Stromversorgung im Gazastreifen erneuern. Seinen Worten zufolge hat die Fatah beim letzten Treffen um eine Zeitverlängerung gebeten, um Mahmud Abbas’ Zustimmung zur Umsetzung der Vereinbarungen über die Gehälter und die Stromversorgung zu erhalten und dass diese Frist am 10. Dezember 2017, allerdings noch ohne Antwort, zu Ende ging (Schehab News, 10. Dezember 2017).
• Die Hamas brach am 10. Dezember 2017 die Überweisung von Steuergeldern auf die Konten des Finanzministeriums der Einheitsregierung ab. Quellen im Gazastreifen gaben bekannt, der Schritt sei als Reaktion auf das Scheitern der Aufhebung der Sanktionen gegen den Gazastreifen erfolgt. Laut Abd al-Latif al-Kanua, ein Sprecher im Namen der Hamas, ist die Hamas nach der Überweisung der gesamten Steuergelder an die Palästina-Bank, von der die Gehälter ausgezahlt werden, über die verspätete Auszahlung von Gehältern an die Mitarbeiter im Gazastreifen verärgert. Er betonte, dass die Hamas am 10. Dezember 2017 die Überweisung von erhobenen Steuergeldern an die Bank eingestellt habe, und betonte, dass die Hamas den Geldtransfer nicht erneuern werde, bis die Regierung ihre Versprechen, die Gehälter zu zahlen, erfüllt habe (Dunia al-Watan, 10. Dezember 2017; al-Hayat und al-Masri al-Yawm, 11. Dezember 2017).
• Zur gleichen Zeit verkündete die Gewerkschaft der Beamten im Gazastreifen für den 12. Dezember 2017 einen Generalstreik aus Protest gegen die Nichtzahlung von Gehältern. In diesem Rahmen werden alle Schulen, Ministerien und Regierungsinstitutionen geschlossen bleiben. Auf einer Pressekonferenz beschuldigten Vertreter der Gewerkschaft die Regierung, sie würde den Bewohnern und Beamten des Gazastreifens schaden. Die Gewerkschaft drohte, ein Ende des Prozesses der Regierungsübernahme im Gazastreifen zu fordern, falls die Regierung die Beamten weiterhin belästigen würde (Twitter-Account von Palinfo, 10. Dezember 2017).

Der Iran verspricht, die Hamas und die anderen Terrororganisationen zu unterstützen

• Nach der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels von Seiten des US-Präsidenten Trump, telefonierte Ismail Haniyya, Chef des Politbüros der Hamas, mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani. Nach Rohani stellt die Anerkennung eine “Aggression gegen das palästinensische Volk und gegen die islamische Nation” dar. Er wies darauf hin, dass Jerusalem politisch und religiös palästinensisch sei und rief dazu auf, gegen die Anerkennung zu kämpfen. Zudem soll eine gemeinsame arabische und islamische Unterstützung für die palästinensische Position und die Intifada gebildet werden. Haniyya gab bekannt, dass während des islamischen Gipfels in Istanbul am 13. Dezember 2017 deutliche Entscheidungen bezüglich dieser Angelegenheit erwartet werden (Webseite der Hamas, 11. Dezember 2017).
• Qassem Soleimani, Kommandeur der iranischen Quds-Einheit, sprach mit den Befehlshabern des militärischen Arms der Hamas und der Organisation Islamischer Dschihad in Palästina (PIJ). Dabei drückte er die Unterstützung des Irans für die verschiedenen “Widerstandsgruppen” in Palästina (sprich die Terrororganisationen) aus. Er betonte, dass alle regionalen “Widerstandsgruppen” (sprich die vom Iran unterstützten regionalen Terrororganisationen, hauptsächlich die Hisbollah) in der Frage der al-Aqsa an ihrer Seite stehen (ISNA Nachrichtenagentur, 11. Dezember 2017).

Die Hamas bereitet sich auf die Veranstaltungen zum 30. Jubiläum vor

• Die Hamas setzt die Vorbereitungen für die zentrale Kundgebung zum 30. Jahrestag der Gründung der Bewegung fort. Die Kundgebung, die den Höhepunkt der Veranstaltungen bilden wird, findet am 14. Dezember 2017 unter dem Titel “Der Widerstand ist unsere Entscheidung und die Einheit ist unsere Wahl” am al-Katiba-Platz in Gaza statt. Aschraf Abu Zajed, verantwortlich für die Öffentlichkeitsarbeit der Hamas, sagte, dass dieser Tag gemäß einem Beschluss der Hamas zum Mobilisierungstag zugunsten Jerusalems und der al-Aqsa Moschee werden soll (Website der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit der Hamas, 9. und 11. Dezember 2017).

• Die Hamas markierte den Jahrestag bereits mit einer Anzahl von Veranstaltungen, einschließlich einer Pressekonferenz vor dem Haus von Ahmed Jassin, Gründer der Bewegung, und einer Prozession des militärischen Arms der Hamas, die vor dem Haus des Kommandanten der Kassam-Brigaden, Mohammed Deif (Mohammed Diab Ibrahim al-Masri), endete (Webseite der Hamas, 5. Dezember 2017). Im nördlichen Gazastreifen markierte die Hamas den Beginn von Veranstaltungen mit einer Prozession von Aktivisten des militärischen Arms in Bet Hanun, die vor dem Haus von Salah Schehadeh, dem ehemaligen Befehlshaber des militärischen Arms, endete (Website des militärischen Arms der Hamas, 7. Dezember 2017; Website von Radio Sawt al-Aqsa, 7. Dezember 2017).

Politische Aktivität und anhaltende Aufhetzung nach der Trump-Erklärung

• Die Palästinensische Autonomiebehörde setzt ihre scharfe Kritik an der US-Regierung fort und unterhält eine intensive diplomatische Kampagne mit anderen Ländern der Region und des Westens. In diesem Rahmen reiste Mahmud Abbas an der Spitze einer Delegation nach Ägypten, um den ägyptischen Präsidenten as-Sisi zu treffen. König Abdullah von Jordanien sagte seine Teilnahme an diesem Treffen ab (al-Watan, 10. Dezember 2017). Während des Treffens diskutierten Abbas und As-Sisi die Folgen der US-Erklärung sowie verschiedene Maßnahmen, die in der arabischen und internationalen Ebene getroffen werden sollten (Facebook-Seite des Sprechers des ägyptischen Präsidenten, 11. Dezember 2017). Die Delegation unter der Leitung von Mahmud Abbas traf auch mit Ahmed Aboul Gheit, Generalsekretär der Arabischen Liga, zusammen. Dieser berichtete Abbas über die innerarabischen Bemühungen, die in Bezug auf Jerusalem unternommen werden (Wafa Nachrichtenagentur, 11. Dezember 2017).
• Nach Angaben von hochrangigen PA-Funktionären wurden alle Kontakte zu den USA völlig unterbrochen. Dies bestätigte auch Azzam al-Ahmad, Mitglied des Zentralkomitees der Fatah. Seinen Worten zufolge wird Mahmud Abbas nicht mit US-Vizepräsidenten Mike Pence zusammentreffen, wenn dieser am 19. Dezember 2017 die Region besuchen wird. Er fügte hinzu, dass Abbas auch keinen anderen amerikanischen Beamten treffen wird (al-Arabiya al-Hadath TV, 7. Dezember 2017). Nabi Schaath, Mitglied des Zentralkomitees der Fatah und Berater von Mahmud Abbas für Außenpolitik und internationale Beziehungen, sagte, dass die Beziehungen zwischen den USA und der Palästinensischen Autonomiebehörde “beendet” seien und dass die palästinensische Führung sogar beschlossen habe, die Vertretung der PLO in Washington zu schließen (Dunia al-Watan, 12. Dezember 2017).
• Ahmed Madschdalani, Mitglied des Exekutivkomitees der PLO, wies auf drei Handlungsweisen hin, die für die Palästinenser bei der Auseinandersetzung mit der Erklärung des US-Präsidenten infrage kommen: der politische Bereich, mittels der Vereinten Nationen und internationalen Abkommen, um den Status von Palästina zu stärken; der rechtliche Bereich, mittels der Beschleunigung der Rechtsansprüche der Palästinenser; und der populäre Bereich, mit gewaltlosen Handlungen in den palästinensischen Gebieten und in der Diaspora, die gleichzeitig mit der Unterstützung der Boykottkampagne gegen Israel in Gang gesetzt werden sollen (Dunia al-Watan, 6. Dezember 2017).
• Zur gleichen Zeit machten PA-Beamte klar, dass sie nicht vom Friedensprozess zurücktreten. Allerdings betonten sie, dass die Vereinigten Staaten nicht mehr als Vermittler beim Verfahren dienen werden. Nabil Schaath, Mitglied des Zentralkomitees der Fatah und Berater von Mahmud Abbas für Außenpolitik und internationale Beziehungen, sagte, dass die palästinensische Führung entschieden habe, sich nicht mehr an einem Friedensprozess unter US-amerikanischer Vermittlung zu beteiligen. Er betonte, dass die palästinensische Führung den Vereinigten Staaten nicht mehr erlauben würde, dabei zu vermitteln, da sie bewiesen haben, dass sie dazu nicht fähig seien (Dunia al-Watan, 12. Dezember 2017).
• In den palästinensischen Medien bestehen weiterhin die Anrufe zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit den israelischen Sicherheitskräften. Die offizielle Facebook-Seite der Fatah postete unter dem Hashtag “Jerusalems Zorn” Meldungen, die zu weiteren Auseinandersetzungen und Ausdrücken des Zorns gegen Israel, quasi zugunsten Jerusalems und der al-Aksa Moschee, aufrufen (Facebook-Seite der Fatah, 11. Dezember 2017). Auch die Hamas fördert mit Hilfe der mit ihr assoziierten Websites die Fortsetzung der Auseinandersetzungen. In diesem Rahmen wurde unter anderem ein Banner mit der Aufschrift “Steh auf und rebelliere # die Jerusalem-Intifada” veröffentlicht (Twitter-Account von Palinfo, 12. Dezember 2017). Die Facebook-Seite von QUDSN, die unter den palästinensischen Medien als besonders dominierend betrachtet wird (mit einem Anspruch auf 6 Millionen Follower), änderte ihr Hintergrundbild und zeigt ein Bild, das zur Fortsetzung der Auseinandersetzungen zugunsten Jerusalems aufruft (Facebook-Seite von QUDSN, 11. Dezember 2017).

    
Die offizielle Facebook-Seite der Fatah mit Postern, die zur Fortsetzung der Auseinandersetzungen zugunsten Jerusalems aufrufen Links: Zorn zugunsten der al-Aqsa; Rechts: # Zorn Jerusalems und der Zorn geht weiter (Facebook-Seite der Fatah, 11. Dezember 2017)